HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-04-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 14.04.2015, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • Nofragida-Demos
    • 15.3. Teilnahme BGE-Thementag
    • HSG zweimal besucht, zum KPT ans Mikro eingeladen
  • Generalsekretärin
    • Mitgliederzahl aktuell: 221
    • Einladungen für KPT 2015.1 wurden per Email und für die, die keine Emailadresse hinterlegt haben (20 Pers.) per Post verschickt.
    • div. Teilnahme #NoFragida
    • 15.3. Orga-/Teilnahme BGE-Thementag
    • 12.4. Teilnahme Programm-Barcamp in Frankfurt
    • Pflege Webseite + Social Media: Twitter/Facebook
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnugen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
    • Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
    • Bank: 9804,76 €
    • Kasse: 65,89 €
    • Verfuegbar Bank: 4592,51 €
    • Verfuegbar Summe: 4658,40
    • Auslagen:
           -37,55 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            26,44 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
           234,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete
            18,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
            80,00 €    F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
            11,09 €    F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge
           150,00 €    F2014-11-11-0472 Bücheraktion
           341,00 €    F2014-11-11-0473U Gerichtskosten
           153,48 €    F2015-01-21-0475U KPT-Miete
           150,00 €    F2015-02-10-0478 Miete BGE-Thementag
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          5001,94 €
    • Zweckgebundene Spenden:
            71,09 €    Buttonaktion

2830,45 Euro gingen anteilig an Mitgliedsbeiträgen ein.

    • Kassenprüfung erledigt, wir hatten per Ende des Jahres noch einige Forderungen an Dritte offen, ToDo aus Kassenprüfung von Schatzi erledigt
    • Unterlagen zur Rechenschaftslegung 2014 an LV zugegangen (per Email)
  • Beisitzer Timur
  • Beisitzer Pawel
    • div. Teilnahme #NoFragida
    • 15.3. Teilnahme BGE-Thementag
    • 12.4. Teilnahme Programm-Barcamp in Frankfurt
    • Freifunk
    • HSG zweimal besucht, zum KPT ans Mikro eingeladen
  • Beisitzer Herbert

Delegationsteilnahme Eskisehir - Kontakt zur Anadolui-Universität. Er schickt mir Kontaktdaten zu Piraten und piratenaffinen Menschen

Top II: Bericht des Stadtverordneten

  • letzte Plenarsitzung: Eklat JDittfurt: Freie Wähler-Vertreter als "völkischen Rassisten" bezeichnet - gegen die Rüge gestimmt
  • war nach Eskisehir nicht eingeladen, da keine Fraktion - dort trinationales Jugendtreffen (Frankfurt, Eskisehir, Tel Aviv) - sollte als Beispiel dienen (--> Anregung für andere Kommunen)
  • Bürgerentscheid 21. Juni: wir sollten die Aufmerksamkeit der Leute neutral auf das Ereignis lenken
  • Frage Städtepartnerschaft San Francisco: Problem auf amerikanischer Seite, da dort kein erforderliches Kommittee zustande kommt; aktuell liegt eine Anfrage Philadelphia vor - sieht erfolgversprechender aus
  • Frage Bürgersprechstunde: derzeit keine
  • regt an, dass potentielle Kommunalpolitiker als Zuschauer an Plenumssitzungen teilnehmen
  • Frage Fredo versucht Energiereferat zu kontaktieren: evtl. Eskalation über StV


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Bitte alle, die Zeit finden, hingehen!

  • 09.05.2015 Südhessenkonferenz in Bad Homburg - Jeanette geht hin
  • 09.05.2015 Doña Carmen - Demokoordination (Demo am 13.06.) wegen des neuen Prostitutionsgesetzes
  • 13.06. International Day of Privacy (IDP) - leider parallel zur Bundes-Marina
  • Vorbereitung KPT: siehe unten

Entscheidung

Information

  • Status Presse
    • Pressehandy?

Pawel recherchiert Möglichkeiten, bspw. über Sipgate --> Rechercheergebnisse dem neuen Vorstand vorlegen

    • Ausschreibung Pressemensch

Martina formuliert Ausschreibung --> entweder machen wir das noch mit Endtermin nach der Wahl des neuen Vorstands o wir überlassen dem neuen Vorstand, was er gerne ausschreiben möchte? --> wird dem neuen Vorstand überlassen


Diskussion

  • 21.6. ist Bürgerentscheid wg. Rennbahn-Niederrad: Infostände um Menschen aufzurufen, ihre Möglichkeit auf Teilhabe wahrzunehmen. / Brauchen wir auch eine eigene offizielle Partei-Meinung zu zum Thema Rennbahn oder ist uns nur wichtig, DASS die Menschen abstimmen gehen?
    • Themen: Bürgerentscheid an sich / Transparenz
  • Koorperationpartner für KGS suchen: Fredo hört sich um, danach ggf. Diskussion auf ML


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • VORBEREITUNG KPT!: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/ToDo-KPT
    • Timur müsste kurzfristig prüfen, welche Geräte, Kabel etc. bei Saalbau verwendet werden können. Für alles andere muss organisiert werden: Zertifizierung oder Neuanschaffung mit Zertifikat oder Anmietung Saalbau. Evtl. gibt es innerhalb der Partei einen Elektromeister (genauer: VDS anerkannter Sachverständiger), der das zertifizieren könnte? -> Mail auf PPH
  • Jeanette: schreibt Stadt wg. falscher Adresse an - bisher nur telefoniert, da Post teilweise ankam, sieht Stadt keinen Handlungsbedarf
  • Alexos: Budgetplanung 2015 - folgt auf nächster Sitzung > noch offen
  • Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG (@p_b_) - Pawel besucht HSG wahrscheinlich am 18.03. > erledigt
  • Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015 > nehmen wir auf das nächste Treffen mit
  • Timur putzt mit jemand™(Jeanette hat zugesagt) Regale im Lager - Timur nicht da: Muss noch Bescheid geben
  • Jeanette fasst wg Pressehandy nach - s.o.
  • Timur besorgt Angebot für Pavillion-Bausatz - Timur nicht da (gilt auch dieses Mal)
  • Timur/Pawel bereiten KPT-Antrag w/ Freifunk-Mitgliedschaft vor - es wird angeregt, einen Antrag mit verschiedenen Beiträgen zu stellen
  • Jeanette prüft, ob es ok wäre, eine Fördermitgliedschaft bei Freifunk zu haben


Erledigte Aufgaben

  • Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG (@p_b_) - Pawel besucht HSG wahrscheinlich am 18.03. > erledigt

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag von Roman K. Liebe Frankfurter Vorstandspiraten, im vergangenen Jahr habt ihr das Debüt unserer Bastlermesse Make-Rhein-Main großzügig mit 150 Euro gefördert. Dafür habt vielen Dank! Seinerzeit wurde der Beschluss in der KVV gefasst. Gleichzeitig wurde ich aber darauf aufmerksam gemacht, dass auch hätte durch den Vorstand hätte geschehen können. Um nicht wieder mit Kanonen auf Spatzen zu schießen, bitte ich euch nun auch 2015 per Vorstandsbeschluss die Make-Rhein-Main zu fördern. Das Geld wird für Miete, WLAN und Webseite (derzeit nicht aktuell) eingesetzt. Die Make-Rhein-Main findet dieses Jahr am letzten Maiwochenende wieder im Isenburger Schloss der HfG-Offenbach statt. Es nehmen auch eine Reihe Frankfurter Aussteller, darunter etwas der Maker Space Rödelheim, statt. Ihr seit natürlich ebenfalls herzlich eingeladen. Es ist eine sehr piratige Veranstaltung ohne viel Kommerz und sehr graswurzelig. Viele Grüße Roman Antrag am 10.3. zurückgestellt für 14.4.: Fragen an Roman:

  • Warum wendet er sich an Frankfurt und nicht an Offenbach? Dafür ist eigentlich der KV Offenbach zuständig. Falls er sich schon an Offenbach gewendet hat, was haben sie entschieden
  • Antwort Punkt 1: "Ich würde ich freuen, wenn auch der KV Frankfurt diese Städte übergreifende Veranstaltung fördert. Ziel ist es mittelfristig, auch eine Make in Frankfurt anzubieten, aber derzeit erleichtert das gleichzeitig laufende "Bended Realities" Festival die Organisation unserer kleinen Graswurzel-Veranstaltung...Ich könnte mir aber gut vorstellen, dass die Offenbacher (wieder) mit Rat und Tat zu Seite stehen. Sie waren das letzte Jahr sehr angetan, so jedenfalls das feedback."
  • Bekommen wir für die 150,- auch einen Infostand vor Ort an beiden Tagen?
  • Antwort Punkt 2: "Ja, klar! Würde ich total freuen. Die Messe ist sehr piratig..."

Antrag Roman MB: durchwachsen, negativ Antrag Roman Abstimmung: dafür p_b_, Enthaltung Jeanette, dagegen Martina und Herbert - Antrag ist somit abgelehnt.

Es wird angeregt, ggf. einen Antrag an den KPT zu richten und dabei eine Standbesetzung zu finden.

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

April 2015

Antrag F2015-04-07-0479U Budget Pshop für Werbemittelbestellung von Jeanette:

Der Frankfurter Vorstand stellt ein Budget in Höhe von EURO 1.000,-- zur Verfügung, um Wahlkampfmaterialien zu bestellen. Bisherige Bestellwünsche:

  • Penis-Aufkleber, 500 Ex x 0,07 € = 35,- (für CSD)
  • Vagina-Aufkleber, 500 Ex x 0,07 € = 35,- (für CSD)
  • Homophobie ist voll schwul-Aufkleber, 500 Ex x 0,07 € = 35,- (für CSD)
  • Solidarische Hete-Aufkleber, 500 Ex x 0,0x 0,07 € = 35,- (für CSD)
  • Gebt das Hanffrei-Aufkleber, 500 Ex x 0,07 € = 35,- (für Hanf-Demo u allgemein)
  • Grumpy-Aufkleber, 500 Ex x 0,07 € = 35,- (für Hanf-Demo u allgemein)
  • NSA-Monitored Device ?Aufkleber 45mm, 1000 Ex x 0,05 € = 50,- (für Demo am 30.5. + 13.6. + allgemein)
  • Grundsatzprogramme, 50 Ex x 1 ? = 50,-
  • Säbelballons, 1000 Ex (100er Pack à 6,90) = 69,-
  • Luftpumpen, 3 Ex x 4,49 € = 13,47
  • Druckverschlussbeutel Hanf, 1000 Ex (100er Pack à 1,,-) = 10,- (für Hanf-Demo + allgemein)

>> bis hier wären es: 402,47 Euro abzgl. 20% Rabatt = 321,98 Euro *

  • Feuerzeuge, 200 Ex x 0,45€ 90,- abzgl. 20% Rabatt = 72,-
  • Kondome, 500 Ex x 0,40 €= 200,- (für CSD + Demo gegen Prostitutionsschutzgesetz am 13.6.) abzgl. 20% Rabatt = 160,-
  • Positionspapiere, 250 Ex x 0,80,- = 200,- (für Hanf-Demo + allgemein) abzgl. 20% Rabatt = 160,- *

BEGRÜNDUNG: Der Frankfurter KV hat so gut wie keine Materialien (Give-aways) für Infostände mehr. Außerdem wissen wir, dass wir für den CSD viele Dinge . Auch die Hanfdemo ist eine Veranstaltung, bei der wir letztes Jahr viel Zuspruch erhalten haben! Ergo wir brauchen dringend "Zeug". Jetzt sparen wir 20 % der Kosten, da es bis morgen noch eine Rabattaktion im P-Shop gibt.

  • Frist deswegen: 24 Stunden!
  • Abstimmung: dafür Jeanette, Martina, Pawel, Herbert


Antrag F2015-04-07-0480U Bestellung Pshop von Alexos:

Der Vorstand möge beschliessen: Aus Beschluss F2015-04-07-0479U soll beim Pshop folgende Bestellung bezahlt werden. 

| Typ                                | Anzahl | €/Stück |  Summe |
|------------------------------------+--------+---------+--------|
| <3 Penis Aufkleber                 |    750 |    0.07 |  52.50 |
| <3 Vagina Aufkleber                |    750 |    0.07 |  52.50 |
| Aufkleber Hanf                     |    500 |    0.07 |  35.00 |
| Druckverschlussbeutel Hanf 100 Stk |     10 |    0.85 |   8.50 |
| Feuerzeuge                         |    100 |    0.45 |  45.00 |
| Grumpy Aufkleber                   |    500 |    0.07 |  35.00 |
| Grundsatzprogramm                  |     50 |    0.60 |  30.00 |
| Kondombriefchen                    |    750 |    0.40 | 300.00 |
| Luftpumpen f Modellierballons      |      3 |    4.49 |  13.47 |
| Modelierballons 100Stk             |     15 |    6.90 | 103.50 |
| Positionspapiere                   |    300 |    0.70 | 210.00 |
| Solidarische Hete Aufkleber        |    750 |    0.07 |  52.50 |
|------------------------------------+--------+---------+--------|
| Summe                              |        |         | 937.97 |
| Ermäßigung                         |        |         | 187.59 |
|------------------------------------+--------+---------+--------|
| Endsumme                           |        |         | 750.38 |

Begründung: 1. Beschluss F2015-04-07-0479U regelt nicht wie über das Budget verfügt wird. / 2. Die 20% Ermäßigung können wir nur noch in Anspruch nehmen indem wir die vorliegende Rechnung begleichen.(*) Andernfalls müssen wir den vollen Preis zahlen. (Mir ist nicht klar ob wir einen Teil der Bestellung zurücksenden können, aber ich hoffe daß das nicht zur Debatte steht)(*): Zumindest laut vorliegendem Beschluss F2015-04-07-0479U.

Die Dringlichkeit ergibt sich wie folgt: 1. Die zu bestellende Artikel sollen bereits am 18. April genutzt werden. / 2. Ich vermute daß der P-shop die Rechnung nicht ewig schwebend haben will.

Aus o.g. Gründen, setze ich die Frist auf 24h.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Martina, Pawel, Alexos


Top VIII: Nächste Termine

  • 10.05.2015 Kreisparteitag im DGB-Haus, Frankfurt
  • nächste offene Vorstandssitzung: 12.05.2015 um 20:00 im CV

Sonstiges

Schließen der Versammlung

Die Vorsitzende beendet die Vorstandssitzung um 22:15 Uhr

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