HE:Kreisverband Gießen/Protokolle/Vorstand/2014-09-28

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Vorstandssitzung am 28.09.2014 des KV Gießen, 15:30 bis 17:15

Vorbereitung

Vorstandssitzung am 28.09.2014 des Kreisvorstand Gießen, 15:30 bis 17:15
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Datum der Sitzung 28.09.2014
Begrüßung und Eröffung der Sitzung 15:30 durch Sascha
Ernennung des Protokollierenden Ralf
Protokollpad https://giessen-vorstand.piratenpad.de/sitzung-2014-09-28
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
Anwesend Thomas, Sascha und Ralf
Fehlend -
Entschuldigt -
Beschlussfähigkeit festgestellt Ja
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Aktuelle Antragsnummer GI/V2/2014-09-28/1[fbu]
Festlegung des nächsten Termins -
Schließen der Sitzung 17:15 durch Sascha

digitale Teilnahme

  • Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
    • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
    • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
    • RaumNr. 1610#

Finanzen

Kontostand

  • 1.589,34 Euro

Barkasse

  • 63,74 Euro

Kassenbuch

Verbindlichkeiten

Traueranzeigen

  • Beide Anzeigen in Höhe von zusammen 312,73 Euro sind bezahlt
  • Zuschüsse in Höhe von zusammen 200 Euro vom KV Marburg-Biedenkopf, KV Wiesbaden und LV Hessen erhalten
    • Offen ist noch der Zuschuss vom KV Wetterau
  • Das Belegexemplar der Gießener Allgemeinen liegt vor
    • Das Belegexemplar des Gießener Anzeigers fehlt noch

Mitgliedsanträge

  • Ein Online-Mitgliedsantrag (#08202832) ist offen

Tagesordnung

Veröffentlichung Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss GI/V2/2014-09-02/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 02.09.2014: Traueranzeigen-Budget für Andrea Vorländer
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget in Höhe von 350 Euro zur Schaltung von Traueranzeigen in den beiden Gießener Tageszeitungen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Zweckgebundene Zuschüsse von anderen Gliederungen verändern das Budget nicht, werden aber mit diesem verrechnet.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-09-02/1fbu
Summe:
350 Euro
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
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Ergebnis:
angenommen
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-08-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.08.2014: Budget für CSD-Aufkleber vom P-Shop
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget in Höhe von 60 EUR für die Bestellung von CSD-Aufklebern aus dem P-Shop.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-08-22/1fbu
Summe:
60 Euro
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.07.2014: #IDP14-Budget
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget für Kosten rund um den #IDP14 in Höhe von 150 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-07-22/1fbu
Summe:
150 Euro
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-07/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 07.07.2014: Bestellung CSD-Material
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt folgende CSD-Material-Bestellung beim Landesverband:
  • 2 Queer-Piraten-Flaggen
  • 300 CSD-Flyer (2014er Version)
  • 200 Queer-Kondome
  • 250 Homophobie-Aufkleber (2013er Version)
  • 50 MutterMutterKind-Aufkleber (2013er Version)
  • 50 VaterVaterKind-Aufkleber (2013er Version)
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-07-07/1fu
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Zusatzinfos:
Details zum Bestellvorgang sind auf folgender Wiki-Seite zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:CSD2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-03/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 03.07.2014: Anschaffung VoIP-Anschluss
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt die Anschaffung eines faxfähigen VoIP-Anschlusses und stellt dafür ein Budget in Höhe von 50 Euro jährlich zur Verfügung.
Begründung:
Derzeit ist der Kreisverband nur per E-Mail, Postfach oder Social Media Kanäle erreichbar. Eine Telefonnummer und die Möglichkeit Faxe zu empfangen und zu versenden, ist auch im Nachrückerverfahren für den Kreistag hilfreich.

Als Anbieter kommen u.a. sipgate plus in Frage (monatlich 3,90 €):
http://www.sipgate.de/basic/produkte
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-07-03/1fbu
Summe:
50 Euro
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-01/1u des Kreisvorstand Gießen vom 01.07.2014: Überlassung des Gießener Bestand an Hohlkammer-Plakaten
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt das Überlassen des Gießener Bestandes an Hohlkammer-Plakaten an Michael Behrendt (Wahlkampfkoordinator Hessen) zur freien Verteilung an die landtagswahlkämpfenden Landesverbände.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-07-01/1u
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-05-27/1u des Kreisvorstand Gießen vom 27.05.2014: Infostand-Equipment für Stadtfraktion
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand beschließt, der Stadtfraktion (vertreten durch Herrn Christian J.) das Infostand-Equipment des Kreisverbandes leihweise für den 14.06.2014 zu überlassen, sofern die Fraktion eine ordentliche und offizielle Anfrage an den Kreisvorstand stellt sowie einen einfachen Text für Website und Mailingliste bereitstellt, um Werbung für diese Veranstaltung machen zu können.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-05-27/1u
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen

Postfach

  • Rechnungen der Traueranzeigen

Rechenschaftsberichte (2013 und früher)

  • Übergabe der unterschriebenen Exemplare für Landes- und Bundesverband am Landesparteitag in Wiesbaden am 04. und 05. Oktober an den Landesschatzmeister.
  • Geplante Veröffentlichung aller Rechenschaftsberichte seit 2010 unter Wahrung des Datenschutzes (z.B. Seiten mit Einzelauflistung der Zuwendungen). Sind leider geleimt, was den Aufwand erhöhen wird. Evt. Nutzung des Buchscanners in der Uni.

Steuererklärung

  • Bisher wurde noch nie eine Steuererklärung bzgl. Körperschaftssteuer abgegeben
  • Auch gibt es bisher keine Steuernummer
    • Thomas übernimmt dies rückwirkend für die letzten 4 Jahre

Kreisparteitag (KPT)

  • Es gab einen Beschluss in der letzten Sitzung, der durch Andreas Aufenthalt im Hospiz und ihren Tod hinfällig wurde.
  • Die Frage ist, ob durch den Tod von Andrea eine Nachwahl wie in der Satzung § 14 (3) vorgeschrieben oder vielleicht eine Neuwahl des gesamten Kreisvorstandes gewünscht ist. Die regulären Kreisvorstandswahlen werden haben erst im 1. Halbjahr 2015 stattzufinden.
    • Vorschlag: Einholung eines vMBs, um die Meinung der Basis zu erfragen mit den Antwortoptionen:
      • Nachwahl 2014
      • Neuwahl 2014 (durch Rücktritt des Kreisvorstandes)
      • Neuwahl 2015
    • Wird erst nach dem OptOutDay durchgeführt
  • Offen ist zudem noch die Frage der Entlastung
Beschluss GI/V2/2014-09-28/1 des Kreisvorstand Gießen vom 28.09.2014: Einholung eines vMBs zur Vorstandswahl
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand beschließt die Einholung eines virtuellen Meinungsbildes die Vorstandswahlen betreffend. Als Antwortmöglichkeiten soll es geben:
  • Nachwahl 2014
  • Neuwahl 2014 (durch Rücktritt des Kreisvorstandes)
  • Neuwahl 2015
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-09-28/1
  1. 15yes.png: Thomas, Sascha und Ralf
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Zusatzinfos:
Wird nach dem OptOutDay durchgeführt

Offene Todos

OpenAntrag - vMB

Protokolle

Wiki
  • Ist nach zu pflegen (Ralf)
KPT 2013 (Papierversion 08.09.2013)
  • Unterschrift Protokoll Christian Oe., vorhanden
  • Unterschrift Versammlungsleitung Ernst P., vorhanden
  • Unterschrift Wahlleitung Sascha N., fehlt/verschollen
    • Landesvorstand ist involviert
    • Ralf probiert Sascha N. zu kontaktieren
KPT 2014.1
  • Für den LPT fertig machen zur Unterschrift (Ralf)

OptOutDay

  • Datum: 11.10.2014 (Samstag)
  • Gleichzeitig Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown"
  • Unterstützung aus der Wetterau
  • Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de
  • Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung. http://www.optoutday.de/flyer-material/
    • Wir haben A1-Kundenstopper
      • Sascha haut Kristos (BVor) an
    • Wetterau hat noch Postkarten
    • Demo anmelden (Ralf) für Samstag von 9.30 bis 13.30 (Rathaus hat offen von 10 bis 13 Uhr)
      • Stehtisch, Sonnenschirm, Kundenstopper, Material
      • PM zur Ankündigung und Mitglieder-Mail
      • Einladung der Presse
      • Fortsetzungs-Telco am Mittwoch, den 01.10.2014 um 21 Uhr

CETA/TTIP-Anschreibe-Aktion

Berichte

Besuch Stammtische anderer KVs

Limburg-Weilburg (Hadamar)
  • CSD-Dankesbesuch
  • Regelmäßiger Kontakt angedacht

Bericht aus der Kreisgruppe

Bericht aus der Stadtfraktion

  • Mandatsträger-Treffen (Gießen, Wetterau, Marburg) - soll es häufiger geben
    • Themen: Hebammen, Interkommunaler Datenschutzbeauftragte, OpenAntrag
  • Vorbereitung nächste StaVo-Sitzung

Verschiedenes

Landesparteitag Hessen

DeCIX-Demo

Unterschriften

     
Unterschrift des Vorsitzenden   Unterschrift des Schatzmeisters
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