HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2012-08-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 14.08.2012

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
  • Stefan Schimanowski
• Ernennung Protokollant
  • Mirjam Dargatz
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • vollzählig anwesend
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • einstimmig angenommen
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  • einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
• Generalsekretär
  • Eintritte: 4
  • Austritte:2
  • aktuelle Mitgliederzahl: 332
• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: €6,670.64
    • Kasse: €126.47
    • Offene Posten: EUR 100 für Grundsatzprogramme, EUR 58 fuer Kaperbriefe
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain = EUR 181.80
    • Verfügbar: ~ €6450

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Sommerpause

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• OptOutDay
  • 20.09; möglichst viele Infostände; Verbreitung auf Mailingliste; Pad; Fredo kümmert sich darum auf der Homepage des OptOutDays die Frankfurter Teilnahme zu dokumentieren
• Finanzplan
  • Diskussion über die Notwendigkeit eines Finanzplanes, Verfassen eines Finanzplanes
• Kassenprüfung
  • Die sollte eigentlich schon Anfang vom Sommer stattfinden. Wann hat der Schatzi Zeit dafür?
    • September Wochenenden
    • Genauer Termin wird vom Schatzmeister mit den Kassenprüfern ausgemacht.

Information

• Kein Raum für einen regelmäßigen Termin im CV derzeit frei. Neumitgliederabend wird irregulär bleiben müssen.

Diskussion

• Flyer fürs Museumsuferfest/Kultur von Boris R..
  • Boris kümmert sich um Flyer zum Thema Kultur

Top IV: Anträge an den Vorstand

Antrag S2012-08-14-0297a von Alexandros Zachos

Der Vorstand möge folgenden Haushaltsplan beschließen:

• Verfuegbar: ~ 6450 EUR
• Erwartete Einnahmen: ~ 1050 EUR
• Summe: 7500 EUR
• Ausgaben für Politische Arbeit: -2500 EUR (davon 600 EUR für KPTs)
• Rueckstellungen: -5000 EUR

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-14-0297b von Christian Bethke

Der Vorstand möge beschließen, unter den Frankfurter Mitgliedern folgendes virtuelles Meinungsbild durchzuführen. "Soll, zum Unterhalt und zur Ausstattung der Geschäftsstelle/Wahlkampfzentrale in Frankfurt, versucht werden, auch aktiv Spenden von Firmen, Gesellschaften und nicht natürlichen Personen (aus Frankfurt) einzuwerben?"

Begründung: Der Landesparteitag in Germersheim hat beschlossen eine Landesgeschäftsstelle bzw. Wahlkampfzentrale in Frankfurt aufzubauen. Nach aktueller Planung, wird dafür ein Budget von ca. 25.000,- Euro veranschlagt. Um die Wahlkampfbudgets des LVs nicht zu sehr zu belasten könnten wir aktiv versuchen Geld zur Finanzierung der LGS einzunehmen. Dieses vMB soll klären, ob der KV FFM mehrheitlich für oder gegen aktives Spendensammeln ist.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2012-08-14-0297c von Matthias Heinz

Der Vorstand möge für die Ausrichtung der Datenschutzschulung am 26.8.2012 ein Budget von 150 EUR beschließen und Boris Reifenschneider mit der Verantwortung über die Veranstaltung beauftragen.

Begründung: Wir brauchen für den aktuellen Geschäftsbetrieb Leute mit Datenschutzschulung. Die kann zwar auch über Mumble erfolgen, dennoch ist es einfacher einmal eine größere Anzahl an Personen lokal zu schulen, vor allem im Vorgriff auf den Wahlkampf. Das Budget selber ist so hoch angesetzt, nicht, um das Geld rauszuwerfen, sondern um etwaige Unwägbarkeiten finanzieren zu können (bspw Fahrtkosten für den hessischen DSB)

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297d von Christian Bethke und Stefan Schimanowski

Der Vorstand möge beschließen, monatlich 40 Euro für die nächsten vier Monate für Räumlichkeiten (Saalbau Gallus, Vereinsraum) für innerparteiliche politische Treffen bereit zu stellen. Begründung: Politische Arbeit ist eine Kernaufgabe von Parteien. Fangen wir damit an :)

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297e von Stefan Schimanowski

Der Vorstand möge beschließen, für die Anmeldung zum Leipziger Straßenfest die Kosten von 100 Euro zu tragen. Begründung: Das Leipziger Straßenfest war für uns letztes Jahr ein voller Erfolg und in Hinblick auf den Opt-Out-Day können wir da massiv Werbung machen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297f von Matthias Heinz

Der Vorstand möge für den Neumitgliederabend ein Budget von 16 EUR/Monat beschließen. Begründung: Da wir keinen regelmäßigen Raum im CV bekommen, brauchen wir einen neuen Beschluss, um einen unregelmäßigen Infoabend anbieten zu können, ohne ständig neue Beschlüsse für die Raumkosten zu brauchen. Die 16 EUR beziehen sich auf den Raum im 2. OG. Wenn die Veranstaltung im 1. OG stattfindet, werden die Raumkosten geringer. Der Beschluss deckt jedoch alles ab.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297g von Matthias Heinz

Der Vorstand möge beschließen den Beschluss F2012-06-12-292 auf Übernahme der Kosten für Raum für regelmäßigen Informationsabend zu widerrufen. Begründung: Der Beschluss F2012-06-12-292 ist überflüssig, wenn der vorhergehende Antrag angenommen wurde.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297h von Boris R.

Der Vorstand möge beschließen €85 für den Druck für 5000 Exemplare eines noch zu erstellenden "Kulturflyers" für die Mahnwache zum Museumsuferfest bereitzustellen. Begründung: Eine Flyer zu diesem Themas wäre ideal, um die Besucher dort abzuholen, wo sie sich befinden, anstatt wieder nur das üblichen Infomaterial zu verwenden.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: 4 positiv-Stimmen, Fredo enthält sich

Antrag F2012-08-14-0297i von Stefan

Der Vorstand möge ein Budget von 100€ für den Opt-Out-Day 2012 beschließen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: 3 positiv Stimmen, Fredo und Alex enthalten sich

Top VII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme

Antrag S2012-07-14-0294U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-14-0295U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-08-0296U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-08-0297U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

• nächste offene Vorstandssitzung: 11.09.2012 19:30

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21:36 durch Stefan Schimanowski