HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2018-02-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.02.2018, ab 20.07 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan und Pawel, sowie zwei Gäste.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

09.01.2018 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main zugestimmt: Martina, Sabina, Pawel, Stefan Enthaltung Sebulino

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 20.01.2018 Teilnahme an der Demo Vielfalt und Liebe in Frankfurt (gegen die Demo für Alle)
• 24.01.2018 Teilnahme an der Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
• 3.2.-5.2.2018 Teilnahme an der Haushaltsklausur der Fraktion DIE FRAKTION in Gründau
• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
• Social Media Aktivitäten des KV Frankfurt (Twitter, Facebook)
• Allgemeiner Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen per 5.2.2018: (MV Hessen hat so gut wie keine Tickets im letzten Monat bearbeitet (Stand 5.2.))
  • insgesamt: 142 (-1)
  • stimmberechtigt: 67 (+5)
  • Ausstände: 16.341 (-194 EUR)
• 13.01.18 Umzug LGS
• 20.01.18 Demo Liebe für Alle
• 28.01.18 eGaming Public Viewing an der Uni
• 27.-28.01.18 Marina Kassel
• GenSek-Foo
• BuVo-Sitzungen

Mitgliederzahlen (insgesamt/stimmberechtigt)

• 12/2015: 204/132
• 12/2016: 172/105
• 12/2017: 155/88

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo

Finanzübersicht

Bank:	4.827,69 €
Kasse:	662,88 €
Beschlossene Ausgaben:	-4.226,16 €
Schatzmeisterbudget :	-0,00 €
Aufwandverzicht:	192.90 €
Verfügbar:	1.457,31 €

Spenden gesamt:	292,90 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			11,64 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	501,00 €	x	501,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		500€ Spenden
1,00 €	101,00 €	x	1,00 €	F2017-03-14-0565	Social Media Budget für Direktkandidaten BTW17		100€ Spende
100,00 €		x	0,00 €	F2017-03-14-0566	Social Media Budget für die BTW17
1,00 €		x	1,00 €	F2017-03-14-0567	Reisekosten der Direktkandidaten
150,00 €		x	55,06 €	F2017-03-14-0568U	Budget für Kreisparteitag am 14. Mai 2017
150,00 €		x	28,50 €	F2017-04-11-0570	Werbemittelbudget für den Global Marihuana March 2017
1.200,00 €	1.700,00 €	x	378,15 €	F2017-04-11-0571 F2017-07-05-0575U	Budget CSD 2017-Teilnahme		F2017-04-11-0571 500 € Initialbeschluss F2017-07-05-0575U Erhöhung auf 1200 € 500€ Zuschuss vom LV Hessen
300,00 €	600,00 €	x	207,90 €	F2017-07-05-0574U F2017-07-05-0576U	Budget für UU-Sammelhelfer		F2017-07-05-0574U 100 € Initialbeschluss F2017-07-05-0576U Erhöhung auf 300 € 300€ Spende
1.000,00 €	1.800,00 €	x	1.141,65 €	F2017-08-08-0578	Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017		800€ Zuschuss vom LV Hessen

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
• Regelmäßiges Leeren des Postfachs

Beisitzer Pawel

• 13.01.18 Umzug LGS
• 20.01.18 Demo Liebe für Alle
• 24.01.2018 Teilnahme an der Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
• 27.-28.01.18 Marina Kassel
• 3.2.-5.2.2018 Teilnahme an der Haushaltsklausur der Fraktion DIE FRAKTION in Gründau
• unregelmäßige Besuche des Stammtischs

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Grüße ausgerichtet, ist noch unterwegs.
• Teilnahme Haushaltsklausur, Ausschüsse, Fraktionssitzungen

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• Bericht auf Webseite
• Fragestunde zur Ortsbeiratssitzung

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• siehe Anträge

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2018-02-13 #F2018-02-13-0583 - Antragstellerin: Martina Scharmann: Budget für Teilnahme an Parade der Kulturen am 16.06.2018

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 200 EUR für die Veranstaltung „Parade der Kulturen“ für Gebühren, Werbematerial, Reisekosten etc. zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan und Pawel
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Für die alljährliche Parade brauchen wir Material und vielleicht auch Helfer aus anderen Gebieten. Meinungsbild: eindeutig positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2018-02-13 #F2018-02-13-0584 - Antragstellerin: Martina Scharmann: Budget für UU-Sammelhelfer

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 100 EUR zur Verfügung stellen, um Helfer zum Sammeln von Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl 2018 eine Reise- und Fahrtkostenerstattung zu ermöglichen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan und Pawel
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Um zur Landtagswahl 2018 antreten zu können, benötigen wir Unterschriften und Helfer aus anderen Gebieten zum Unterschriftensammeln; Meinungsbild: überwiegend positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2018-02-13 #F2018-02-13-0585 - Antragstellerin: Martina Scharmann: Budget für Teilnahme am CSD 2018

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Werbemittel und Standgebühr (200 EUR + 150 EUR Kaution) zur Verfügung zu stellen, die wir für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2018 verwenden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan und Pawel
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Der CSD ist eine der wichtigsten Frankfurter Veranstaltungen und Piraten sollten natürlich dabei sein. Meinungsbild: überwiegend positiv

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Top VII: Sonstiges

• Resümee Hessentrojaner-Demo und Aktionen

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 13.03.2018, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

• 17./18.2.2018 Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2018 in Wabern

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:36 Uhr