HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2017.01/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2017.1
Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt am Main
14.05.2017, 10.00 - 14.00 Uhr
Haus der Jugend, Frankfurt am Main

Eröffnung der Versammlung: 10:01 Uhr

Vorbereitung

1. Eröffnung des Parteitags und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   • Feststellung der fristgerechten Einladung
2. Wahl der Versammlungsämter
   • Wahl der Versammlungsleitung
     • Vorschlag: Juergen Erkmann
       • Juergen wird einstimmig zur Versammlungsleitung gewaehlt
   • Wahl des Protokollierenden
     • Vorschlag: Guenni
       • Guenni wird einstimmig zum Protokollanten gewaehlt
   • Wahl der Wahlleitung
     • Die Wahlleitung wird durch die Versammlungsleitung uebernommen.
   • Bestimmung der Wahlhelfenden
     • Markus May wird als Wahlhelfer ernannt
3. Verabschiedung der Tagesordnung
   • Bei einer Enthaltung wird die Tagesordnung angenommen.
4. Verabschiedung der Geschäftsordnung und Wahlordnung
   • Bei einer Enthaltung werden die Geschäftsordnung und Wahlordnung angenommen.
   • Feststellung, dass keine Satzungsaenderungen bezueglich der Vorstandswahlen nicht vorliegen.

Rechenschaftsberichte

Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

1. Rechenschaftsbericht Vorsitzende Martina Scharmann
2. Rechenschaftsbericht Generalsekretär Sebastian Alscher
3. Rechenschaftsbericht Schatzmeister Stefan Klatt
4. Beisitzer
   1. Rechenschaftsbericht Beisitzer 1 Sabrina Schleicher
   2. Rechenschaftsbericht Dr. Richard Jähnke:

• GO-Antrag
  • Aenderung Tagesordnung - neuer Punkt: Nachwahl Rechnungsprüfer
• Übergabe Versammlungsleitung an Hauke (Vertretung Juergen)
• Wahl eines Rechnungsprüfer
  • Kandidat: Juergen Erkmann
    • Juergen wird einstimmig zum Rechnungspruefer gewaehlt
• Uebergabe Versammlungsleitung an juergen

Vorstellung des Berichts der Kassenprüfer

1. Rechnungspruefer empfiehlt die Entlastung des Vorstandes
2. Beschlussfassung ueber die Entlastung des Vorstandes
   • Bei zwei Enthaltungen wird der Vorstand entlastet.

Vorstandswahlen

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

• Meinungsbild: Wuerdest du dich als Beisitzer waehlen lassen?
• Konkurriender Antrag ueber die Anzahl der Beisitzer
• 0 Beisitzer: 3
• 2 Beisitzer: >5
• 3 Beisitzer: 1
  • Abstimmung ueber zwei Beisitzer
    • bei einer Enthaltung beschlossen

Vorsitz

• Kandidierende: Martina
• Vorstellung Martina
• Fragen an Kandidierende
• 12 akkretierende PIRATEN / Stimmzettel 01
• Ergebnis: 12 gueltig; 11 ja; 1 nein
• Martina nimmt die Wahl an

Generalsekretaeriat

• Kandidierende: Sebastian
• Vorstellung Sebastian
• Fragen an Kandidierende
• 12 akkretierende PIRATEN / Stimmzettel 02
• Ergebnis: 12 gueltig; 10 ja; 0 nein, 2 Enthaltung
• Sebastian nimmt die Wahl an

Schatzmeisterei

• Kandidierende: Stefan
• Vorstellung Stefan
• Fragen an Kandidierende
• 12 akkretierende PIRATEN / Stimmzettel 03
• Ergebnis: 12 gueltig; 10 ja; 1 nein, 1 Enthaltung
• Stefan nimmt die Wahl an

Beisitzende

• Kandidierende: Knut, Pavel, Sabrina
• Vorstellung: Knut
• Fragen an Knut
• Vorstellung: Pavel (vertreten durch Sabrina)
• Vorstellung: Sabrina
• Fragen an Sabrina
• 12 akkretierende PIRATEN / Stimmzettel 04
• Ergebnis: 12 gueltig; Knut 4; Pavel 12; Sabrina 7
• Sabrina nimmt die Wahl an.
• Pavel schriftliche Wahlannahme liegt vor.

Wahl der Rechnungsprüfenden

• Kandiderende: Jeanette, Markus
• offene Abstimmung
  • bei zwei Enthaltungen einstimmig gewaehlt

Berichte der Mandatsträger

Bericht des Stadtverordneten

• entfaellt krankheitsbedingt

• Uebergabe VL an Hauke

Bericht des Ortsbeiratsmitglieds

• Juergen berichtet ueber OBR02 - Bockenheim

Anträge

1. Satzungsänderungsanträge
2. Programmanträge
3. Sonstige Anträge

Sonstiges

• Finden Infostaende zum UUs statt?
  • Erfahrung zeigt, dass das Sammeln mit Klemmbrett einfach laeuft.

Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung