HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-02-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 12.02.2013
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Bericht der Stadtverordneten
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Aufgaben
- 1.7 Top V: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8.1 Antrag F2013-02-12-0348 von Alexandros Zachos auf Auflösung von Rückstellungen
- 1.8.2 Antrag F2013-02-12-0349 von Alexandros Zachos auf Beschluss eines Haushaltsplans
- 1.8.3 Antrag F2013-02-12-0350 von Matthias Heinz auf Kauf von fünf Flaggen 2x3m
- 1.8.4 Antrag F2013-02-12-0351 von Manfredo Mazzaro auf Mitveranstaltung der EuWiKon
- 1.9 Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9.1 Antrag S2013-01-21-0345U von Lennart Mibach:
- 1.9.2 Antrag F2013-01-18-0344U von Sebastian Greiner:
- 1.9.3 Antrag F2013-01-08-0343U von Lennart Mibach:
- 1.9.4 Antrag F2013-01-08-0342U von Lennart Mibach:
- 1.9.5 Antrag F2013-02-02-0346U von Matthias Heinz:
- 1.9.6 Antrag S2013-01-21-0347U von Lennart Mibach:
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 12.02.2013
Eröffnung
Eröffnung der Sitzung um 19:48 Uhr.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung
- Ernennung Protokollant
- Mirjam Dargatz
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Vollzählig anwesend
- Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung
- Einstimmig angenommen
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
- Fredo hat den Raum verlassen
- der Rest hat einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
- Vorsitzender
- Wird eine Woche Pause machen.
- Bittet darum, dass der Restvorstand sich um das Ticketsystem kümmert
- Generalsekretär
- Frische Dumps! Wer will nochmal, wer hat noch nicht?
- Eintritte: 0 (davon 0 Umzüge)
- Angenommene OMA's: 2 (davon mit Beitragsminderung: 1)
- Austritte: 6
- aktuelle Mitgliederzahl: 323
- Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: € 9121.23
- Kasse: € 132.85
- Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain, Neumitgliederabende, Politische Abende, Datenschutzschulung, (Opt-Outday), Spendenbeauftragter, LSR-Veranstaltung, (Kaperbriefe), Orgatreffen (Nov,Jan), Aufstellungsversammlung, Prostitutionskonferenz, LGS, Grundsatzprogramme u.a.: € 4681.04
- Beschlossene Ruecklagen fuer 2014:
- Beschlossene Ruecklagen fuer KPTs: € 0,-
- Erwartete Einnahmen: € 4900 (ganz ganz ganz ganz grobe Schätzung)
- Zweckgebundene Spenden: € 2615
- Verfügbar: € 2058.04
- Kontostand und Verbindlichkeiten
Top II: Bericht der Stadtverordneten
Bericht von Herbert Förster 12.02.2013
Vom 01.02.2013 bis 03.02.2013 hatten wir Haushaltsklausur zum Haushaltsentwurf 2013. Ein guter Bericht von Boris R.: http://kv-frankfurt.piratenpad.de/BerichtELFPiratenHaushaltsklausur2013
- Es geht doch nichts über die Mitarbeit der Basis. Noch 2-3 Piraten mehr währen zur Mitarbeit optimal gewesen.
Wir haben einige Anträge gestellt:
- Ausbau Glasfasernetz: http://elf-piraten.de/blog/2013-01-29/kommunales-glasfasernetz/
- Open Data - Machen statt zögern: http://elf-piraten.de/blog/2013-01-28/open-data-machen-statt-zoegern/ Wurde abgelehnt. Gründe: Vorgeschobene Angst vor Regressansprüchen und es soll ein Entwurf des Dezernats folgen.
- Anfrage zum Auslaufen des Support zu Microsoft XP und MS Office 2003: http://elf-piraten.de/blog/2013-01-28/2014-jahr-der-sicherheitsluecke/
Zwei Praktikanten waren über die letzte Ausschussrunde und die Plenarsitzung bei uns.
- Kleiner Bericht von @nplhse: http://elf-piraten.de/blog/2013-01-25/hospitation-tag-2-bis-6-all-your-fraktion-are-belong-to-us/
Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen http://stvv.frankfurt.de/parlis2/parlis.php?DOK=NR_497_2013
Weitere Anträge wie immer unter: http://elf-piraten.de
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
Entscheidung
Information
- Olaf hat seine Fundraiser-Beauftragung zurückgegeben
- Boris R. und Martina S. kündigen Infostand zum 30.3.2013 (Ostersamstag) auf der Freßgass an.
- Status Wahlkampfbeauftragter
- Hatte Treffen mit Jürgen Erkmann, Wahlkampfbeautragter LV
- Neues aus der Hochschulgruppe?
- Wollen Uni-Finanzen beim OpenDataDay aufbereiten
- Änderung der Treffen in der Vorlesungsfreien Zeit
- Thorsten hat seine Beauftragung als Pressesprecher zurückgegeben
- Will aber im Presseteam weiter mitmachen, nur nicht mehr Hauptverantwortlicher sein
- Wir suchen also eine neue Pressesprecherin/einen neuen Pressesprecher
- Stefan hat sich bereits angeboten das voll zu übernehmen
- Christian hat angeboten mitzuhelfen
- Alex Schnapper hat auch angeboten zu helfen. Ich möchte mich mit beiden unterhalten wie das künftig laufen soll und würde zur nächsten Sitzung einen Antrag stellen. Monges 17:52, 12. Feb. 2013 (CET)
- Die LGS zieht bald ein, Hilfe für den Einzug wird noch gesucht. Wer mithelfen will, wendet sich an Julia Reda.
- Telco am 19.2. 21 Uhr in Raum #3000
Diskussion
- Finanzplan 2013
- Was macht eigentlich der Flyer?
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
- Fredo kümmert sich um einen Raum für einen ordentlichen KPT im April
- Vorreserviert sind die Termine 21.04. und 28.04. im Saalbau DGB-Haus. Eine Befragung auf der ML ergab bei sehr geringem Feedback eine Priorität für den 21.04.
- Was für eine Befragung? Von einer Befragung hab ich nichts mitbekommen, es hießt nur dass Fredo sich um den Termin kümmert... (Alex S.)
- Wenn dringend gewünscht, frage ich auch nach, ob es im Gallus oder Gutleut oder sonstwo zur gleichen Zeit Räume gibt. Dann sollte aber der Termin fest stehen.
- Fredo kümmert sich darum den Termin zu Blocken für Vorstandssitzung in der LGS (2. Dienstag im Monat)
- Matthias kümmert sich darum, wann und wie der Raum im CV gekündigt werden kann
Erledigte Aufgaben
- Boris R. kümmerte sich darum, dass das [AV-Protokoll] ins Wiki kommt.
Top V: Anträge an den Vorstand
Antrag S2013-02-12-0347 von Stefan auf Unterstützung der AV Groß-Gerau
Der Vorstand möge beschließen, ganz im Sinne der Nachbarschaftshilfe dem Kreisverband Groß-Gerau 30 Komplettsätze Wahl- und Akkreditierungsunterlagen für deren Aufstellungsversammlung zu übergeben.
Begründung: Wir haben genug davon bekommen, die reichen uns den Rest diesen Jahres. Monges 18:46, 12. Feb. 2013 (CET)
- Meinungsbild: positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Antrag F2013-02-12-0348 von Alexandros Zachos auf Auflösung von Rückstellungen
Der Vorstand möge beschliessen die Rückstellungen für folgende Beschlüsse aufzuheben:
- HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Beschlüsse/2012#Antrag_F2012-01-10-0117_von_Stefan_Schimanowski: F2012-01-10-0117 - FreeBradley Manning
- F2012-01-10-0118 - KPT
- F2012-02-17-0133bU - StopActa
- F2012-04-10-0185 - Beachflags
- F2012-05-18-0272U - Global Marihuana March
- F2012-06-12-0293 - Grundsatzprogramme
- F2012-07-10-0293g - Kaperbriefe
- F2012-08-14-0297i - Optoutday
- F2012-09-11-0304 - LSR
Begründung: Diese sollten mittlerweile abgeschlossen sein, oder wurden nicht umgesetzt.
- Meinungsbild: positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Antrag F2013-02-12-0349 von Alexandros Zachos auf Beschluss eines Haushaltsplans
Der Vorstand möge folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2013 beschliessen:
- Einnahmen:
- Mitgliedsbeiträge: 4900
- Spenden: 3000
- Konto+Kasse: 9354.08
- Summe: 17254.08
- Ausgaben:
- Rückstellungen f. 2014: 1861.20
- Miete: 1616
- Wahlkampfausgaben 8000
- Politische Arbeit 5776.88
- Summe: 17254.08
- Meinungsbild: stark positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Antrag F2013-02-12-0350 von Matthias Heinz auf Kauf von fünf Flaggen 2x3m
Der Vorstand möge beschließen fünf Piratenpartei-Flaggen der Größe 2x3 m á 23 EUR anzuschaffen und ggf. die Versandkosten von 5,95 EUR zu übernehmen.
Link: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16
Begründung: Wir haben eine Spende für die Flaggen bekommen, außerdem ist uns eine bei der AV abhanden gekommen.
- Meinungsbild: positiv
- Abstimmung: Alex enthält sich, der Rest dafür
Antrag F2013-02-12-0351 von Manfredo Mazzaro auf Mitveranstaltung der EuWiKon
Der Vorstand des KV Frankfurt möge beschließen: "Der KV-Frankfurt wird Mitveranstalter der EuWiKon und mietet hierzu auch die Räume der Saalbau GmbH / DGB-Gewerkschafthaus an. Das Gesamtbudget liegt bei bis zu 2.000,- € und somit maximal in der Höhe der bereits eingegangenen zweckgebundenen Spende. Mit der Durchführung werden Manfredo Mazzaro für den Bereich Anmietung und Arne Pfeilsticker für die Gesamt-Orga beauftragt."
Link: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_2013
Begründung: Die EuWiKon 2013 ist eine bundesweit wichtige Veranstaltung. Auch wenn wünschenswert gewesen wäre, dass die Veranstalter sich früher mit dem KV in Verbindung gesetzt hätten, sollten wir die Veranstaltung durch unsere Möglichkeiten bei Saalbau unterstützen. Der Rest erklärt sich im Antragstext.
- Meinungsbild: positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag S2013-01-21-0345U von Lennart Mibach:
- Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
- Einstimmig angenommen
Antrag F2013-01-18-0344U von Sebastian Greiner:
Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt für das 16./17.02. stattfindende Bildungstreffen in Frankfurt ein Budget für Raumkosten in Höhe von 150,- Euro bereitstellt.
Begründung: Die Raumkosten können mit dem Landesverband NRW abgerechnet werden, welcher für das Treffen 150,- Euro zur Verfügung stellt. Da die Saalbau dringend auf Bestätigung des Angebots wartet, ist hier ein schneller Beschluss erforderlich.
- Einstimmig angenommen.
Antrag F2013-01-08-0343U von Lennart Mibach:
- Antrag auf Beitragsminderung.
- Einstimmig angenommen
Antrag F2013-01-08-0342U von Lennart Mibach:
- Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds und gleichzeitger Beitragsminderung.
- Einstimmig angenommen
Antrag F2013-02-02-0346U von Matthias Heinz:
Der Vorstand möge ein Budget für den Rhetorikworkshop am 3.2. in Höhe von 40 EUR beschließen.
- Einstimmig angenommen.
Antrag S2013-01-21-0347U von Lennart Mibach:
- Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
- Einstimmig angenommen
Top VIII: Nächste Termine
- Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung
- 12.03.2013 um 19:30 Uhr im Club Voltaire.
Schließen der Versammlung
Um 21:20 durch Matthias Heinz (Vorsitzender KV Frankfurt).