HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-07-16 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung für Vorstandssitzung 16.07.2013, ab 20 Uhr

Eröffnung

20.19 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
  • Jeanette
• Ernennung Protokollant
  • Herbert Förster
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Ja! Olaf, Martina und Jeanette sind anwesend.
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Jeanette, Martina dafür, Olaf Enthaltung
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende
  • Kurzinfo von Südhessenkonferenz mit Hinweis aufs Protokoll
• Generalsekretär
  • Viele tolle Sammelaktionen
• Schatzmeister
  • Nicht da!

Wie haben fuer Q2 Mitgliedsbeitragsanteile i.H.v. 2421.70 € bekommen. Die 200 Euro fuer den CSD-LKW werden nicht ausreichen da kein LKW mehr zu dem Preis zu haben war. Da die 117,70 fuer die Teilnahme schon bezahlt sind, werden wir nun die 50+ Euro (100 budgetiert) zusaetzlich zu den beschlossenen 200 Euro aus dem Schatzmeisterbudget bezahlen, was damit auch fuer Juli ausgereizt ist.

• • Bankkonto: 9.271,95 €
  • Kasse: 366,36 €
  • LV Wahlkampfkonto: 1.514,08 €
  • Offene Forderungen: 116,33 €
  • Budgetierte Ausgaben: 4.468,74 €
  • Schatzmeisterbudget: 100,00 € -> Geht fuer den CSD-LKW zusaetzlich drauf, da kein guenstigerer verfuegbar.
  • Zweckgebundene Spenden: 1.878,55 €
  • Verfuegbar: 3.191,02 zzgl lv konto

Top II: Bericht der Stadtverordneten

openantrag.de wird gerade von mir befüllt. Fraktion wird zukünftig auch mumbeln. Anträge zur Änderung der städtischen Satzungen bezüglich Streaming.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Stand CSD?

https://kv-frankfurt.piratenpad.de/CSD2013

• Wer schmückt?
• Kaution LKW 400€. Wer hinterlegt die Kaution:
• Wer holt den LKW Freitag ab: K-nut wahrscheinlich mit Herbert R.
• Wer fährt k-nut zum LKW: Herbert R. wäre bereit
• Wann wird geschmückt: Ab 8:00 Uhr (Ort wird noch bekannt gegeben)
• Technik: Tim
• DJ: Fredo
• Wann wird die Technik auf den LKW geladen.

Diskussion

• Wahlkampf
  • Liegen die Plakatgenehmigungen vor?

nein, beantragt am 15.7.2013 durch Seb.

• • Stand UU für Direktkandidaten?
    • Herbert Förster hat heute die letzten gebracht. Werden morgen zum Amt gebracht.
    • Boris und mibi haben noch eine Wählbarkeitsbescheinigung zu unterschreiben.

• • Aktionen, Veranstaltungsreihe.....
    • nächsten Dienstag gesonderte Veranstaltung.

• • Bestellung Modulplakate? bestellt

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Plakatbestellung-Papier

• • Cryptoparties

27.07.2013 18:00 bis 21:00 In der LGS oder im Circus

• • Bestellung Wahlprogramm? Siehe Pad: https://hessen.piratenpad.de/BestellungWahlprog

bestellt

Sonstiges

Infostand "Aktionstag gegen Altersarmut" Infostand Konstabler Wache Herbert organisiert das.

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

• Anmeldung Leipziger Straßenfest - durch Alex S.
  • macht Alex "morgen früh"

• Rücksprache mit Boris R. durch Olaf wegen Museumsuferfest
  • Boris nicht erreicht.
  • Ordnungsamt anrufen und wegen Antrag nachfragen.
  • Evtl. Antrag auf neuen Antragsteller stellen.
  • Seb fragt per Mail beim Ordnungsamt nach.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2013-07-16-0386 Bestellung Papierplakate aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu von 100,- Euro für 320 Papierplakate (10 x Motiv 7, 10 x Motiv 8, 300 x Motiv 9) zur Verfügung zu stellen. Meinungsbild durchgehend positiv -einstimmig angenommen: dafür Jeanette, Martina, Olaf -

Antrag F2013-07-16-0387 Bestellung Wahlprogramme aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu max. 300,- Euro für 500 hessische Wahlprogramme zur Verfügung zu stellen. Meinungsbild durchgehend positiv -einstimmig angenommen: Jeanette, Martina, Olaf

Antrag F2013-07-16-0388 Technik-Budget für CSD von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, für den CSD, ein Budget für Technik von 200 € zur Verfügung zu stellen.

• Meinungsbild überwiegend positiv
• Antrag angenommen, mit 2 Stimmen dafür: Jeanette + Martina, bei einer Enthaltung: Olaf

Antrag F2013-07-16-0389 Drucksachen für Aktionstag gegen Altersarmut von Herbert Rusche:

Für den bundesweiten Aktionstag gegen Altersarmut, in Frankfurt, werden max. 50 € für Drucksachen benötigt. Der Vorstand möge beschliessen, 50 € Budget dafür zu Verfügung zu stellen.

• Meinungsbild: stark positiv
• beschlossen mit 2 Stimmen dafür: Olaf + Martina, bei einer Enthaltung: Jeanette

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2013-06-29-0383U auf Bestellung "Piratenzeitung AG-Kompass" von Olaf F.:

Hiermit ziehe ich den Antrag auf ein Budget von maximal 50 € für ca. 300 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass" zurück und beantrage stattdessen: Ich beantrage hiermit ein Budget von maximal 80€ für ca. 600 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass".

• Abstimmung: dafür Olaf, Martina, Jeanette, Alex Z.

Antrag F2013-07-14-0384U Beitragsminderung für Mitglied von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket#2013070910002221 — den Mitgliedsbeitrag zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

• Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Olaf, Martina

Top IX: Nächste Termine

• CSD 20./21.7.2013
• Edward Snowden Demo + Cryptoparty 27.7.2013
• Euwikon/Queerkon 16./17.8.
• nächste offene Vorstandssitzung: 20.08.2013

Schließen der Versammlung

22:24 Uhr