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2017
31.12.2017
Beschluss GI/V5/2017-12-31/5fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2017: Budgets 2018
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt folgende Budgets in Gesamt-Höhe von 1.700 Euro für das Jahr 2018. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Vorstands-Budget 100,- Euro
- Aktions-und Infostand-Budget 75,- Euro
- Reisekosten-Budget 50,- Euro
- Verwaltungs-Budget 100,- Euro
- Kommunikations-Budget 125,- Euro
- Wahlkampf-Budget 1.000,- Euro
- Rechtskosten-Budget 250,- Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V5/2017-12-31/5fb
- Summe:
- 1.700 Euro
: Tobias, Thomas und Ralf
: 
: Sonja
- Ergebnis:
- angenommen
2016
31.12.2016
Beschluss GI/V4/2016-12-31/1fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2016: Budgets 2016
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt folgende Budgets in Gesamt-Höhe von 1.700 Euro für das Jahr 2017. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Vorstands-Budget 100,- Euro
- Aktions-und Infostand-Budget 75,- Euro
- Reisekosten-Budget 50,- Euro
- Verwaltungs-Budget 100,- Euro
- Kommunikations-Budget 125,- Euro
- Wahlkampf-Budget 1.000,- Euro
- Rechtskosten-Budget 250,- Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V4/2016-12-31/1fb
- Summe:
- 1.700 Euro
- : Sonja, Ralf, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
01.12.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-12-01/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 01.12.2016: Erhöhung des Kommunikations-Budgets
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Erhöhung des Kommunikations-Budgets von 100,- Euro auf 125,- Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V4/2016-12-01/1fbu
- Summe:
- 125 Euro
- : Sonja, Ralf, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
19.07.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-07-19/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 19.07.2016: Aktions- und Infostandbudget Erhöhung
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Erhöhung des Aktions- und Infostandbudget von 75 auf 500 Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V4/2016-07-19/1fbu
- Summe:
- 500 Euro
- : Sonja, Ralf, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
2015
31.12.2015
Beschluss GI/V3/2015-12-31/1fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2015: Budgets 2016
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt folgende Budgets in Gesamt-Höhe von 1550 Euro für das Jahr 2016. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Vorstands-Budget 200,- Euro
- Aktions-und Infostand-Budget 75,- Euro
- Reisekosten-Budget 75,- Euro
- Verwaltungs-Budget 100,- Euro
- Kommunikations-Budget 100,- Euro
- Wahlkampf-Budget 1000,- Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-12-31/1fb
- Summe:
- 1550 Euro
- : Ralf, Sascha, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V3/2015-12-31/2f des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2015: Geschenke für Teilnehmbarkeit KW 2016
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt folgende Personen jeweils mit einem Gutschein in Höhe 25 Euro sowie einer Piraten-Dankes-Tasse zu beglücken, da ohne sie keine Teilnahme an der KW 2016 möglich wäre:
- Iwan, als Kreistagsabgeordneter
- Paulo, als Kreistagsabgeordneter und Listenrekrutierer
- Anna, als Listenrekrutiererin
- Carsten, als Stadtverordneter
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-12-31/2f
- : Ralf, Sascha, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
30.07.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-07-30/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 30.07.2015: Rechtsbeistand Plakatanzeige
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Beauftragung von Emanuel Schach als Rechtsbeistand für die Plakatanzeige gegen Ralf Praschak und ein Verteidigungs-Budget von 500 Euro
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-07-30/1fbu
- Summe:
- 500 Euro
- : Sascha, Thomas
- :
- : Ralf
- Ergebnis:
- angenommen
17.06.2015
Beschluss GI/V3/2015-07-17/2fb des Kreisvorstand Gießen vom 17.07.2015: KV-Visitenkarten
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für die Bestellung von allgemeinen KV-Visitenkarten in Höhe von 20 Euro.
- Begründung:
- An Infoständen und Veranstaltungen wäre es gut eine allgemeine Visitenkarte für Kontaktmöglichkeiten herausgeben zu können.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-07-17/2fb
- Summe:
- 20 Euro
- : Ralf, Sascha, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
12.05.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-05-12/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 12.05.2015: Budget Landrats- und Oberbürgermeisterwahl
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Höhe von 500 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Begründung:
- Ohne Beschluss, keine Material-Bestellung
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-05-12/1fbu
- Summe:
- 500 Euro
- : Ralf, Sascha, Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-05-12/2fu des Kreisvorstand Gießen vom 12.05.2015: LV-Wahlkampfzuschuss
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt beim Landesverband einen Zuschuss nach dem Modell Landratswahl Darmstadt-Dieburg in Höhe von 500 EUR zu beantragen, wobei nur tatsächliche Wahlkampf-Ausgaben zur Hälfte mitfinanziert werden.
- Begründung:
- So können die angedachten Plakate vom LV mitfinaniziert werden, in dessen Besitz sie nach der Wahl zur Wiederverwendung auch gelangen sollen.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-05-12/2fu
- : Ralf, Thomas
- :
- : Sascha
- Ergebnis:
- angenommen
24.03.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-03-24/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 24.03.2015: Aufstellungsversammlung
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 27 EUR für die AV am 28.03.2015.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-03-24/1fbu
- Summe:
- 27 Euro
- : Thomas, Sascha und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
23.03.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-03-23/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 23.03.2015: Beitragskonto
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt, dass beim KV eingehende Mitgliedsbeiträge an das zentrale Beitragskonto des Bundesverbandes weitergeleitet werden.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-03-23/1fu
- : Thomas, Sascha und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
2014
31.12.2014
Beschluss GI/V2/2014-12-31/1fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Vorstands-Budget 2015 in Höhe von 200 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für den KVor in Höhe von 200 EUR. Diese Budget ist nur für Notfälle gedacht, sofern kein anderes Budget zur Verfügung steht oder Ausgaben zeitkritisch getätigt werden müssen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/1fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-12-31/2fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Aktions- und Infostand-Budget 2015 in Höhe von 300 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für Aktionen und Infostände jenseits von Wahlkämpfen in Höhe von 300 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/2fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-12-31/3fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Fahrkosten-Budget 2015 in Höhe von 200 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für allgemeine Fahrtkosten in Höhe von 200 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/3fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-12-31/4fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Verwaltungs-Budget 2015 in Höhe von 100 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für Kosten rund um die Verwaltung (z.B. Porto, Büromaterial, etc.) in Höhe von 100 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/4fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-12-31/5fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Kommunikation-Budget 2015 in Höhe von 100 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für Kosten rund um das Internet (z.B. Domains, etc.) und VoIP (inkl. Fax, etc.) in Höhe von 100 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/5fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-12-31/6fb des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2014: Wahlkampf-Budget 2015 in Höhe von 300 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für Wahlkämpfe in Höhe von 300 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-12-31/6fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
02.09.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-09-02/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 02.09.2014: Traueranzeigen-Budget für Andrea Vorländer
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget in Höhe von 350 Euro zur Schaltung von Traueranzeigen in den beiden Gießener Tageszeitungen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Zweckgebundene Zuschüsse von anderen Gliederungen verändern das Budget nicht, werden aber mit diesem verrechnet.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-09-02/1fbu
- Summe:
- 350 Euro
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
22.08.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-08-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.08.2014: Budget für CSD-Aufkleber vom P-Shop
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget in Höhe von 60 EUR für die Bestellung von CSD-Aufklebern aus dem P-Shop.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-08-22/1fbu
- Summe:
- 60 Euro
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
22.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.07.2014: #IDP14-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget für Kosten rund um den #IDP14 in Höhe von 150 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-22/1fbu
- Summe:
- 150 Euro
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
07.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-07/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 07.07.2014: Bestellung CSD-Material
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt folgende CSD-Material-Bestellung
beim Landesverband:
- 2 Queer-Piraten-Flaggen
- 300 CSD-Flyer (2014er Version)
- 200 Queer-Kondome
- 250 Homophobie-Aufkleber (2013er Version)
- 50 MutterMutterKind-Aufkleber (2013er Version)
- 50 VaterVaterKind-Aufkleber (2013er Version)
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-07/1fu
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Details zum Bestellvorgang sind auf folgender Wiki-Seite zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:CSD2014
03.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-03/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 03.07.2014: Anschaffung VoIP-Anschluss
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt die Anschaffung eines faxfähigen VoIP-Anschlusses und stellt dafür ein Budget in Höhe von 50 Euro jährlich zur Verfügung.
- Begründung:
- Derzeit ist der Kreisverband nur per E-Mail, Postfach oder Social Media
Kanäle erreichbar. Eine Telefonnummer und die Möglichkeit Faxe zu
empfangen und zu versenden, ist auch im Nachrückerverfahren für den
Kreistag hilfreich.
Als Anbieter kommen u.a. sipgate plus in Frage (monatlich 3,90 €):
http://www.sipgate.de/basic/produkte - Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-03/1fbu
- Summe:
- 50 Euro
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
27.04.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-04-27/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 27.04.2014: Erhöhung CSD-Flyer-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt die Erhöhung des Budgets für die Bestellung von CSD-Flyern von 35 auf 40 Euro.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-04-27/1fbu
- Summe:
- 40 Euro
- : Sascha, Ralf und Thomas
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
25.03.2014
Beschluss GI/V2/2014-03-25/4fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: Internet-Budget in Höhe von 25 Euro
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein jährliches Budget für Kosten rund um das Internet (z.B. Domains, etc.) in Höhe von 25 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-internet
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/4fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-03-25/5fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: Verwaltungskosten-Budget von 100 EUR
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein jährliches Budget für Kosten rund um die Verwaltung (z.B. Porto, Büromaterial, etc.) in Höhe von 100 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-verwaltung
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/5fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-03-25/6fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: Fahrtkosten-Budget von 200 EUR
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein jährliches Budget für allgemeine Fahrtkosten in Höhe von 200 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-fahrtkosten
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/6fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-03-25/7fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: Aktions-und Infostand-Budget von 300 EUR
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein jährliches Budget für Aktionen und Infostände jenseits von Wahlkämpfen in Höhe von 300 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-aktionen-und-infostaende
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/7fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-03-25/8fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: EU-Wahlkampf-Budget von 300 EUR
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für den EU-Wahlkampf in Höhe von 300 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-eu-wahlkampf
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/8fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V2/2014-03-25/9fb des Kreisvorstand Gießen vom 25.03.2014: Vorstandsbudget von 200 EUR
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für den KVor in Höhe von 200 EUR. Diese Budget ist nur für Notfälle gedacht, sofern kein anderes Budget zur Verfügung steht oder Ausgaben zeitkritisch getätigt werden müssen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Das Budget wird verwaltet unter: https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-vorstand
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-25/9fb
- : Sascha, Thomas und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
19.03.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-03-19/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 19.03.2014: Porto für Versand von Rechenschaftsbericht und Spendenquittungen
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt ein Budget von 10 EUR Porto für den Versand von Rechenschaftsbericht und Spendenquittungen.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-03-19/1fbu
- : Sascha, Ralf, Thomas
- :
- : Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
15.01.2014
Umlaufbeschluss GI/V1/2014-01-15/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 15.01.2014: Budget für Internet-Infrastruktur und -Verwaltung
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt ein Budget für Internet-Infrastruktur und -Verwaltung in Höhe von 50 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Begründung:
- Die Domains sollten in die Hoheit des KV Gießen kommen und Herr Oechler möchte die piratenpartei-giessen.de loswerden. Da die piraten-giessen.de auch bei prosite gehostet wird, bietet es sich an, diese dorthin zu transferieren.
prosite ist einer der günstigsten Anbieter und man hat die Möglichkeit
auch E-Mail - gerade auch Verteiler - darüber abzubilden.
https://www.prosite.de/domain/overview
DNS-Domain 4,68 € im Jahr (ab dem 2ten) / einmalig 3,95 €
Mail-Domain 11,64 € im Jahr (ab dem 2ten) / einmalig 5,95 € Kosten:
Kosten dieses Jahr: max. 2x 5,95 € => 11,90 €
Kosten Folgejahre: max. 2x 11,64 € => 23,28 € - Beschlussnummer:
- GI/V1/2014-01-15/1fbu
- Summe:
- 50,00 EUR
- : Thomas und Ralf
- :
- : Sascha
- Ergebnis:
- angenommen
2013
31.12.2013
Beschluss GI/V1/2013-12-31/1f des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2013: Bestätigung von Auslagen für Spitzer-Aktion in 2012
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt unter Vorbehalt des Landesschatzmeisters die Bestätigung von Auslagen der am 10.01.2013 eingereichten fünf Rechnungen (Kunstblut, Bleistifte, Overrals, Spitzer, Sprühlack) mit Forderungsverzicht zur Spitzer-Aktion am 31.10.2012 in Summe von 215,55 Euro, wovon aber keine einzeln das damalige Budget übersteigt. Diese wurden von den zwei vorherigen Kreisvorständen nicht bearbeitet. Es existiert von damals ein nicht näher dokumentierter Budget-Umlauf-Beschluss über 100 Euro (GI/2012/10/4 vom 21.12.2012) und die mündliche Aussage des damaligen Schatzmeisters Schlote, dass Spenden das Budget "nicht belasten würden".
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-31/1f
- Summe:
- 215,55 EUR
- : Thomas und Sascha
- :
- : Ralf
- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V1/2013-12-31/2f des Kreisvorstand Gießen vom 31.12.2013: Bestätigung von Auslagen für ACTA-Flyer in 2012
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt unter Vorbehalt des Landesschatzmeisters die Bestätigung von Auslagen der am 10.01.2013 eingereichten Rechnung Forderungsverzicht zum Gießener ACTA-Infostand am 04.02.2012 in Höhe von 70 Euro. Die Genehmigung des Infostandes durch das Ordnungsamt liegt vor. Ein näher dokumentierter Beschluss zu diesem Infostand liegt nicht vor. Es gibt nur einen allgemeinen Budget-Beschluss über Infostände (GI/2012/01/02) in Höhe von 50 Euro plus 15 Euro Gebühren. Es liegt aber ein Notizzettel des Schatzmeisters Fleißner vor, der eine Spendenquittung oder Erstattung vorsieht.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-31/2f
- Summe:
- 70 EUR
- : Thomas und Sascha
- :
- : Ralf
- Ergebnis:
- angenommen
21.12.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-21/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 21.12.2013: Überführung der treuhänderisch verwalteten Spenden an openJur e.V.
- Beschlusstext:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Gießen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, die verbliebenen treuhänderisch verwalteten Spenden zum Bestreiten des "Rechtsweges Demoverbot" im Rahmen der Pledge “rechtsweg” bzgl. der Klage gegen das Gießener Tanzdemoverbot an Karfreitag 2012 in Höhe von 1787,00 EUR an openJur e.V. zu überführen.
Diese treuhänderisch verwalteten Spendengelder sind zur Bezahlung der Gerichtskosten zum Bestreiten des Klageweges durch den Stadtverordneten Herrn Christian Oechler (Krofdorfer Straße 62, 35398 Gießen, christian.oechler@piratenpartei-giessen.de) aus Gießen zu verwenden. Ziel ist es, möglichst ein verfassungsrechtliches Urteil zur Einschränkbarkeit der grundrechtlichen Demonstrationsfreiheit durch länderspezifische Feiertagsgesetze zu erwirken.
Die Gerichtskosten der ersten Instanz (Verwaltungsgericht Gießen) in Höhe von 363 Euro wurden bereits von den treuhänderisch verwalteten Spendengeldern beglichen.
Zur Überführung der restlichen treuhänderischen verwalteten Spendengelder wird der Kreisverband Gießen eine zweckgebundene Spende an openJur e.V. mit folgendem Verwendungszweck durchführen:
Bezahlung Gerichtskosten "Rechtsweg Demoverbot"
Erfüllung der Pledge "Rechtsweg"
http://www.pledgebank.com/rechtsweg Gerichtskosten können gegen diese Spendengelder durch Einreichung von Belegen der in Rechnung gestellten Gerichtskosten durch den Stadtverordneten Herrn Christian Oechler abgerechnet werden. Sollten am Ende des Klageweges noch Spendengelder übrig bleiben, so ist die Zweckgebundenheit der Spenden aufgehoben und openJur e.V. kann diese frei verwenden, wie es in der Pledge “rechtsweg” bereits benannt ist. - Begründung:
- Wir sind vom Landesschatzmeister angehalten worden die verbliebenen Spendengelder von den Parteikonten zu entfernen, da es sonst Probleme mit der Parteienteilfinanzierung geben kann/wird.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-21/1fu
- Summe:
- 1787,00 EUR
- : Thomas, Sascha und Ralf
- :
- :
- Nicht teilgenommen: Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Verfahren und der Beschluss ist mit openJur e.V. abgesprochen.
05.12.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-05/2fu des Kreisvorstand Gießen vom 05.12.2013: Auszahlung von Gerichtskosten an Herrn Oechler
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Auszahlung der Gerichtskosten der ersten Instanz der Tanzdemoverbotsklage von 363,- € an Herrn Oechler auszuzahlen.
- Begründung:
- Damit sollen die entstandenen Gerichtskosten gegen die treuhänderisch verwalteten Spenden abgegolten werden.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-05/2fu
- Summe:
- 363 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha und Ralf
- :
- :
- Ergebnis:
- angenommen
28.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-28/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 28.10.2013: Wahlkampf-Abschluss-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 EUR für eine Wahlkampf-Abschluss-Veranstaltung.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-28/1fbu
- Summe:
- 50 EUR
- : Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Nicht teilgenommen: Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-wahlkampf-abschluss
18.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-18/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 18.10.2013: Erhöhung Infostand-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt, das am 10.10.2013 beschlossene Budget (Beschlussnummer: GI/V1/2013-10-10/2fb) in Höhe von 50 EUR, um 10 EUR auf insgesamt 60 EUR zu erhöhen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-18/1fbu
- Summe:
- 60 EUR
- : Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Nicht teilgenommen: Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-regale
10.10.2013
Beschluss GI/V1/2013-10-10/1fb des Kreisvorstand Gießen vom 10.10.2013: Crypto-Party-Budget
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für Crypto-Parties in Höhe von 50 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-10/1fb
- Summe:
- 50 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-cryptoparties
Beschluss GI/V1/2013-10-10/2fb des Kreisvorstand Gießen vom 10.10.2013: Regal-Budget
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für die Anschaffung von Regalen fürs Materiallager in Höhe von 50 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-10/2fb
- Summe:
- 50 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-regale
01.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-01/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 01.10.2013: Erhöhung Infostand-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt, das am 10.09.2013 beschlossene Budget (Beschlussnummer: GI/V1/2013-09-10/2fb) in Höhe von 50 EUR, um 50 EUR auf insgesamt 100 EUR zu erhöhen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-01/1fbu
- Summe:
- 100 EUR
- : Thomas, Sascha, Ralf
- : -
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- Nicht teilgenommen: Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-infostand
17.09.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-09-17/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 17.09.2013: Buchung Plakaktion
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Kosten der Plakataktion ,,Meine Oma mag auch Sinti und Roma" in Höhe von 233,06 € gegen das am aKPT beschlossene Wahlkamfbudget zu buchen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-09-17/1fu
- Summe:
- 233,06 EUR
- : Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Nicht teilgenommen: Andrea
- Ergebnis:
- angenommen
10.09.2013
Beschluss GI/V1/2013-09-10/1f des Kreisvorstand Gießen vom 10.09.2013: 111 Gründe Flyer
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt, sich mit 500 Flyern an der Bestellung des KV Frankfurt der 111-Gründe-Flyer zu beteiligen. Sollten die Frankfurter ihre Zielmarke nicht erreichen, nimmt der KV Gießen bis zu 1.000 Flyer. Dafür wird ein max. Budget von 105 EUR beschlossen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-09-10/1f
- Summe:
- 105 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha, Ralf
- : -
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- Ergebnis:
- angenommen
Beschluss GI/V1/2013-09-10/2fb des Kreisvorstand Gießen vom 10.09.2013: Infostand-Budget
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für Infostände in Höhe von 50 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-09-10/2fb
- Summe:
- 50 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha, Ralf
- : -
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- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-infostand
Beschluss GI/V1/2013-09-10/3fb des Kreisvorstand Gießen vom 10.09.2013: Fahrtkosten-Budget
- Beschlusstext:
- Der KVor beschließt ein Budget für Fahrtkosten in Höhe von 100 EUR. Fahrten sind vorher beim Vorstand anzumelden und von diesem zu bestätigen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-09-10/3fb
- Summe:
- 100 EUR
- : Andrea, Thomas, Sascha, Ralf
- : -
- : -
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-fahrkosten
