HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-08-19 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 19.08.2014, ab 20:50 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • Neues Lager. Mietvertrag ist unterschrieben. Schatzi hat Zugangscode. Kaution ist bezahlt. Lager am Samstag eingeräumt. Noch reichlich Platz vorhanden. Plakate aus der alten LGS sind raus. Metallregale u.a. im Keller muss mit vom LV geklärt werden. Schließzylinder der LGS muss vom LV gewechselt werden.
  • Generalsekretärin
    • Unterstützung Orga und Teilnahme CSD Frankfurt
    • Unterstützung Orga und Teilnahme CSD Wiesbaden
    • Social Media wird seit Rückgabe der Beauftragung durch Alex S. mit erledigt
    • aktuelle Mitgliederzahl: 260
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind ca 200 Euro offen in Rechnugen/Mahnungen mit ungeklärter Ursache.
    • Bank: 9195,30 €
    • Kasse: 100,00 €
    • Verfuegbar Bank: 3414,87 €
    • Verfuegbar Summe: 3514,87
    • Auslagen:
           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           150,00 €    F2014-07-15-0453 Leipziger Strassenfest
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
           100,00 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
           500,00 €    F2014-07-15-0457 Pressebudget
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
           375,00 €    F2014-07-15-0459U Kaution Lagerraum
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
           200,00 €    Rechnungen der Stadt
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          5277,37 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon
  • Beisitzer Pawel:
    • Kryproparty: voller Erfolg: zwei Interessenten und fünf Engel
  • Beisitzer Herbert:
    • Herbert hat eine PirateBox und solar-Panele besorgt und plant diese Box umweltfreundlich und ohne Akku zu betreiben und für Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen.
    • Er plant ab September Bürgerstammtische ("Nordnomaden"). Will Termine bis Frühjahr 2015 festlegen, damit Pressesprecherin diese promoten kann.
  • Beisitzer Timur:
    • Hauptorga und Teilnahme CSD Frankfurt
    • Mithilfe bei Umzug des Lagers KV Ffm


Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • Gibt es mittlerweile einen Flyer für die ELF-Piraten-Fraktion, den wir bei Veranstaltungen mit verteilen können? (Martina)
    • Fraktionsflyer sind noch nicht erstellt worden. Werden jetzt von Herbert forciert und sind dann hoffentlich zum Leipziger Strassenfest verfügbar.
    • Herbert arbeitet die Vorlagen für September durch, um zu sehen was der KV unterstützen kann.
    • Nach den Schulferien wieder offene Fraktionssitzungen. Rege Beteiligung wäre schön


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • Status Bahnhofsviertelfest (21.8.) > mangels Teilnahme abgesagt, außerdem wurde auch Flyer-Inhalt nicht fertiggestellt
  • Status Museumsuferfest (29.-31.8.)
    • Martina macht noch mal Werbung auf ML. Meldet Mahnwache "TTIP" für den 30.8. an. Wahrscheinlich 14.00-20.00 Uhr
  • (Anmerkung: am 31.08. Freiheit-statt-Angst-Demo in Berlin)
  • Status Leipziger Straßenfest (13.9.) - Martina: Bestätigung Anmeldung liegt vor
  • Freifunkparty
    • nächster Termin + Ort? Brauchen wir dringend für Flyer für Leipziger Straßenfest --> Timur ist an Raum und Zeit dran
  • 1.11. - Demo "Glücklich ohne Überwachung. Demo-Routen wurden vorgeschlagen und Organisator (mib303) bittet um Diskussion durch uns, welche wir gut finden ( http://abload.de/img/demostreckesxkb6.png )
    • Grundroute: 4 km: Galluswarte Mainzer Ldstr. → Osten bis Hafenstr. → durch Hafentunnel in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße. Dann → Westen bis zur Hausnummer 310 (Gehört zu DE-CIX). Von dort aus kurzes Stück zurück bis zur Camberger Str. → Norden zurück zur Galluswarte.
    • Option 1: plus 700 Meter: Streiche: → Osten bis Hafenstr. → durch Hafentunnel in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße. Setze: → Osten bis Düsseldorfer Str. → über Bahnhofsvorplatz in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße.
    • Option 2: plus 2 km Nachdem die Fusskranken die Infostandbesatzung an der Galluswarte abgelöst haben geht es die Kleyerst. → Südwesten bis zur Hausnummer 82 & 90 entlang (Gehören zu DE-CIX). Danach ein paar Meter zurück und → Norden in die Krifteler Str. bis zur Mainzer Landstr. Von dort zurück zur Galluswarte mit Abschlusskundgebung.
    • Es gibt im Osten auch zwei DE-CIX-Gebäude (Hanauer Ldstr. & Weismüllerstr.). Aber ich bin der Meinung das wir dort von noch weniger von Menschen die zu Fuß unterwegs sind, wahrgenommen werden und das Verkehrschaos kriegen die Einkaufspendler auch ohne uns regelmäßig hin.
    • Empfehlung zur Route: Start Kaisersack - Alte Oper - Hauptwache - Römer

Anmerkung Timur: Bitte sicherstellen, daß die Route verkehrstechnisch sinnvoll ist.

  • 1.11. - nach Demo ist Kryptoparty geplant
    • Timur > Saalbau?
  • Sonstige Aktionen geplant? z.B. ist
    • Buchmesse 8.-12.10.
    • 11.10. Europäischer Aktionstag gegen TTIP: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/aktionstag-1110/ > K-nut hält Kontakt zu Attac/Bündnis und informiert
    • gemeinsame Veranstaltung mit ProAsyl? > grundsätzliches Interesse vorhanden, Timur hält Kontakt
    • Aktion zu Organspende? (Schnappi hat Kontakt) > ist heute nicht da
    • zusammen mit AKSoziales wäre Info-Tag zum BGE möglich, wie zuletzt in Mainz > K-nut klärt mit AKSoziales, ob möglich und informiert KV - Zielzeitraum: Januar oder Februar 2015
    • Dienstag 11.11. St. Martin - "Teilen ist das neue Haben" oder Freifunk-Aktion? > offen
    • Kryptoparty im September > Pawel Orga - spricht sich terminlich mit Timur wg Freifunkparty ab.


Entscheidung

Information

  • Lager KV Frankfurt
    • Status Umzug > wer hat ab sofort Schlüssel (3), gibt Material aus?
    • Brauchen wir Regale + Tisch? > Tisch aus der LGS (Mitte rechts) mit ins Lager - Keller: Fredos Scheinwerfer, Vorstandszimmer: blauer Stoff. Für Regale Aufruf auf Mailingliste
    • Schlüssel: 1x K-nut, 1x Jeanette, 1x Timur
    • Martina schreibt Inhaber Schlüssel + Adresse Lager ins Wiki
    • K-nut bietet an, während seiner LGS-Schichten Zugang zum Lager zu ermöglichen.


Diskussion

  • Wo soll ab sofort Vorstandssitzung stattfinden?

Herbert klärt, ob wir einen Raum im CV kriegen und die Kosten.

  • Stammtisch "Nord" > noch geplant?

Herbert plant da Etwas. Siehe Bericht der Stadtverordneten

  • GenSek kümmert sich um Social-Media-Auftritt (Twitter, FB, Webseite), 1V unterstützt
  • Kommunalwahl 2016 / Kommunale Ausländervertretung Wahl 2015
    • Strategie-Treffen (GenSek doodelt)


Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten (von Dezember 2013)
  • Status Ordnungsgeld Stadt Frankfurt (Juli/August 2014)
  • Status Mahnung Stadt Frankfurt (August 2014 - Ursprünglicher Vorgang noch unbekannt)

--> Jeanette stellt Antrag bei der kommenden LaVo-Sitzung für den Fall, dass wir zahlen müssen --> Alex bespricht mit Emanuel die Details und auch die Einhaltung der Fristen (da falsch Adressiert)

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-08-19-0460 Bestellung Werbematerial von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass für die Bestellung nachfolgender Artikel ein Budget von 115 EUR zur Verfügung gestellt wird.

Begründung: Nach Inventur und Umzug ist eine Auffüllung von kleinen Werbeartikeln nötig.

  • Meinungsbild: einstimmig dafür
  • Abstimmung: einstimmig dafür


Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-07-18-0458U Lagerraum von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, ab 15.8. bis auf Weiteres ein Budget von 125,00 Euro pro Monat für die Anmietung eines Lagerraums (von 25 qm, 1. OG) in der Mergenthalerstr. 8 in Frankfurt zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Da die LGS in der Seehofstr. 5 in Sachsenhausen höchst wahrscheinlich zum 31.8.2014 geschlossen wird und der neue Standort noch gesucht wird, benötigt der KV Frankfurt ab 15.8. einen eigenen Lagerraum, um alle Materialien unterbringen zu können. Derzeit haben wir keine anderen Angebote. Bei der kurzen Kündigungsfrist können wir später immer noch Mal wechseln, falls wir ein gleich gutes Angebot mehr in der Stadtmitte finden sollten.

Antragsstellerin: Martina S. Frist: 48 Stunden

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Pawel, Timur, Martina


Antrag F2014-08-05-0459U Kaution Lagerraum von Martina:

Der Vortrag möge beschließen, einen Betrag von 375,00 Euro für die Zahlung der Mietkaution zur Übernahme des Lagerraums in der Mergenthalerstraße zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Kaution muss bei Übernahme des Lagerraums beim Vermieter als Sicherheit gezahlt werden. Bei Kündigung des Mietverhältnisses und ordnungsgemäßer Rückgabe des Mietobjektes, erhalten wir die Kaution zurück.

Antragsstellerin: Martina S. Frist: 48 Stunden

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Timur

Top VIII: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 16.09.2014, 20.00 Uhr im Club Voltaire

Schließen der Versammlung

23:38 Uhr

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