HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-01-31

Vorstandssitzung am 31.01.2013, 20:00 Uhr bei Buzz (Bärstadt, Schulstr.21)

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: (Bernd)
2. Ernennung Protokollant: (Astrid)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend (Buzz, Bernd, Astrid, Johann ab 21:00)
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. einstimmig angenommen
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 17.01.2013
6. Nächste Beschlussnummer: V2013/0004

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Wahlkampf in NDS
   2. OpenGov Treffen Eltville
   3. LTW Special bei den Grünen
   4. KPT WI besucht
   5. Einladung für Stammtisch raus gehauen
   6. Frage von Micha, inwieweit das Vorhaben einens Untermenüpunktes "Piratengedanken" auf der HP vorrangeschritten ist - kommt demnächst
2. Stellv. Vorsitzende
   1. Treffen mit M.Giebeler von der NTB
   2. Anker lichten Treffen
   3. PM zu kommunalem Schutzschirm mit vorbereitet
   4. Antworten gesammelt zur Anfrage "Bewaffnung der OP"
3. Schatzmeister
   1. Kontostand € 791,72
   2. Kassenstand € 36,82
   3. Offene Punkte
   4. Sonstiges
      1. Kassenprüfung hat stattgefunden (unmittelbar vor der Sitzung)
4. Generalsekretär
5. sonstige Berichte

Presse

1. Bericht
   1. Pressemitteilung PM 01/13 Anker lichten 2
      1. https://rtk.piratenpad.de/138
   2. Pressemitteilung PM 02/13 Stammtisch Laufenselden
      1. https://rtk.piratenpad.de/140
   3. Vorbereitung Pressemitteilung PM Eltville Open Government (03/13)
      1. https://rtk.piratenpad.de/139
   4. Vorbereitung Pressemitteilung PM Abgeordnetenwatch (xx/13)
      1. https://rtk.piratenpad.de/137
   5. Vorbereitung Pressemitteilung PM Kommunaler Schutzschirm (xx/13)
      1. https://rtk.piratenpad.de/141
   6. Aktualisierung der Vorlage für Pressemitteilungen PM RTK Vorlage
      1. https://rtk.piratenpad.de/55
   7. Konzept zu einer PM zum Thema "Wiederstand gegen Windkraft"
2. Aktualisierung von Wiki, Kalender HP, FB-Seite bezüglich Termine (Stammtisch) und PMs
3. Bitte an den GenSek/Vorstand, die aktuelle Mitgliederzahl regelmässig zu übermitteln für die Angaben in den Pressemitteilungen #Mitgliederzahlen
   1. aktuelle Mitgliederzahl 62 (nach Dump von gestern, also ganz frisch)
4. Nachfrage, in wieweit die Presse-Mailingliste vom Pressesprecher aktualisiert wurde, bezüglich der nicht nachvollziehbaren E-Mail Accounts -Astrid fragt noch mal nach

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Wahlen (Astrid)
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. neue Informationen (zu Einzahlungen in den ESM) werden "bürgergerecht" aufbereitet
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid)
   1. sollen wir auf die neu gegründete BI gegen Windraft im Taunus zugehen ..oder ist das "missionarisch"
5. PG Struktur (Alex & Astrid)
   1. Transparenzmachung der Abstimmung des Vorstands (Micha)
      1. Stimmen bis zum heutigen Abend 2 dafür/1dagegen/1Enthaltung, siehe auch Thema
6. AG Open Government (Bernd)
   1. Treffen mit Patrick Kunkel sehr erfolgreich
   2. Hat gemeinsame PM zwischen Stadt und uns vorgeschlagen, warte noch auf seine Rückmeldung
   3. Weitere gemeinsame Bearbeitung des Themas angestrebt
   4. Bitte an Bernd von Micha, die AG OG zu integrieren, anstatt alles im mühevollen Alleingang zum machen
7. AG Sozial & Gerecht (Johann & Michael P.)
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. Gespräch mit Markus Giebeler von der NTB: gemeinsame Aktion "Freischnitt" , gemeinsame PM allerdings nicht, Suche nach einem neuen Termin, zur Diskussion steht derzeit der 23.2., hab allerdings noch keine Rückmeldung
9. AG HGO (Werner)

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
    1. Diskussion, in welcher Form Schlangenbader Themen durch uns in Zukunft bearbeitet werden sollen -AG-Gründung?
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Struktur-und Arbeitsweise der RTK-Piraten - ein Leitfaden für Einsteiger und Aufsteiger
   1. warum wir so etwas brauchen, oder auch nicht? https://strukturen-rtk.piratenpad.de/6
   2. strittigster Diskussionspunkt bleibt, dass die Möglichkeit gegeben sein soll, statt im Pad selbst nur in der Chatleiste zu kommentieren, Johann schlägt vor, den Leitfaden auf einige wenige zentrale Sätze "einzudampfen"-das Thema bleibt in der Diskussion..
2. AV DK WK178= Aufstellungsversammlung Direktkandidat Wahlkreis 178 (Bundestagswahlkreis)
   1. Termin 02.03. -Astrid klärt nochmal, ob es eine Alternative zu Dauborn gibt
3. AV DK WK28/29 (Landtagswahlkreise Rheingau und Taunus)
   1. 09.03. Ort: Casa
4. KPT
   1. 06.04. Ort: Casa
5. Widerstand gegen Windkraft formiert sich (Gründung BI "Rettet den Taunuskamm")
6. PM der CDU-Laufenselden (http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/untertaunus/heidenrod/12759221.htm) - wie wollen wir damit umgehen? PM oder ein anderer Weg, in die Diskussion einzutreten?
   1. wo die Gegner sich mit allen MItteln "in die Zielgerade" argumentieren, macht es möglicherweise eher Sinn, die Bürger für die Windkraft zu mobilisieren. Infoveranstaltung im Rheingau gab es schon mal, mit Fachreferent vom Ministerium
      1. Infoveranstaltung gemeinsam mit den Grünen? Buzz fragt an. Oder auch allein.

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

Antrag: Beteiligung LGS

Beteiligung LGS

Text

Es wird beantragt, dass sich der RTK mit 15€ pro Monat an der zukünfigten LGS beteiligt

Betrag

15€ / Monat

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Julia Reda (übernahme durch Bernd)

Diskussion

#V2013/0004 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 31.01.13: Beteiligung LGS

Text:

Es wird beantragt, dass sich der RTK mit 15€ pro Monat im Jahr 2013 an der zukünfigten LGS beteiligt

Betrag:

15€ / Monat

1. : Bernd, Astrid, Buzz, Johann
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Buzz möchte das einmalig statt jeden Monat einzeln zahlen

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. 14.2., 20:00 Uhr im Mumble

-Ende der Sitzung- :

1. 23:41