HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2018-12-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 11.12.2018, ab 20.06 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Pawel und Sebastian, Sabrina, Martina und Stefan

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2018-11-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 26.11.2018 Teilnahme an der Sitzung des Ortsbeirats 2, um Juergen zu verabschieden, der sein Mandat an Lothar übergeben hat
• 28.11.2018 Teilnahme am Social Media Day der IHK, um sich über Instagram, Pinterest etc. zu informieren
• 03.12.2018 Orga/Teilnahme am Pichteln
• 8.12.2018 Teilnahme am Landesparteitag 18.2 Hessen - zur Vorsitzenden Piratenpartei Hessen gewählt worden
• Allgemeines Vorstandsfoo, Social Media Betreuung

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen:
  • insgesamt: 130
  • stimmberechtigt: 68 (52,3%)
  • Ausstände: EUR 12.321,00 (gesamt, nicht nur KV-Anteil)
• Vorbereitung Bundesparteitag 18.2 als Antragskommission
• Teilnahme Bundesparteitag 18.2 als Antragskommission und Frontoffice
• Teilnahme Programmkommission 18.4 Kassel
• Teilnahme Fraktionssitzung
• Gensek-Foo
• Antragskommissions-Foo
• Kassenprüfung Landesverband
• Teilnahme Landesparteitag 18.2 - Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes des LV Hessen
• nachrichtlich: Antrag auf Mitgliedschaft 42 e.V. - aufgenommen, Wahl zum Verwaltungsratsmitglied auf Vorschlag des LV Hessen

Schatzmeister

• Die Budgets wurden im Rahmen des Wahlkampfs plangemäß verwandt, Finanzumfang entsprechend reduziert.
• Geld vom Land zur Wahlkampfunterstützung folgt

Finanzübersicht

Bank:	3988,09 €
Kasse:	618,18 €
Beschlossene Ausgaben:	-3.765,53 €
Aufwandverzicht:	589,15 €
Schatzmeisterbudget:	-144,05 €
Verfügbar:	1.285,84 €

Spenden:	1.403,23 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	2.005,85 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	950,00 €	x	951,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 950€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	2.500,00 €	x	3,19 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1001,00 €	5001,00 €	x	552,20 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
15.02.18	B009	-7,60 €	Lagerschlüssel
30.03.18	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2017
12.11.18	B078	-130,50 €	Miete KPT/AV 04/18 verspätet wg. Probleme mit der Post

Beisitzerin Sabrina

• regelmäßige Teilnahme am Stammtisch

Beisitzer Sebastian

• 26.11.2018 Teilnahme an der Sitzung des Ortsbeirats 2, um Juergen zu verabschieden, der sein Mandat an Lothar übergeben hat
• 03.12.2018 Teilnahme am Pichteln
• 8.12.2018 Teilnahme am Landesparteitag 18.2 Hessen
• Teilnahme am Bundesparteitag, als Bundesvorsitzender gewählt

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• liegt nicht vor
• nun Fraktionsferien
• 11.-13. Januar ist Fraktionsklausur

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• Mandat endet zum 31.12., Lothar Krauß übernimmt

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Stand Postfach? Ggf. wie Post an den Landesvorstand an Bundesgeschäftsstelle schicken lassen? Nachsendeantrag von Postfach-Adresse an BGS? etc.
• Stand: Überleitung der lokalen IT-Aktivitäten an die hessische Landes-IT ?

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 11.12.2018 #S2018-12-11-603: Vorbereitung zur Übertragung der KV-IT an die Landes-IT von Pawel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass mit dem Landesverband eine DSGVO-konforme Vereinbarung geschlossen wird, die es ermöglicht die IT-Ressourcen wie E-Mail, Webseite, etc in Obhut des Landesverbands zu überführen. Umsetzungsverantwortlich: Pawel
Begründung: Zwar könnte die Vereinbarung auch ohne Antrag geschlossen werden, es soll jedoch über den Sachverhalt trotzdem abgestimmt werden.

1. : Martina, Pawel, Sabrina, Stefan, Sebulino
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Top VII: Sonstiges

• Anfrage einer Studentin für Seminararbeit zu innerparteilicher Demokratie und Werkzeuge der Online-Mitbestimmung

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 8.1.2019, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

• 24. und 31.12. kein Stammtisch
• im Januar wird vermutlich die Stahlburg wegen Umbau geschlossen sein, Räumlichkeiten werden geklärt
• 26./27.1. Digitales Barcamp BGE im Mumble

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:53 Uhr