HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2019-12-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 10.12.2019, ab 20.14 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 10.12.2019, ab 20.14 Uhr
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina (einstimmig)
- Ernennung Protokollant: Pawel (Pawel)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- anwesend: Martina, Stefan, Sebastian, Pawel, Florian (per Telefon)
- entschuldigt: Sabrina
- Der Kreisvorstand ist beschlussfähig
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-11-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
- einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 16.11.2019 Einpacken der Bücher für die Aktion "Bildung für alle" mit Sabrina, Susanne und Lisa
- 29.11.2019 Teilnahme an der DSGVO-Schulung durch den Datenschutzbeauftragten des LV Hessen, Max Luber
- 30.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen und Wiederwahl zur Vorsitzenden des Landesvorstands
- Orga und Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" am 7.12.2019
- Allgemeiner Vorstandsfoo
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen:
- insgesamt: 87
- stimmberechtigt: 70 (80,5%)
- E-Mailadresse vorhanden: 79 (90,8%)
- Lastschrift: 52 (59,8%)
- Durchschnittsalter: 45 Jahre
- Minderungsquote: 8,8%
- 29.11.2019 Teilnahme an der DSGVO-Schulung durch den Datenschutzbeauftragten des LV Hessen, Max Luber
- 30.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen und Wiederwahl zum Stv. Vorsitzenden des Landesvorstands
- Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" am 7.12.2019
- allg. Vorstandsfoo
- Stammtischteilnahme Frankfurt
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Formulare für Briefpapier und Bestätigung von Auslagen im Wiki aktualisiert
- 30.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen
Finanzübersicht
| Bank: | 6.448,51 € |
| Kasse: | 747,63 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -6.442,96 € |
| Aufwandverzicht: | 136,47 € |
| Verfügbar: | 889,65 € |
| Spenden: | 1.762,63 € |
| Schatzmeisterbudget: | -54,17 € |
| Aufwandverzicht gesamt: | 136,47 € |
| Forderungen: | 0,00€ |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.750,35 € |
| Einnahmen 2019: | 12.786,20 € |
| Ausgaben 2019: | -10.016,70 € |
| Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
| Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | |||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 2151,00 € | x | 2.151,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.l150€ Spenden | |
| 100,00 € | 100,00 € | x | 100,00 € | F2018-02-13-0584 | UU-Sammelhelfer LTW 2018 | ||
| 1001,00 € | 4.444,20 € | x | 0,00 € | F2018-03-11-0588 | Budget für den Landtagswahlkampf 2018 | F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 € | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 100,00 € | 7.600,00 € | x | 1.323,29 € | F2019-03-02-605U | Budget EU-Wahlkampf 2019 | F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 € | |
| 200,00 € | 200,00 € | x | 173,00 € | F2019-05-14-611 | Budget Ausrichtung KPT | ||
| 1000,00 € | 2000,00 € | x | 283,77 € | F2019-05-14-612 | Budget CSD Frankfurt 2019 | ||
| 350,00 € | 350,00 € | x | 350,00 € | F2019-05-14-612 | Budget Aktion "Bildung für alle!" |
28.12.19 Kommentar: Vorzeichenfehler in der Tabelle für Budget EU-Wahlkampf 2019 (F2019-03-02-605U) gehabt. Korrigiert und korrekte Werte in obigen Tabellen eingetragen
Schatzmeisterbudget
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 05.01.19 | B0031 | -9,60 € | GLS Bank - Auszugnacherstellung |
| 23.02.19 | K001 | -5,95 € | Spendenquittungen 2018 |
| 25.03.19 | B021 | -38,62 € | Erstattung von Auslagen vom 12.03.19 CSD 2018, Rechnung kam erst 2019 |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
- 16.11.2019 Einpacken der Bücher für die Aktion "Bildung für alle"
- 30.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen
- 07.12.2019 Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle"
- Regelmäßige Postfachleerung
- Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
Beisitzer Sebastian
- 07.12.2019 Transport zu der Mahnwache "Bildung für alle"
Beisitzer Florian
- Teilnahme Landesparteitag
- Teilnahme AG Queer
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- Sondersitzung wegen Backhaus
- erstaunlich friedlich
- Vertreter von socialhub gut vorbereitet
- neuer Eigentümer kann sich vorstellen, die Anzeigen zurückzuziehen
- im Nachgang Treffen zwischen socialhub und Eigentümer
- unterschiedliche Berichte vom Treffen
- Eigentümer will bauen
- reguläre Sitzung
- detaillierter Bericht im Blog piraten-frankfurt.de
- Linke: Erhaltungssatzung in Bockenheim mit Denkmalsschutz durchsetzen (Stimmen der Linken und vereinzelte Grüne)
- Grüne: zum dritten Mal Antrag, Frankfurt CO2-frei zu machen
- Lothar hat diesmal auch abgelehnt, da Symbolantrag, der bereits mehrfach abgelehnt wurde
- Aufzug U-Bhf Westend: 2014 wurde die Disussion begonnen
- Stadt plant Aufzug auf Verkehrsinsel - Behindertenverband präferiert diese Lösung auch
- Thema eigentlich gegessen, das StvV der Magistratsvorlage bereits zugestimmt hat
- Bürgersprechstunde mit 2,5h deutlich über der geplanten Stunde
- zurückgestellt
- Gymnasium Römerhof
- EUR 6.000 für die Ausstattung des Schulhofes
- Bettina-Gymnasium wollte EUR 15.000 für einen 50% Zuschuss zu neuem Logo - Konzept wird noch vorgestellt
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Vorbereitung der Kommunalwahl 2021
- Martina bereitet Pad vor
- Stand Umzug/Update Website KV Frankfurt
- Mailverkehr in dieser Sache wurde über Vorstandsverteiler geteilt
- KV arbeitet mit der Hessen-IT an einem planvollen Übergang
Top IV: Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #S2019-12-10-624: Beendigung Beauftragung Pressesprecherin von Martina Scharmanm
- Text:
- Der Vorstand beschließt hiermit, die Beauftragung von Martina Flasch zu beenden.
Begründung: Unsere bisherige Pressesprecherin Martina Flasch stand uns zuletzt nicht mehr in hinreichendem Maße zur Verfügung. Wir beenden daher die Beauftragung.
: einstimmig
: ...
: ...
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild üerwiegend positiv
Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #S2019-12-10-625: Ausschreibung Beauftragung Pressesprechende von Martina Scharmann
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Pressesprechende (w/m/x) gesucht
Der Kreisverband der Piratenpartei Frankfurt am Main sucht eine/n ehrenamtliche/n Pressesprecher/-in.
Die Aufgaben umfassen:
- Schreiben, Organisation, Korrektur bzw. Freigabe von Pressemitteilungen und -statements
- Teilnahme an und Pressebetreuung bei Veranstaltungen des Kreisverbands
- Interessenvertretung und Repräsentation der Piratenpartei gegenüber den Medien
- Selbständige Entgegennahme, Koordination und Organisation der Beantwortung von Medienanfragen
- Aufbau, Pflege und Weiterentwicklung bestehender Medienkontakte
Wir erwarten:
- Eine hohes Maß an Zuverlässigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Teamfähigkeit
- Sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache mit der Fähigkeit, komplexe Sachverhalte für die verschiedenen Zielgruppen der Piratenpartei aufzuarbeiten
- Selbstbewusster und souveräner Umgang mit Medienvertretern
- Transparenz und Bewusstsein über Bringschuld an Informationen über aktuelle Tätigkeiten
Alle Aufgaben werden in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand ausgeführt.
Bitte richtet Eure Bewerbung bis zum 10.01.2020 an den Kreisvorstand über die E-Mail-Adresse: vorstand@piratenpartei-frankfurt.de
Die Beauftragung erfolgt durch Vorstandsbeschluss und wird namentlich auf der Webseite veröffentlicht.
Wir freuen uns auf viele Bewerbungen!
Begründung: Wir brauchen eine/n neue/n aktive/n Pressesprecher/in
- : einstimmig
- : ...
- : ...
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild überwiegend positiv
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-12-10 #F2019-12-10-626: Erhöhung des Budgets aus Beschluss F2014-08-24-0461U wegen Mieterhöhung von Stefan Klatt
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, das Budget F2014-08-24-0461U für die Anmietung von Räumen im CV auf EUR 240 jährlich ab 01.01.2020 zu erhöhen.
Begründung: Wir erhielten eine entsprechende Erhöhungsankündigung ab 01.01.2020.
- : einstimmig
- : ...
- : ...
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt, Meinungsbild überwiegend positiv
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine
Top VII: Sonstiges
- Schatzmeister bittet darum, Abrechnungen noch dieses Jahr einzureichen
Top VIII: Nächste Termine
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.01.2020, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
- 16.12. Pichteln
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:04 Uhr
