HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2012-01-18

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18. Januar 2012 - 19:30 Uhr

Ort: "Zur Westendhalle"
Bahnstr. 134
63225 Langen

Tagesordnung

  1. Allgemein
    1. Ernennung Protokollant: Bert
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Eduard, Kevin, André anwesend
    3. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung: beschlossen
    4. Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzungen: offen
    5. Umlaufbeschlüsse: 1 Umlaufbeschluss zur Mitgliederaufnahme
  2. Themen
    1. Bericht des Schatzmeisters
      • ca. 1000EUR Guthaben
    2. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion
      • Antrag Abgeordnetenwatch eingereicht
      • Anfrage zu Strafmaßnahmen wegen Zensus11 gestellt
      • Antragsentwicklung im MKK
    3. Vorbereitung KPT am 17.03.2012
      • Beginn um 14Uhr
      1. Satzungsänderungen, Termin 24.01.2012 - 23:59 Uhr
      2. Programmanträge, Termin 24.01.2012 - 23:59 Uhr
      3. Sach- und SÄ-Anträge müssen im wiki zum Stichtag eingetragen sein
      4. Agenda erstellen --> Entwurf Eduard
      5. Versand der Einladungen am 28.01.2012 --> Eduard
    4. Aufnahme Beauftragungen in die TO
    5. JuPi-Crew
      • PM bis 31.1. geplant
    6. Stand Liederbücher
      • restliche Bücher immernoch im KV verstreut. Bitte bei den nächsten Treffen mitbringen!
    7. Stand Rechnung Sommerfest
      • verschoben auf nächste VS
    8. Terminplan 2012
    9. Ziele 2012
      • Infostände noch im März, z.b. zu ACTA
    10. KV Flyer
      • Text muss nochmal überarbeitet werden
    11. Bericht Treffen mit Jürgen Rogg (Bürgermeister Dietzenbach)
    12. Vortrags- und Filmabend über Arabischen Frühling mit Vortrag Stephan Urbach
    13. Nicht öffentlicher Teil
      1. Mitgliederaufnahme
  3. Sonstige Anträge
    1. Eingereicht von Kevin Culina am 12.01.2012, via Pad:
    2. Antrag von Bert: Dokumentenablage der Fraktion
      • Der Kreisvorstand möge 1 der nachfolgend genannten Alternativen beschließen:
      • Alternative 1: Die Fraktion wird aufgefordert, öffentliche Dokumente auf dem Fileserver der Piratenpartei Deutschland, LV Hessen, (https://files.piratenpartei-hessen.de/kreis-of/) ausschließlich im PDF-Format und zeitnah bereitzustellen. Zusätzlich sind die Dokumente nach einer klar verständlichen und logischen sortierten Kategorien zu ordnen. Anderenfalls können die Dokumente auf der Website des KV nicht als Link angeboten werden.
      • Alternative 2: Die Fraktion wird aufgefordert, öffentliche Dokumente auf dem Fileserver der Piratenpartei Deutschland, LV Hessen, (https://files.piratenpartei-hessen.de/kreis-of/) ausschließlich im PDF-Format und zeitnah bereitzustellen. Zusätzlich sind die Dokumente nach einer klar verständlichen und logischen sortierten Kategorien zu ordnen. Sollten die Zeitressourcen der Fraktion wiederholt nicht ausreichen, die Dokumente zeitnah sortiert und geordnet im korrekten Format bereitzustellen, ist die Fraktion aufgefordert, den Kreisvorstand um die Herbeiführung eine Lösung zu bitten, um die Fraktion praktisch zu entlasten, um sich so auf die Kernaufgaben der Fraktion konzentrieren zu können. Anderenfalls können die Dokumente auf der Website des KV nicht als Link angeboten werden.
      • Begründung: Der Antrag dient zum einen der klaren Strukturierung der öffentlichen Dokumente aus dem Kreistag und zum anderen bei Alternative 2 insbesondere um eine Entlastung der Fraktion. Auf der Dokumentenablage wurde zunächst damit begonnen, die öffentlichen Dokumente als PDF und nach Kategorien sortiert bereitzustellen. Leider wurde diese Vorgehensweise rund um die letzten beiden Kreistagssitzungen vernachlässigt (Dokumente im propietären DOC-Format, Dokumente und ohne klare Struktur pauschal eingescannt). Hierbei kann man von einem Zeitressourcenproblem seitens der Fraktion ausgehen. Die Pflege der Dokumentenablage auf dem Fileserver des Landesverbands Hessen der Piratenpartei ist jedoch keine Kernaufgabe der Fraktion, so dass hier sehr wohl eine Unterstützung aus der Mitte des Kreisverbands möglich sein muss.
      • Zurückgezogen!
    3. Antrag von Bert: Crew-Freundschaft mit der Crew "Herz Aus Gold" in Bln-Friedrichshain
      • Der Vorstand möge beschließen:
      • Der Kreisverband Offenbach-Land nimmt offiziell eine Freundschaft mit der Crew "Herz aus Gold" aus Berlin-Friedrichshain auf. Mit dieser Freundschaft geht der Kreisverband keine Verpflichtungen ein.
      • Begründung: In Berlin, aber auch in Hessen gibt es das Phänomen, in den kleinen Gruppen/Crews/Kreisverbänden nicht über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen. Im LV Hessen wird es daher zur Vernetzung eine Hessen-Marina geben. In Berlin gibt es einen ähnlichen Ansatz: Freundschaften zwischen Crews und/oder Stammtischen. Dieser Vernetzungsgedanke wurde nun erweitert, sich auf kleiner Ebene über die Landesgrenzen hinweg zu vernetzen. Dabei geht es ähnlich wie bei der Vernetzung innerhalb des Landesverbands um den Austausch von Ideen, Unterstützung bei der inhaltlichen Arbeit, Beratung zu einzelnen Themen, aber natürlich auch um praktische Hilfe beim Wahlkampf. Der Vorteil von Freundschaften mit ausgewählten Crews ist, dass man so feste Ansprechpartner hat. Da wir in Hessen voraussichtlich im Herbst 2013 nächste Landtagswahl haben, können wir schon jetzt jede Unterstützung - und sei es bei der inhaltlichen Arbeit - gut gebrauchen.
      • Weitere Infos/Gedanken von ChaosKind (Pirat aus der Crew "Herz Aus Gold") http://pad.chaoskind.de/p/partnetschaften
      • Ansprechpartner KV OF-Land: Bert
      • Beschluss: einstimmig angenommen
    4. Antrag von Kevin Culina, eingereicht am 18.01.2012 via Pad:
      • Der Kreisvorstand möge beschließen:
      • "Der Kreisverband Offenbach-Land unterstützt die Demonstration "Freiheit für Bradley Manning" mit XX Euro."
      • Begründung:
      • erfolgt mündlich
      • zurückgezogen!
    5. Mitgliedsanträge: 2 Neumitglieder aufgenommen