HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2013.01/Protokoll

Eröffnung des Parteitags und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mathias Heinz eröffnet die Versammlung. Beginn: 11:23 Uhr

26 Akreditierte (11:30)

Vorbereitung

Wahl eines Versammlungsleiters

Stefan Schimanowski

Wahl der Protokollanten

Herbert Förster

Verabschiedung der Tagesordnung

verabschiedet

Verabschiedung einer Geschäftsordnung

Wahl- und Geschäftsordnung

verabschiedet

Wahl des Wahlleiters

Wahlleitung: Nicole Seiler Assistent : Ernst Preußler

Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

Mathias Heinz

• 25. April 2012: 261 Mitglieder
• 18. April 2013: 325 Mitglieder

13 Vorstandssitzungen

Aufstellung zweier Haushaltspläne (für 2012 und 2013)

Bearbeitung von rund 750 Tickets (Mails an vorstand@ oder kontakt@)

Mittlerweile 3 Stammtische

Veranstaltungen

• Frankfurt Campus, eine Veranstaltung mit mehreren Vorträgen
• Datenschutzschulung
• MV zur Aufstellung der Direktkandidaten für Land- und Bundestagswahl
• Rhethorikkurs
• Treffen mit Piraten-MdL in Frankfurt
• Politischer Donnerstag
• Orgatreffen
• Neumitglieder- und Informationsabende

Infostände/Mahnwachen

• Infostand bei Parade der Kulturen
• Mahnwache zu Indect
• Teilnahme OptOut-Day
• Infostand beim Leipziger Straßenfest
• Mahnwache am Ostersamstag
• Uvm!

Sonstiges

• Fast regelmäßiges Streaming der Sitzung
• Umzug Vorstandssitzung vom CV in die LGS
• Abschaltung des Paypal-Kontos
• Unterstützung der Piraten Hochschulgruppe an der Uni Frankfurt
• Neues Logo (Danke Olaf!)
• Ernennung Wahlkampfbeauftragter: Sebastian
• Material, Material, Material... (Details stehen in den Protokollen und beim Schatzi in der Buchhaltung)
• Finanzielle Beteiligung an der LGS
• Unterstützung der Demonstration am 1. Mai

28 Akreditierte (11:33)

Alexandros Zachos

Probleme mit Saalbaurechnungen. welche offen sind (November bis März), haben den Vorstand nicht erreicht und wurden deshalb nicht bezahlt. Die Saalbau übergab das einem Inkassounternehmen. Deren Brief erreichte den Vorstand auch nicht. Der zuständige Saalbau-Mitarbeiter ist am Montag erst aus dem Urlaub zurück.

Vorstellung des Berichts der Kassenprüfer

Kassenprüfer sind nicht anwesend. Versammlungsleiter liest das Protokoll der Kassenprüfung vor.

Ein Beleg für eine Barauszahlung muss erst noch nachgereichtwerden

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

2: 16 3: 17

Bestimmung der Wahlhelfer

• Katrin Wenz
• Pawel Borodan

Satzungsänderungsanträge die Wahl des Vorstands betreffend

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

2: 16 3: 17

Wahl des Vorstands

Vorsitz

Vorstellung

• Boris Reifschneider
• Jeanette Westphal

Kandidatenliste geschlossen um 11:50

• 31 Akreditierte um 11:53 Uhr

Wahlgang eröffnet um 12:05 Wahlgang geschlossen um 12:13

Ergebnis

12:17 gewählt wurde mit 21 Stimmen Jeanette Westphal

Generalsekretär

Vorstellung

• Martina Scharmann

• 31 Akreditierte

Wahlgang eröffnet um 12:22 Wahlgang geschlossen um 12:30

Ergebnis

gewählt wurde mit 29 Stimmen: Martina Scharmann

Schatzmeister

Vorstellung

• Alexandros Zachos

• 33 Akreditierte um 12:32

Wahlgang eröffnet um 12:35 Wahlgang geschlossen um 12:41

Ergebnis

gewählt wurde mit 32 Stimmen: Alexandros Zachos

Beisitzer

Vorstellung

Die Wahlleitung wurde an Ernst Preußler übergeben um 12:45

• Lara Pszenny
• Nicole Seiler
• Olaf Finkbeiner
• Stefan Schimanowski

• 35 Akreditierte um 12:54

Wahlgang eröffnet um 12:55 Wahlgang geschlossen um 13:01

Ergebnis

• gewählt wurde mit 27 Stimmen: Lara Pszenny
• gewählt wurde mit 24 Stimmen: Olaf Finkbeiner
• gewählt wurde mit 27 Stimmen: Nicole Seiler

Wahl der Kassenprüfer für das kommende Jahr

• Katrin Wenz
• Mareike
• Stefan Klatt

Alle 3 wurden per Aklamation gewählt

• 38 Akreditierte um 13:09

Berichte der Stadtverordneten

• 37 Akreditierte um 13:18

Sonstige Satzungsänderungsanträge

SÄA 1 von Matthias Heinz auf Regelung von Umlaufbeschlüssen

SÄA-1: Regelung von Umlaufbeschlüssen Betrifft Frankfurt am Main / [ §17] Art der Änderung Hinzufügung einer Regelung für Umlaufbeschlüsse Bisherige Fassung - Neue Fassung Einfügung als §17, alle weiteren Paragraphen erhöhen sich um eins §17 Umlaufbeschlüsse (1) Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und a) ein Abwarten mit der Entscheidung bis zur nächsten Vorstandssitzung wegen der Dringlichkeit der Sache nicht möglich ist oder b) schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist. (2) Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist soll nicht kürzer als 24 Stunden und nicht länger als 48 Stunden sein. (3) Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen gefasst, die innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden. Es müssen mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder abstimmen. (4) Umlaufbeschlüsse werden in der nächsten Vorstandssitzung veröffentlicht. Begründung Bisher ist an keiner Stelle der Umlaufbeschluss rechtsgültig definiert. Dieser Antrag repariert das.

Antrag angenommen

Sonstiges

Demo zur Speicherung von Fluggastdaten

25.04.2013 14:30 bis 19:00 Flughafen FFM

Diskussion über Wahlkampfbudget, Wahlkampfaktionen und finanzielle Unterstützung anderer Kreise

Antrag an den KPT

Der KPT möge beschließen, dass sich der KV am gemeinsamen Wahlkampfbudget nach dem Konzept des Wahlsiegteams mit einem Betrag von 4.000 € beteiligt, welches eine Bestellung über 2.500 Hohlkammerplakate beinhaltet.

Antragsteller: Stefan Schimanowski, Herbert Förster, Jürgen Erkmann

Antrag angenommen

Bericht von Fredo zum Kickoff-Treffen Wahlkampf

Sonntags 11:00 Treffen zu einem Brunch und gemeinschaftlicher Wahlkamfbesprechung.

Bisherige Ideen:

1. öffentliche Filmvorführung lizenzfreier Filme
2. Sommerfest
3. Liveübertragung aus LGS
4. 24/7 Infostand

Inventarliste des KV

Bitte alle an Nicole Seiler melden wer noch Material hat.

Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Ende: 14:47