HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2019-07-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 9.7.2019, ab 20.13 Uhr

Eröffnung

Die Vorstandvorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:13 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina (einstimmig)
• Ernennung Protokollant: Pawel (einstimmig)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Sebastian, Florian (alle anwesend --> Beschlussfähigkeit gegeben)

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-06-11_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main einstimmig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

einstimmig

Top 0 - Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-07-09 #S2019-07-09-615: Geschäftsordnung des neuen Vorstands

Text:

Der Vorstand möge folgende Geschäftsordnung beschließen:

§1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.

Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.

Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Den Beisitzern werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.

§3 Entscheidungsfindung

Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und vom Generalsekretär zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden - wenn notwendig - namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de), persönlich oder in Beauftragung auf einer offenen Vorstandssitzung

Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.

§4 Vorstandssitzungen

Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen.

Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.

Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.

§5 Tätigkeitsbericht

Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.

Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.

Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden.

Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 48 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden.

Die Vorsitzende, der Generalsekretär und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden.

Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Kommunikationslisten

Die Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de ist die generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt. Sie ist offen für alle, es erfolgt eine eigenständige An- und Abmeldung. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Die Mailingliste wird über Syncom in ein Forum mit unbefristeter Haltezeit übertragen.

§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Vorsitzende einzelverfügungsberechtigt.

Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Vorsitzende als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.

Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

1. : Einstimmig
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild = ...

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teilnahme am Nach-Bündnistreffen zu "Ein Europa für Alle"
• Teilnahme am Nach-Bündnistreffen zu "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 29.06.2019 Teilnahme am Landesparteitag in Offenbach
• 29.06.2019 Sommerfest in Offenbach
• 30.06.2019 Orga + Teilnahme am Kreisparteitag in Frankfurt und Wiederwahl zur Vorsitzenden
• 06.07.2019 Teilnahme an der Seebrücke-Demo in Frankfurt
• Pflege der Social Media Accounts (Twitter, Facebook) und der Webseite
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch

Generalsekretär

• es liegt keine Antwort der Mitgliederverwaltung vor
• Mitgliederzahlen:
  • insgesamt:
  • stimmberechtigt:
  • Außenstände: N/A

• 29.06.2019 Teilnahme am Landesparteitag in Offenbach
• 20.06.2019 Sommerfest in Offenbach
• 30.06.2019 Teilnahme am Kreisparteitag
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo
• Kassenprüfung
• 29.06.19 Teilnahme am HeLP 19.1
• 29.06.19 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
• 30.06.19 Teilnahme am KPT 18.1 - Wiederwahl zum Schatzmeister des KV Frankfurts

Finanzübersicht

Bank:	7.934,80 €
Kasse:	597,63 €
Beschlossene Ausgaben:	-8.089,62 €
Aufwandverzicht relevant:	112,63 €
Verfügbar:	555,44 €

Spenden:	1.012,63 €
Schatzmeisterbudget:	-54,17 €
Aufwandverzicht gesamt:	112,63 €
Forderungen:	0,00€
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.750,35 €
Einnahmen 2019:	11.886,20 €
Ausgaben 2019:	-7.831,41 €

Comment: Im Rahmen der Kassenprüfung wurde die Kasse korrigiert.

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	1651,00 €	x	1651,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.650€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	2.500,00 €	x	3,19 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1001,00 €	4.444,20 €	x	888,40 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest
100,00 €	7.600,00 €	x	1.934,27 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €
200,00 €	200,00 €	x	200,00 €	F2019-05-14-611	Budget Ausrichtung KPT
1000,00 €	2000,00 €	x	1614,60 €	F2019-05-14-612	Budget EU-Teilnahme CSD Frankfurt 2019

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
05.01.19	B0031	-9,60 €	GLS Bank - Auszugnacherstellung
23.02.19	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2018
25.03.19	B021	-38,62 €	Erstattung von Auslagen vom 12.03.19 CSD 2018, Rechnung kamen erst 2019

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• 29.06.2019 Teilnahme am Landesparteitag in Offenbach
• 20.06.2019 Sommerfest in Offenbach
• 30.06.2019 Teilnahme am Kreisparteitag
• Post geholt
• Stammtischteilnahme

Beisitzer Sebastian

• 29.06.2019 Teilnahme am Landesparteitag in Offenbach
• 20.06.2019 Sommerfest in Offenbach
• 30.06.2019 Teilnahme am Kreisparteitag

Beisitzer Florian

• 20.06.2019 Sommerfest in Offenbach
• 30.06.2019 Teilnahme am Kreisparteitag
• 06.07.2019 Teilnahme an der Seebrücke-Demo in Frankfurt
• Stammtischteilnahme

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• kein Bericht

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

• entschuldigt / kein Bericht

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• CSD Frankfurt 2019 - vom 19.-21.07.
• Rock gegen Rechts sucht für September 2020 Orga-Mitstreitende

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2018-08-14 #S2019-07-09-616: Unterstützung Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 von Martina Scharmann

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, das Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 zu unterstützen.

Der Text der Anfrage vom DGB lautet: "Am Sonntag dem 1. September 2019 jährt sich der Angriff auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal. Wir möchten anlässlich dieses Jahrestages zum ersten Mal seit Jahrzehnten den Versuch wagen, in Frankfurt eine Demonstration zum Antikriegstag auf die Straße zu bringen. Dafür möchten wir ein kraftvolles Bündnis schmieden, zu dem wir hiermit einladen. Das Motto wird lauten: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschsimus! Für Frieden und Abrüstung!" Auftakt ist um 14 Uhr auf der Konstablerwache, nach einer Zwischenkundgebung vor dem CDU-Büro ziehen wir an der Gedenkstätte Neuer Börneplatz vorbei zu einer Zwischenkundgebung vor dem SPD-Büro, und von dort zur Abschlusskundgebung am Opferdenkmal in der Gallus-Anlage. Vor den Parteibüros bekommt die jeweilige Partei natürlich die Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Hinweis: die beiden Parteien sind über unser Vorhaben informiert, die SPD Frankfurt wird unseren Aufruf sogar unterstützen und sich damit unserer Kritik an der Bundesregierung anschließen.

Wir würden uns freuen, wenn auch die Piratenpartei Frankfurt den Aufruf unterstützen würde und mit uns gemeinsam für eine friedlichere Welt mobilisiert!"

Begründung: Piraten sind gegen Faschismus. Passt also zum Programm.

1. : Einstimmig
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild = überwiegend positiv

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

• Es lagen keine finanzrelevanten Anträge an den Vorstand vor.

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• Es lagen keine Umlaufbeschlüsse vor.

Top VII: Sonstiges

• Zum TOP lagen keine Wortmeldungen vor.

Top VIII: Nächste Termine

• CSD Frankfurt 2019 - vom 19.-21.07.
• Demo Seebrücke (ohne Parteifahnen) 10.08.
• Antikriegstag am 01.09.2019
• IAA-Sternfahrt 14.09.2019

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 13.08.2019, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:53 Uhr