HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-01-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 10.01.2017, ab 20.06 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan und ein Gast, zwei weitere Gäste ab 20:13. Richard fehlt entschuldigt.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2016-12-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Begrüssung des Gasts

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teilnahme an Arbeitsgruppen-Treffen und Fraktionssitzungen von DIE FRAKTION
• Teilnahme an der Demo "Gegen Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan" am Frankfurter Flughafen
• Teilnahme an der Weihnachtsfeier von DIE FRAKTION
• Besuch der Stadtverordnetenversammlung
• Teilnahme am Landesparteitag in Kassel
• Üblicher Vorstandsfoo
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
• SocialMedia (Facebook, Twitter) sowie Webseite des KV Frankfurt gepflegt

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen per 31.12.2016: 170 (-2)
  • stimmberechtigt: 105 (-2)
  • Ausstände: 9.055 EUR (-322 EUR)
• Üblicher GenSek-foo
• Orga Marina Kassel
• Nahezu regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo
• Jahresabschluss 2016
• Kassenprüfung der Monate 2016-4 bis 2016-12

Finanzübersicht

Bank:	4.303,32 €
Kasse:	526,69 €
Beschlossene Ausgaben:	-3.254.53 €
Schatzmeisterbudget:	0,00 €
Verfügbar:	1.575,48 €
Spenden:	0,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
33,60 €			33,60 €	F2010-04-15-0007	Bankkonto für den Kreisverband	x
11,64 €			11,64 €	F2010-04-30-0008	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
300,00 €			52,50 €	F2015-08-11-0493	Budget Leipziger Straßenfest
1.500,00 €	7.655,41 €	x	608,04 €	F2015-09-08-0496	Wahlkampf Kommunalwahl 2016		08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 €		x	1,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 €		x	236,00 €	F2016-04-12-545	CSD Teilnahme 2016		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
260,00 €		x	10,00 €	F2016-05-14-550	Werbematerial "Piratenarmbänder"
200,00 €		x	128,64 €	F2016-06-14-550	Werbematerial zur Parade der Kulturen		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 €	700,00 €	x	370,10 €	F2016-06-14-551	Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget 12.07.16 Zuschuss 400,00 €
200,00 €		x	26,50 €	F2016-09-13-557	Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017
100,00 €		x	60,51 €	F2016-10-06-558U	Budget für Kreisparteitag 16.2

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• Regelmäßiges Leeren des KV-Postfachs
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte

Beisitzer Richard

• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• fehlt unentschuldigt

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• keine Veranstaltungen, berichtet Jürgen.
• Nächste Sitzung am Montag.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Politische Abende 2017
  • Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/2017-pol-abend
  • Aufgrund der bisher dürftigen Ausbeute werden wir am nächsten Stammtisch Themen festlegen, falls bis dahin nicht in ausreichendem Maß Vorschläge eingegangen sind.
• Allgemeine Anregungen zur politischen Arbeit
• Unterlagen zum Sammeln der Unterstützer-Unterschriften für die Direktkandidaten sind vom Wahlleiter abgeholt worden und liegen nun vor.

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-01-10 #F2017-01-10-0563: Erhöhung des Budgets für die Kontoführung der GLS Bank

Text:

Die Kosten für die Kontoführung bei der GLS sind gestiegen und betragen derzeit 6 Euro pro Monat und 15 Euro für die HBCI Karte.
Daher möge der Vorstand ein Budget von 100 Euro pro Jahr für die Kontoführung bei der GLS Bank beschließen.

1. : Martina, Sabrina, Stefan, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan, Meinungsbild überwiegend positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-01-10 #F2017-01-10-0564: Erhöhung des Budgets für das Postfach bei der Deutschen Post

Text:

Die Kosten für das Postfach bei der Deutschen Post sind gestiegen und betragen derzeit 19,90 Euro pro Jahr.
Daher möge der Vorstand ein Budget von 19,90 Euro pro Jahr für das Postfach bei der Deutschen Post beschließen.

1. : Martina, Stefan, Sabrina, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan, Meinungsbild überwiegend positiv

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Top VII: Sonstiges

• Diskussion über mögliche Formate und Gestaltungen des Wahlkampfs für die Bundestagswahl 2017

Top VIII: Nächste Termine

• 21./22. Januar: Aufstellungsversammlung der hessischen Piraten; Ort: Haus der Jugend in Frankfurt
• 28./29. Januar: Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten und Bundes Marina in Kassel

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.02.2017, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:56 Uhr