HE:Kreisverband Main-Kinzig/AK/immerwährender Kreisparteitag

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AK virtueller Kreisparteitag

Organisatorisches

Aufgabe des AK

Der AK hat die Aufgabe, ein Konzept zu erarbeiten, wie ein virtueller Parteitag funktionieren kann, so dass er nicht geltendes Recht (PartG, BGB) bricht. Der AK erarbeitet ein Konzept, stellt dieses zur Diskussion und wird die Ergebnisse aus der Diskussion in das Ergebnis einfließen lassen. Daraufhin wird der AK Satzungsformulierungen erarbeiten, um das Konzept auf Kreisebene zu überprüfen und zu testen. Diese Änderungen haben eine Ausstiegsklausel zu beinhalten, falls das Konzept nicht funktioniert, damit die Handlungsfähigkeit des KV nicht gefährdet wird.

Zeitraum

Beginnt: sofort - Endet: Mit Verabschiedung des Konzepts auf einem Parteitag

Mitglieder des AK

Berichtsturnus

zu den Vorstandssitzungen

Inhalt

Anforderungen

Mehrer Anforderungen sind an den vKPT gestellt:

Konform mit dem Gesetz

Wahlen und Abstimmungen müssen konform gehen mit dem Parteiengesetz

Konform mit der Satzung

Es muss sichergestellt werden, dass nur Piraten, die im jeweiligen Verband Mitglied und wahlberechtigt sind, in dem der vKPT stattfindet.

Anonymisierte Wahlen

Anonymisierte Wahlen müssen möglich sein.

Piraten mit Präferenz Papier (PPP)

PPP müssen in den Prozess der Diskussion und Abstimmung eingebudnen sein. Idee:

  • Briefwahlen
  • Weiterführen der Diskussion an Stammtischen und Übertragung ins Wiki /wo auch immer

Protokoll

Es muss ein Protokoll vorliegen, das unterzeichnet wird, um Rechtskräftigkeit zu erlangen. (Wichtig bei Personenwahlen)

Ämter auf dem vKPT

Versammlungsleiter, Protokollant und Wahlleiter müssen das Protokoll unterzeichnen, damit es rechtskräftig wird. Wie lösen wir das beim vKPT?

Anträge

Es muss ein Modus/eine Hürde gefunden werden, wie Anträge für den vKPT zugelassen (angenommen) werden, damit sie überhaupt in die Diskussion und zur Abtimmung geraten können.

Sicherheitsklausel

Für die Testphase muss es eine Möglichkeit geben, den vKPT zwangsweise zu stoppen und zu deaktivieren. Dafür müssen ein Modus und eine Hürde gefunden werden.

Konzept des AK

Dieses Konzept bildet die Diskussionsgrundlage.

Im ersten Schritt verzichten wir auf die Durchführung von Personalwahlen im Rahmen des immerwährende Kreisparteitages. Dies kann in einem späteren Schritt hinzugefügt werden. Dem AK ist im Moment noch die Rechtslage als auch die Personallage zu Unklar, aus diesem Grund denken wir, dass ein Präsenzparteitag für Personalwahlen im Augenblick unabdingbar ist.

Abstrakt

  1. Schließung und Eröffnung des Parteitages einmal jährlich.
    1. Eröffnung des immerwährenden Parteitages geschieht durch Überführung eines Präsenzparteitages in den immerwährenden Parteitag.
    2. Schließung des immerwährenden Parteitages erfolgt vor Eröffnung des Präsenzparteitages.
  2. Der virtuelle Teil des Parteitages ist immer beschlussfähig.
  3. Anträge:
    1. Anträge können von jedem im Kreis stimmberechtigten Piraten eingebracht werden. Danach passieren folgende Schritte:
      1. Der Versammlungsleiter und der Protokollant führen eine formale und rechtliche Prüfung durch und legen die Abstimmungshürde fest (einfache Mehrheit oder 2/3 Mehrheit). Bei Ablehnung erfolgt eine Rückgabe des Antrages mit Begründung. Bei Zulassung erfolgt eine Abstimmung über Zulassung des Antrages zur Diskussion und Abstimmung. In dieser Phase erfolgt noch keine Diskussion, die Abstimmung ist schnellstmöglich durchzuführen.
      2. Es muss eine einfache Abstimmung durchgeführt werden, bei dieser müssen mindestens 10% der angegebenen Stimmen positiv sein.
      3. Diskussion und anschließende Abstimmung des Antrages.
      4. Niederschrift im Protokoll
  4. Das Protokoll wird in wahlgangs-, antrags- oder vorgangsbezogenen Teilprotokollen geführt, die jeweils vom Versammlungsleiter, Wahlleiter und dem Protokollanten zu unterzeichnen sind.

Diskussion

Die Diskussion wird auf der Diskussionsseite und auf den Stammtischen geführt.

Ergebnisse

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