HE:Kreisverband Hochtaunus/BTW2013-Aufstellungsversammlung/Protokoll
Dies ist nur eine digitale Kopie, es gilt das unterzeichnete Original (siehe Datei:HTK AV176 BTW2013 20130203.pdf)!
Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten im Wahlkreis 176 für den 18. Bundestag durch die Mitglieder der Piratenpartei
am 03.02.2013 in Bad Homburg, Im Kinzenhof 4 im Vereinshaus Gonzenheim
Versammlungseröffnung 10:10 Uhr
Thorsten Fogelberg eröffnet die Versammlung
Die Versammlung stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist
Thorsten Fogelberg ruft zur Wahl des Versammlungsleiters
Vorschlag für den Versammlungsleiter: Michael Geurts
akkreditierte Piraten: 6
5 dafür
1 Enthaltung
keine Gegenstimmen
Michael Geurts ist gewählt
Übergabe an den Versammlungsleiter
TOP 2:
keine Einwende gegen die TO, die ist somit beschlossen
Wahl des Schriftführers:
Vorschlag Thorsten Fogelberg
akkreditierte Piraten: 6
5 dafür
1 Enthaltung
keine Gegenstimmen
Annahme erfolgt
Wahl des Wahlleiters
Vorschlag: Michael Geurts
akkreditierte Piraten: 6
6 dafür
keine Enthaltung
keine Gegenstimmen
Annahme erfolgt
Michael Geurts ernennt Jan-Paul Becker zum Wahlhelfer
Zustimmung der Versammlung erbeten
6 dafür
keine Enthaltung
keine Gegenstimmen
TOP 3:
Hinweise des Versammlungsleiters
keine
TOP 4:
Beschluss der Tagesordnung und Geschäftsordnung
Tagesordnung ist bereits beschlossen
Versammlungsleiter schlägt vor, keine seperate Geschäftsordnung und Wahlordnung zu beschließen
6 dafür
keine Enthaltung
keine Gegenstimmen
TOP 5:
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Sascha Neugebauer ist vorgeschlagen
Sascha Neugebauer würde kandidieren
Stimmzettel werden erstellt
Unterbrechung der Versammlung durch den Versammlungsleiter für 10 Minuten 10:28 Uhr
Wiedereröffnung der Versammlung 10:35 Uhr
akkreditierte Piraten nun: 7
Vorstellung des Bewerbers Sascha Neugebauer Beginn 10:38 Uhr
anschließend Befragung des Kandidaten durch die Versammlung
Der Kandidat bestätigt durch seine Unterschrift, dass er genug Zeit zur Vorstellung gehabt hat:
Sascha Neugebauer, Bad Homburg 03.02.2013
Ende der Vorstellung 11:18 Uhr
Versammlungsleiter schließt die Kandidatenliste
Stimmzettel werden verteilt
Wahlleiter weist auf die Nutzungsmöglichkeit Stimmkabine für anonymes Wählen hin
Die Versammlung beschließt einstimmig, dass der Bewerber gewählt ist, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht
Gibt es Einwände gegen die Eröffnung des Wahlganges: keine
Wahlurne wird gezeigt und ist leer
Wahlleiter eröffnet die Wahl: 11:25 Uhr
Wahlleiter schließt den Wahlgang: 11:27 Uhr
Wahl wird ausgezählt
abgegebene Stimmen 7
gültige Stimmen 7
Anzahl Ja Stimmen für Sascha Neugebauer 7
ungültige Stimmen 0
Nimmt der Bewerber Sascha Neugebauer die Wahl an: ja
Wahlleiter schlägt Änderung der Tagesordnung vor
Erst Behandlung TOP 8, anschließend Ersatzkandidatenwahl als TOP 9
dafür 7
keine Enthaltung
keine Gegenstimmen
TOP 8:
Wahl der Vertrauensperson
Vorschlag Jörg Witzel
offene Abstimmung, geheime Wahl nicht beantragt:
dafür 5
Enthaltung 2
keine Gegenstimmen
Jörg Witzel nimmt die Wahl an
Wahl des Ersatzes der Vertrauensperson
Vorschlag Thorsten Fogelberg
offene Abstimmung, geheime Wahl nicht beantragt:
dafür 5
Enthaltung 2
keine Gegenstimmen
Thorsten Fogelberg nimmt die Wahl an
TOP 9:
Wahl des Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 176 für die Bundestagswahl
Vorschlag Michael Starck
Vorschlag Jan-Paul Becker - lehnt direkt ab
Vorstellung des Bewerbers Michael Starck Beginn 11:39 Uhr
keine Fragen der Versammlung an den Bewerber
Der Kandidat bestätigt durch seine Unterschrift, dass er genug Zeit zur Vorstellung gehabt hat:
Michael Starck, Bad Homburg 03.02.2013
Ende der Vorstellung 11:43 Uhr
Versammlungsleiter schließt die Kandidatenliste
Stimmzettel werden verteilt
Der Wahlleiter weist daraufhin, dass das Kreuz auf dem Stimmzettel neben dem Namen des Bewerbers eine JA-Stimme ist, die darunter eine NEIN-Stimme.
Wahlleiter weist auf die Nutzungsmöglichkeit der Stimmkabine für anonymes Wählen hin
Die Versammlung beschließt einstimmig, dass der Bewerber gewählt ist, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht.
Gibt es Einwände gegen die Eröffnung des Wahlganges: keine
Wahlurne wird gezeigt und ist leer
Wahlleiter eröffnet die Wahl: 11:46 Uhr
Wahlleiter schließt den Wahlgang: 11:47 Uhr
Wahl wird ausgezählt
abgegebene Stimmen 7
gültige Stimmen 7
Anzahl Ja Stimmen für Michael Starck 7
ungültige Stimmen 0
Nimmt der Bewerber Michael Starck die Wahl an: ja
TOP 10: Sonstiges
Der Versammlungs-/Wahlleiter fragt nach Formfehlern in der Versammlungsführung oder Auffälligkeiten. Es gibt aus der Versammlung keine Meldungen.
Unterbrechung der Sitzung 11:52 Uhr für ca. 10 Minuten
Wiedereröffnung der Sitzung 12:04
Die Versammlung wählt als Zeugen für die Niederschrift:
Kai Kretschmann
Christine Kretschmann
dafür 5
Enthaltungen 2
keine Gegenstimmen
Die Zeugen nehmen die Wahl an
Der Versammlungsleiter stellt auf seine ausdrückliche Frage fest, dass von keinem Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft, die Vollmacht und das Wahlrecht eines Teilnehmers, der Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wurde.
Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung 12:08 Uhr
Bad Homburg 03.02.2013
Versammlungs-/Wahlleiter Michael Geurts Schriftführer Thorsten Fogelberg
