HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-05-03

Vorstandssitzung am 03.05.2012, 20:30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Bernd
2. Ernennung Protokollant: Astrid
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend Buzz, Johann, Astrid, Bernd, Alex, Werner ausserdem Gäste
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Tagesordnung wird verabschiedet
5. Verabschiedung des letzten Protokolls:
   1. 19.04.12
      1. einstimmig angenommen
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0003

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Material besorgt
   2. BPT
   3. offene Kommune
   4. Besuch der Initiative für soziale Gerechtigkeit
   5. Demo Sklavenmarkt
2. Stellv. Vorsitzende
   1. BPT
   2. Infoabend Bahnlärm in Eltville besucht, empfehle zur Demo am 12.5. aufzurufen
3. Schatzmeister
   1. Einrichtung Konto Ethikbank läuft
   2. Kontostand 520,10 €
   3. Kassenstand 6,- €
   4. Offene Punkte:
      1. Erstattungsverzichtserklärung Buzz klärt: können wir über Parteienfinanzierung Geld auf diese Weise bekommen?
   5. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. BPT
   2. Infoaband Bahnlärm
   3. einstimmige Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern
5. sonstige Berichte
6. Bericht Presseteam vorgezogen.

Presse

1. Bericht
   1. Presseteam hat sich getroffen, MIcha dazugenommen und abgesprochen, wie Pressearbeit koordiniert wird, PAD zu PM enthält alle nötigen Infos. Letzte PM zu "Sklavenmarkt", auf der Demo dazu Idee zu einer gemeinsamen PM mit LINKE und Initiative soziale Gerechtigkeit, LINKE hat dann zwar doch was Eigenes gemacht.
      1. PMs demnächst zu Workshop "Anker lichten"

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. nicht aktiv bis zum KPT-Beschluß, Klaus sammelt Adressen
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. Buzz hat Antrag für LPT vorbereitet (AG Geldordnung/AG Europa), für Bürgerinfo will Buzz noch Kurzinfo verfassen.
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. 1. Treffen für So 19.00 Uhr (Mumble)
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
   1. Anknüpfungspunkt gesucht (könnte "politischer Ring" ein Tip sein?)
5. AG Piraten vor Ort (Astrid, Johann, Alex, Buzz)
   1. Fahr zur Aar (27.5.) Aufruf, mit dem Fahrrad ein bißchen mitzufahren und Leute anzusprechen.
6. AG Open Government (Bernd)
   1. Transparenztext fertig geworden
   2. nächste Terminfindung demnächst
   3. es wird beabsichtigt, den RTK bei "Abgeordnetenwatch" einzuspeisen

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
    1. Friedhofsgebühren-sind sollten verdoppelt werden, nicht alle Teilgemeinden wollen sich dem anschliessen. Idee, die Kosten transparent zu machen.
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Zeitpunkt bis wann Änderungen in der TO vorgenommen werden können!(Klaus)
   1. bis Anfang der Sitzung (kurz vor 8)
2. Anfrage zur Gründung neue AG Sozial - Vernetzung mit Initiative für soziale Gerechtigkeit (WI)(Astrid)
   1. Johann wird sich bei Initiative für soziale Gerechtigkeit engagieren/einarbeiten und wird dann AG gründen, Alex und Gerhard bekunden Interesse
3. Anfrage zur Gründung neue AG Verkehr - wer macht mit?
   1. Astrid schreibt Einladung auf ML
4. Anfrage Sascha Brandhoff zu Mitwirkung Infostand Hessentag:
   1. ja, wir wollen! Wir warten auf Planung.
5. Beteiligung Bahnlärmdemo 12.5.
   1. Aufruf über ML und persönliche Werbung
6. Logo
   1. es werden alle Versionen noch mal rumgeschickt, Mink schickt noch mal offizielle Schrift
7. OffeneKommune
   1. Aufruf: reinklicken, Vorschlag einbringen
8. Sinnvolle Bearbeitung von Anfragen (Diskussion letzte VoSi)
   1. Astrid beantwortet Anfragen und schickt Antwort CC an Vorstand, wenn zu spezifisch, wird die Anfrage weitergeleitet.
9. AG Aussenpolitik
   1. Alex weist auf Arbeit der AG (Bundesebene), sich neu gründende AG Verteidigung

Themenblock III: Anträge

1. Antrag auf Bestellung von weiteren 500 Grundsatzprogrammen
   1. Bernd fragt Hessen nach, ob noch was da ist und was es kostet.

Antrag: Konto bei der Ethikbank

Konto bei der Ethikbank

Text

Wir eröffnen unser Konto bei der Ethikbank

Betrag

Begründung

Wir brauchen ein Konto

Antragsteller

Alle

Diskussion

#VV2012/0003 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 24.04.12: Konto bei der Ethikbank

Text:

Wir eröffnen unser Konto bei der Ethikbank

Betrag:

1. : Bernd, Astrid, Buzz, Werner, Alex, Johann
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abstimmung erfolgte bereits letzte Woche per Umlaufbeschluss (24.04.12)

Antrag: Teilnahme Bahnlärmdemo

Teilnahme an der Bahnlärm Demo 12.05.

Text

Empfehlung für die Demo gegen Bahnlärm am 12.Mai, Aufruf über ML, HP und Facebook

Betrag

0

Begründung

Bahnlärm ist gesundheitsschädlich für die Anwohner.

Antragsteller

Astrid

Diskussion

#VV2012/0004 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 03.05.12: Teilnahme an der Bahnlärm Demo 12.05.

Text:

Empfehlung für die Demo gegen Bahnlärm am 12.Mai, Aufruf über ML, HP und Facebook

Betrag:

0

1. : Astrid, Bernd, Johann, Werner, Buzz
2. :
3. : Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV Sonstiges

1. Gerhard berichtet: Fernsehsendung "Kapital TV" , wo Gerhard mitgewirkt hat - Redakteur Dirk Werkmeister hatte folgende Idee: Nachrichtensendung über die PP, die auf offenen Kanälen gesendet werden soll
   1. Tendenz positiv, wenn konkrete Anfrage, dann werden wir entsprechend reagieren

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. 10.5., 20.00 Uhr, Mumble