HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-09-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.9.2016, ab 20.17 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Stefan K, Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und zwei Gäste, ab 21 Uhr drei Gäste.


Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2016-08-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen

Begrüssung der Gäste


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
  • 01.09.2016 Teilnahme "Antikriegstag"-Veranstaltung des DGB
  • 08.09.2016 Teilnahme an der Bürgerfragestunde von DIE FRAKTION mit Thema: Was darf Satire?
  • 09.-11.09.2016 Unterstützung der Piraten Berlin im Wahlkampf
  • 10.09.2016 Teilnahme an der Party zu "10 Jahren Piraten Deutschland" in Berlin
  • Teilnahme an öffentlichen Fraktionssitzung "DIE FRAKTION"
  • Pflege KV-Webseite und Social Media Twitter, Facebook
  • div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte und Offenbach Stadt


Generalsekretär

  • Mitgliederzahl aktuell: 187
    • stimmberechtigt: 108
    • Ausstände: 10.909 EUR
  • 12.08.2016 Sitzung Fokusgruppen Piratenpartei und Cliquen
  • 12.-14.08.2016 Bundesparteitag, Wahlhelfer
  • 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
  • div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte
  • Organisation BPT Aufstellungsversammlung, KV Frankfurt
  • Hilfe LPT Location-Suche


Schatzmeister

  • Schatzmeister Foo
  • 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
  • Rückbuchung zweier Fehlbuchungen über insgesamt 65,00 € von Digitalpayment/Wien


Finanzübersicht

Bank: 5.387,22 €
Kasse: 311,68 €
Beschlossene Ausgaben: -4.622,85 €
Schatzmeisterbudget: -97,53 €
Verfügbar: 1.076,05 €
Spenden: 1.939,76 €
Aufwandverzicht: 0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Beschluss
Betrag
Spenden
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
33,60 € 33,60 € F2010-04-15-0007 Bankkonto für den Kreisverband x
11,64 € 11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de x
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
216,00 € 216,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x
300,00 € 52,50 € F2015-08-11-0493 Budget Leipziger Straßenfest
3.900,00 € x 1023,97 € F2015-09-08-0496 Wahlkampf Kommunalwahl 2016 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€
08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€
09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€
11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€)
3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 € x 1,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 € x 636,00 € F2016-04-12-545 CSD Teilnahme 2016 Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
260,00 € x 10,00 € F2016-05-14-550 Werbematerial "Piratenarmbänder"
200,00 € x 200,00 € F2016-06-14-550 Werbematerial zur Parade der Kulturen Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 € x 370,10 € F2016-06-14-551 Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
200,00 € x 200,00 € F2016-06-21-552U Werbematerial zur Parade der Kulturen

Schatzmeisterbudget

Datum Betrag Beschreibung
15.01.16 -19,99 € Einkaufsroller für flexible Infostände
02.02.16 -35,00 € Tee für Hanf Veranstaltung
08.03.16 -24,69 € Auslagen für KV Frankfurt
22.04.16 -17,85 € Material fuer Spendenquittungen

Beisitzerin Sabrina

  • regelmäßiges Postfach-Leeren
  • Sommerpause :) unregelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte


Beisitzer Richard

  • 27.08.2016 Teilnahme am Sommerfest des LV Hessen
  • div. Teilnahmen Stammtisch Frankfurt Mitte


Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • Die sitzungsfreie Zeit in der Kommunalpolitik endet, die Ausschüsse tagen wieder.
  • zu Beginn der Sitzung noch im Haupt- und Finanzausschuss, wird später zur Sitzung hinzustossen.
  • Berichte sind generell auf www.piraten-im-roemer.de zu finden, z.B. für den Haupt- und Finanzausschuss
  • Die Arbeitsgruppen konstituieren sich. Gerne können sich noch weitere Interessenten den Arbeitsgruppen anschließen. Ansprechpartner dafür ist Herbert, oder alternativ Martina oder Pawel als ehrenamtliche Fraktionsmitarbeiter
  • am Freitag ist Stadtverordnetenversammlung, nach Anmeldung Besuch gerne erwünscht!


Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

  • Audio-Mitschnitt. Erörterung, in wieweit wir zukünftig die Sitzungen aufnehmen und über das Krähennest als Podcast anbieten, für Interessenten, die den Sitzungen nicht live beiwohnen können.
  • Presse-Management: Sollten wir die Journalisten zugehen, um sie aktiver einzubinden, wenn ja wie?
  • Die Grünen haben unsere Teilnahme beim Rotlintstrassenfest abgesagt, da sie keine anderen Parteien zulassen.


Top IV: Anträge an den Vorstand

keine allgemeinen Anträge an den Vorstand


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-09-13 #F2016-09-13-555: Antrag auf Zuschuss Hanfdemo 2016 Halle von Angelia Saidi (Zora), Beauftragte VL&Orga Hanfdeno 2016 + John Banse, Initiator Hanfdemo 2016 Halle, übernommen von Martina
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Text:
Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.
  • Begründung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der
„Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3] Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht. Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes! Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Richard, Sabrina, Martina, Stefan, Sebastian
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild: durchgehend negativ;


Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-09-13 #F2016-09-13-556: Änderung bzw. Ergänzung des Antrags F2016-04-544
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, den Antrag F2016-04-544 in Verbindung mit F2016-05-10-547 mit dem Text "Der Vorstand möge beschließen, eine Budget von EUR 1,00 für den Wahlkampf zur nächsten Kommunalwahl vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget." wie folgt zu ergänzen: Eingehende Spenden dürfen nicht nur für den direkten Wahlkampf für die nächste Kommunalwahl verwendet werden, sondern bis zu einer Höhe von 50% der Summe auch für Aktionen des Kreisverbandes im kommunalpolitischen Kontext, die ab heute bis zur nächsten Kommunalwahl stattfinden.
  • Begründung: Für die Kommunalwahl ist nicht nur der direkt davor stattfindende Wahlkampf ausschlaggebend, sondern vor allem die - während der gesamten Zeit - geleistete und gezeigte politische Arbeit der Piraten.
  1. 15yes.png: Martina Sabrina
  2. 15no.png: Richard, Stefan, Sebastian
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild überwiegend positiv


Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-09-13 #...: Freigabe von Restbeträgen älterer Beschlüsse
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass die Restbeträge folgender Beschlüsse freigegeben werden:

236,00 € - F2016-04-12-545 - CSD Teilnahme 2016

Begründung: formal.
  1. 15yes.png: ...
  2. 15no.png: ...
  3. Pictogram voting neutral.svg: ...

Ergebnis: verschoben
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt, Meinungsbild ...


Beschluss des Kreisvorstand vom 2016-09-13 #F2016-09-13-557: Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, für die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 des Kreisverbands Frankfurt am voraussichtlichen Termin 27.11. ein Budget von EUR 200 zu veranlagen, für Saalmiete, Technik, Abstimmungsunterlagen, Einladung, Porto und weitere Kleinigkeiten.

Begründung: formal.
  1. 15yes.png: Martina, Richard, Sabrina, Stefan, Sebastian
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian wird mit der Reservierung beauftragt. Antragsteller: Sebastian, Meinungsbild überwiegend positiv, eine Enthaltung

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse


Top VII: Sonstiges

  • Der Beauftragte für den Saalbau hat seine Beauftragung zurückgegeben. Wir danken ihm für seine Arbeit! Die Aufgabe übernimmt bis auf weiteres der Generalsekretär.
  • Die Domains piraten-auf-kurs.de und piratenaufkurs.de stehen zur Verfügung.


Top VIII: Nächste Termine

WICHTIG:

Stop TTIP & CETA -Demo in Frankfurt: 17.09.2016, Start um 12.00 Uhr auf dem Opernplatz. Selectorrrr wer dabei ist: http://pirat.ly/selector/19425tpv

  • 22.9. Demo bei AfD-Sitzung in Rodgau-Dudenhofen. Beginn der Gegenveranstaltung ist um 18 Uhr.
  • 25.9. (Sonntag) Fraktionsempfang um 17 Uhr. Die Parteien der Fraktion und deren Angehörige sind eingeladen zu feiern.
nächste offene Vorstandssitzung: 11.10.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt


Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 22.08 Uhr