HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2021-02-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Protokoll für Vorstandssitzung, Dienstag, den 09.02.2021, ab 20.05 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Eröffnung

um 20:05 durch die Vorsitzende

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebulino

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Martina, Sebulino, Stefan, Sabrina, Pawel

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2021-01-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: angenommen mit einer Enthaltung

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• war wie immer sehr fleißig
• Nachhaken bei der Stadt zum Thema Genehmigungen Plakatierung und mobile Großflächen
• Abwicklung Bestellungen für Plakate, mobile Großflächen, Flyer
• Flyern - Organisation, Ausfahren an die Austragenden
• Einholen Angebot für Online-Werbung
• Kompass Wahlen: Unterstützung von Pawel bei der Erstellung der Antworten. Und hochladen auf ins Portal.
• VOTO: Schnittstelle zu den Kandidierenden
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite allgemein
• Raussuchen von Bildern für die jeweiligen Blogbeiträge
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen zum Monatswechsel

Mitglieder: 80

stimmber.: 47 (58,75%)

• Kompass Wahlen: Erstellung Antworten
• Bearbeitung weiterer Wahl"prüfsteine"
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo

Finanzübersicht

Bank:	11.920,16 €
Kasse:	40,33 €
Beschlossene Ausgaben:	-10.071,69 €
Verfügbar:	1.888,80 €

Spenden:	150,00 €
Aufwandverzicht:	10,00 €
Mietzuschuss:	150,00 €
Schatzmeisterbudget:	-45,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	0,00 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2021:	2.307,87 €
Ausgaben 2021:	-4.549,68 €
Einnahmen 2020:	15.924,38 €
Ausgaben 2020:	-8.133,36 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	10.757,87 €	x	6.652,59 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 4.545,87 € Spenden 6.212,00 € Zuschuss LV Hessen
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
200,00 €	200,00 €	x	50,00 €	F2020-02-11-630	Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung
200,00 €	200,00 €	x	20,00 €	F2020-04-28-634U	Budget für KPT 2020.1
350,00 €	350,00 €	x	27,20 €	F2020-08-15-637U	Budget für KPT 2020.2 und Kommunal AV
1000,00 €	6.325,00 €	x	1.236,00 €	F2020-11-10-638	Wahlkampfmobil		F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ 2825,00 € Spenden 2500,00 € Zuschuss LV Hessen

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
27.01.21	B010	-45,00 €	Formulare für AV 2020

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• Übergabe Postfachschlüssel an Martina

Beisitzer Sebastian

• flyern, flyern, flyern, und immer an die Wähler denken.
• 500 Flyer an Lisa und Klemens übergeben, weil sonst zu viel.

Beisitzer Florian

• Klausuren

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Kommunalwahlkampf und flyern

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

• Letzte Sitzung war am 20.01.2021
• Magistrat hatte zu unserem Antrag nach Videokonferenztechnik für Ortsbeiräte am Thema vorbei geantwortet: https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27B_645_2020%27Daraufhin hatte ich in der letzten Sitzung einige Fragen nachgeschoben https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_1292-2_2020%27 was in der Sitzung einstimmig angenommen wurde. Der Bericht des Magistrats wurde mehrheitlich zurückgewiesen ;)
• Der Modellflächenplan für Frankfurter Schulen https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_195_2020%27 wurde im OBR auf die nächste Sitzung verschoben. Die StaVo hatte den dann beschlossen, Herbert hatte dazu einen Änderungsantrag gemacht, der dann auf Prüfen+Berichten gesetzt wurde. Unser Kritikpunkt: Es ist nur ein EDV-Raum pro Schule vorgesehen, allgemeine Digitalkompetenz in allen Fächern kann damit hunten runter fallen.
• Für die nächste Sitzung habe ich einen Antrag eingebracht, der in die Richtung von Herberts Antrag geht
• Nächste Sitzung ist am 22.02.2021 (die letzte in der Wahlperiode)
• Von mir kommt neben erwähnten Antrag noch einer zu Brandschutz an Schulen - Hintergrund ist ein Brand in der Bettinaschule im Januar, zu dem die Feuerwehr in einer Pressemitteilung explizit erwähnt hat, dass das Gebäude keine Brandmeldeanlage hat
• Fragekataloge von Kommunalwahlkompass, FR und FNP beantwortet, die FR hat heute eine Rückfrage geschickt, die werde ich kurzfristig auch beantworten

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Kommunalwahl 2021

• allgemeines
• Für FLYER haben wir eingeplant: 3000,- Euro. Bisher ausgegeben inkl. der Nachbestellungen bisher: rund 1800,- (für ca. 30.000 allgemeine, 30.000 Einleger Herbert, 2500 Lothar, 2500 Pawel + 2500 Sebastian). D.h. Wenn wir davon 170,- Euro für Online-Werbung abziehen, haben wir noch ca. 1000,- Euro, um weitere Flyer zu bestellen und auszutragen
  

Flyer-Austragen-Helfer-Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/0kEOJ5zskGzPdiSykIiIqJfR/

• Online-Werbung:
  

z.B. via STRÖER. Die haben 2 Angebote:
1. ONLINE-BANNER-Premium = Werbung bei Online-Medien wie z.B. Kicker, Golem etc. - je nach dem welche Zielgruppe wir aussuchen und dann werden diese nur in den PLZ-Gebieten angezeigt, wo wir es wünschen. Mehr Infos: https://stroeer-online-marketing.de/produkte/online-banner/ => Möglich AB 2500,- netto + bis zu 600,- (für Bannererstellung) = 3689,- brutto
2. IN-APP Advertising = Werbung in Apps (je nach dem welche Zielgruppe wir aussuchen und auch PLZ-Gebietsmäßig. Mehr Infos: https://stroeer-online-marketing.de/produkte/in-app/ => Möglich ab 5000 netto + 300 für statisches Fullscreen AD (bzw. + 1700,- für animiertes Fullscreen Rich Media AD) = mind. 6300,- brutto.
positives Meinungsbild: Onlinewerbung wird ein Angebot geholt und getestet

• Falls jemand die Finanzplanung aus dem Wiki gerade nicht zur Hand hat, hier noch mal der Link dahin: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Kommunalwahl2021/Finanzen

Weiteres

• FR-Beilage von DIE FRAKTION > verlegt aufs nächste Mal

• Lisa und Klemens haben fleißig geflyert
• Voto-Profil von Lisa ist in Arbeit
• PMs laufen wie geschmiert.

• Besprechung "die letzten 5 Jahre Römer" - als Teil der nächsten VoSi, oder ein Extratermin? Meinungsbild positiv für eigenen Termin.

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Anträge

Top VII: Sonstiges

• keiner hat was zu Sonstiges

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 09.03.2021, 20.00 Uhr, als Telefonkonferenz.

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:54 Uhr