HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-09-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.9.2016, ab 20.17 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.9.2016, ab 20.17 Uhr
Eröffnung
Anwesend sind: Stefan K, Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und zwei Gäste, ab 21 Uhr drei Gäste.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Begrüssung der Gäste
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
- 01.09.2016 Teilnahme "Antikriegstag"-Veranstaltung des DGB
- 08.09.2016 Teilnahme an der Bürgerfragestunde von DIE FRAKTION mit Thema: Was darf Satire?
- 09.-11.09.2016 Unterstützung der Piraten Berlin im Wahlkampf
- 10.09.2016 Teilnahme an der Party zu "10 Jahren Piraten Deutschland" in Berlin
- Teilnahme an öffentlichen Fraktionssitzung "DIE FRAKTION"
- Pflege KV-Webseite und Social Media Twitter, Facebook
- div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte und Offenbach Stadt
Generalsekretär
- Mitgliederzahl aktuell: 187
- stimmberechtigt: 108
- Ausstände: 10.909 EUR
- 12.08.2016 Sitzung Fokusgruppen Piratenpartei und Cliquen
- 12.-14.08.2016 Bundesparteitag, Wahlhelfer
- 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
- div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte
- Organisation BPT Aufstellungsversammlung, KV Frankfurt
- Hilfe LPT Location-Suche
Schatzmeister
- Schatzmeister Foo
- 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
- Rückbuchung zweier Fehlbuchungen über insgesamt 65,00 € von Digitalpayment/Wien
Finanzübersicht
Bank: | 5.387,22 € |
Kasse: | 311,68 € |
Beschlossene Ausgaben: | -4.622,85 € |
Schatzmeisterbudget: | -97,53 € |
Verfügbar: | 1.076,05 € |
Spenden: | 1.939,76 € |
Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
Beschluss Betrag |
Spenden erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|
33,60 € | 33,60 € | F2010-04-15-0007 | Bankkonto für den Kreisverband | x | ||
11,64 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 | piratenpartei-frankfurt.de | x | ||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | ||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | ||
300,00 € | 52,50 € | F2015-08-11-0493 | Budget Leipziger Straßenfest | |||
3.900,00 € | x | 1023,97 € | F2015-09-08-0496 | Wahlkampf Kommunalwahl 2016 | 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16) | |
1,00 € | x | 1,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
450,00 € | x | 636,00 € | F2016-04-12-545 | CSD Teilnahme 2016 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
260,00 € | x | 10,00 € | F2016-05-14-550 | Werbematerial "Piratenarmbänder" | ||
200,00 € | x | 200,00 € | F2016-06-14-550 | Werbematerial zur Parade der Kulturen | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
550,00 € | x | 370,10 € | F2016-06-14-551 | Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
200,00 € | x | 200,00 € | F2016-06-21-552U | Werbematerial zur Parade der Kulturen |
Schatzmeisterbudget
Datum | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|
15.01.16 | -19,99 € | Einkaufsroller für flexible Infostände |
02.02.16 | -35,00 € | Tee für Hanf Veranstaltung |
08.03.16 | -24,69 € | Auslagen für KV Frankfurt |
22.04.16 | -17,85 € | Material fuer Spendenquittungen |
Beisitzerin Sabrina
- regelmäßiges Postfach-Leeren
- Sommerpause :) unregelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte
Beisitzer Richard
- 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
- div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- Die sitzungsfreie Zeit in der Kommunalpolitik endet, die Ausschüsse tagen wieder.
- zu Beginn der Sitzung noch im Haupt- und Finanzausschuss, wird später zur Sitzung hinzustossen.
- Berichte sind generell auf www.piraten-im-roemer.de zu finden, z.B. für den Haupt- und Finanzausschuss
- eine Kurzversion hier http://www.piraten-im-roemer.de/?p=307
- die Langversion hier http://www.piraten-im-roemer.de/?page_id=300
- Die Arbeitsgruppen konstituieren sich. Gerne können sich noch weitere Interessenten den Arbeitsgruppen anschließen. Ansprechpartner dafür ist Herbert, oder alternativ Martina oder Pawel als ehrenamtliche Fraktionsmitarbeiter
- am Freitag ist Stadtverordnetenversammlung, nach Anmeldung Besuch gerne erwünscht!
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
- nicht anwesend, sein Bericht ist auf der Webseite zugänglich, z.B.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Audio-Mitschnitt. Erörterung, in wieweit wir zukünftig die Sitzungen aufnehmen und über das Krähennest als Podcast anbieten, für Interessenten, die den Sitzungen nicht live beiwohnen können.
- Presse-Management: Sollten wir die Journalisten zugehen, um sie aktiver einzubinden, wenn ja wie?
- Die Grünen haben unsere Teilnahme beim Rotlintstrassenfest abgesagt, da sie keine anderen Parteien zulassen.
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- Text:
- Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.
- Begründung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild: durchgehend negativ;
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, den Antrag F2016-04-544 in Verbindung mit F2016-05-10-547 mit dem Text "Der Vorstand möge beschließen, eine Budget von EUR 1,00 für den Wahlkampf zur nächsten Kommunalwahl vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget." wie folgt zu ergänzen: Eingehende Spenden dürfen nicht nur für den direkten Wahlkampf für die nächste Kommunalwahl verwendet werden, sondern bis zu einer Höhe von 50% der Summe auch für Aktionen des Kreisverbandes im kommunalpolitischen Kontext, die ab heute bis zur nächsten Kommunalwahl stattfinden.
- Begründung: Für die Kommunalwahl ist nicht nur der direkt davor stattfindende Wahlkampf ausschlaggebend, sondern vor allem die - während der gesamten Zeit - geleistete und gezeigte politische Arbeit der Piraten.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild überwiegend positiv
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass die Restbeträge folgender Beschlüsse freigegeben werden:
236,00 € - F2016-04-12-545 - CSD Teilnahme 2016
Begründung: formal.
Ergebnis: verschoben
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt, Meinungsbild ...
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 des Kreisverbands Frankfurt am voraussichtlichen Termin 27.11. ein Budget von EUR 200 zu veranlagen, für Saalmiete, Technik, Abstimmungsunterlagen, Einladung, Porto und weitere Kleinigkeiten.
Begründung: formal.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian wird mit der Reservierung beauftragt. Antragsteller: Sebastian, Meinungsbild überwiegend positiv, eine Enthaltung
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
- Der Beauftragte für den Saalbau hat seine Beauftragung zurückgegeben. Wir danken ihm für seine Arbeit! Die Aufgabe übernimmt bis auf weiteres der Generalsekretär.
- Die Domains piraten-auf-kurs.de und piratenaufkurs.de stehen zur Verfügung.
Top VIII: Nächste Termine
Stop TTIP & CETA -Demo in Frankfurt: 17.09.2016, Start um 12.00 Uhr auf dem Opernplatz. Selectorrrr wer dabei ist: http://pirat.ly/selector/19425tpv
- 22.9. Demo bei AfD-Sitzung in Rodgau-Dudenhofen. Beginn der Gegenveranstaltung ist um 18 Uhr.
- 25.9. (Sonntag) Fraktionsempfang um 17 Uhr. Die Parteien der Fraktion und deren Angehörige sind eingeladen zu feiern.
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 22.08 Uhr