HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-07-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 11.07.2017, ab 20.03 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Martina, Sebastian, Pawel, Stefan und ein Gast. Sabrina fehlt entschuldigt.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2017-06-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Viele Unterschriften sammeln
• 15.6. Fokusgruppe Webseite Piratenpartei Hessen
• 30.6. Offenbacher Kanzlerduell
• 01.07. Stopp-VDS-Mahnwache
• CSD-Werbemittel erstellt bzw. bestellt
• Vorstandsfoo
• Social Media/Webseite-Betreuung
• Teilnahme Stammtisch Frankfurt Mitte

Generalsekretär

• Üblicher GenSek-foo
• Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
• 12.6. Digitalgipfel Ludwigshafen
• 15.6. Fokusgruppe Webseite Piratenpartei Hessen
• 16.-18.6. Marina Kassel
• 28.6. Politcafe Elisabethenschule
• 30.6. Offenbacher Kanzlerduell
• 01.07. Stopp-VDS-Mahnwache
• 06.07. BGE-Tournee in Stuttgart

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo
• Unterschriften-Sammeln

Finanzübersicht

Bank:	4.944,01 €
Kasse:	512,56 €
Beschlossene Ausgaben:	-2.557,06 €
Schatzmeisterbudget:	-14,13 €
Verfügbar:	2.887,07,92 €
Spenden:	400,00 €
Aufwandverzicht:	51,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
100,00 €			100,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563	Bankkonto für den Kreisverband	x
16,00 €			11,64 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	151,00 €	x	101,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021
1,00 €	101,00 €	x	101,00 €	F2017-03-14-0565	Social Media Budget für Direktkandidaten BTW17
100,00 €		x	100,00 €	F2017-03-14-0566	Social Media Budget für die BTW17
1,00 €		x	1,00 €	F2017-03-14-0567	Reisekosten der Direktkandidaten
150,00 €		x	150,00 €	F2017-03-14-0568U	Budget für Kreisparteitag am 14. Mai 2017
150,00 €		x	150,00 €	F2017-04-11-0570	Werbemittelbudget für den Global Marihuana March 2017
500,00 €		x	114,60 €	F2017-04-11-0571	Budget CSD 2017-Teilnahme

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung
19.01.17	-6,99 €	Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV
12.03.17	-7,14 €	Spendenquittungen 2016

Beisitzerin Sabrina

• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte
• Regelmäßiges Leeren des KV-Postfachs

Beisitzer Pawel

• regelmäßiges Uhu-Sammeln
• VDS-Mahnwache
• Stammtisch
• Marina Kassel
• Kanzlerduell Offenbach
• Fokusgruppen Webseite Piratenpartei Hessen
• verschiedene Mumble-Anwesenheiten

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Sommerpause

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• Sommerpause

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• VDS-Mahnwache nach Anregung der Basis, Piraten waren präsent. VDS als Thema jedoch den meisten egal, lediglich vereinzeltes Interesse am Thema.
• Brauchen wir einen mobilen Infostand? Machbarkeit und Kosten klären.
• CSD am kommenden Wochenende, Pad steht zur Koordination: [einfügen]

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-07-11 #S2017-07-11-0577: Ausschreibung eines Datenschutzbeauftragten für den Kreisverband

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Position eines Datenschutzbeauftragten für den Kreisverband auszuschreiben.

1. : Martina, Sebastian, Stefan, Pawel
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild: überwiegend positiv

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine finanzrelevanten Anträge

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-07-05 #F2017-07-05-0574U: Budget für UU-Sammelhelfer

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget i.H.v. 100 Euro einzurichten, um Helfer zum Sammeln von Unterstützerunterschriften eine Fahrtkostenerstattung zu ermöglichen.
Spenden erhöhen das Budget.

1. : Martina, Stefan, Pawel, Sebastian, Sabrina
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-07-07 #F2017-07-05-0575U: Antrag auf Umlaufbeschluss - CSD-Budget

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss *#F2017-04-11-0571 *um 700 Euro zu erhöhen, um ausreichend Werbemittel, Material etc. bestellen zu können.
Begründung: Damals* haben wir erst mal ein etwas kleineres Budget beschlossen, um die Standgebühr inkl. Kaution und erste Werbemittel bezahlen zu können. Nun muss der Rest geordert werden. In der letzten Landesvorstandssitzung habe ich zudem einen Zuschuss von 500,- für den KV Frankfurt beim Lavo beantragt und bewilligt bekommen. Der CSD ist eine unserer größten Veranstaltungen, an denen wir teilnehmen und dafür brauchen wir genügend Werbemittel.

1. : Martina, Stefan, Pawel, Sebastian, Sabrina
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-07-07 #F2017-07-05-0576U: Antrag auf Erhöhung des Budgets des Beschlusses U2017-07-05-0574 um 200 Euro

Text:

der Vorstand möge beschließen, dass das durch den Beschluss F2017-07-05-0574U beschlossene Budget von 100 Euro um 200 Euro auf 300 Euro erhöht wird.
Begründung: Uns fehlen noch viele Unterstützungsunterschriften und wir benötigen dafür Unterstützung aus anderen KVs.

1. : Martina, Stefan, Pawel, Sebastian, Sabrina
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan

Top VIII: Nächste Termine

• Telko/Mumble der Wahlkampforga Hessen (findet regelmäßig am 1. und 3. Donnerstag im Monat statt)
• 14.-16.07.2017 CSD-Teilnahme mit Infostand

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 08.08.2017, 20.00 Uhr, Stalburg, Glauburgstraße 80, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:36 Uhr