HE:Kassel/KPT-13.1/Protokoll
Der Versammlungsleiter, der Wahlleiter und der KV-Vorsitzende müssen dieses Protokoll noch unterzeichnen. Dies geschieht voraussichtlich auf der Aufstellungsversammlung in Grünberg (16/17.2.2013). Das Protokoll benötigt noch ein Lektorat und die Ergänzung einiger Nachnamen.
Status: Berichtigungsphase
Protokoll zum Kreisparteitag der Piratenpartei Kassel am 10. Februar 2013
Akkreditierte Piraten: 18
Eröffnung des Kreisparteitages um 10:21 Uhr durch Volker Berkhout.
Wahl des Versammlungsleiters
Kandidaten: Michael Rath
- Michael Rath einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
Wahl des Protokollanten
Kandidaten: Björn Semrau
- Björn Semrau mit 2 Enthaltungen zum Protokollanten gewählt.
Besprechung der GO.
§4 (9) wurde eingefügt: "Die Versammlung kann den Versammlungsort verlegen."
GO wurde mit einer Enthaltung angenommen.
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-13.1/GO
Die Versammlung beschließt mit 2 Gegenstimmen die Verlegung der
Versammlung in das Bürgerhaus Waldau. Unterbrechung der Versammlung um
10:27 Uhr bis 11:15 Uhr
Wiedereröffnung der Versammlung um 11:17 Uhr
Anwesende akkreditierte Piraten (nach Umzug): 15
Wahl des Wahlleiters
Vorschläge: Ernst Preussler
- Ernst Preussler einstimmig gewählt.
Geschäftsordnungsantrag der Antragskommission zur GO
Michael Gerhold stellt den Antrag vor und stellt den Antrag nach Vorschlag der
Antragskommission. Wird von 9 Leuten unterstützt.
- Änderung der TO aufgrund des Antrages wird einstimmig beschlossen.
Abstimmung ob Bild- und Tonaufnahmen und Presse gestattet sind
- Fotografien mit 2 Gegenstimmen erlaubt
- Filmaufnahmen mit 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen
Antrag auf ein Meinungsbild ob Videoaufnahmen zugelassen sind.
- Das Meinungsbild fällt stark positiv aus.
Antrag auf ein Meinungsbild ob nur der vordere Bereich des Versammlungsraumes gefilmt werden soll.
- Das Meinungsbild fällt stark positiv aus
Ein Antrag von Raphael Warzecha einzelne Personen von der Anfertigung von
Videoaufnahmen auszuschließen wird aufgrund rechtlicher Bedenken von der
Versammlungsleitung zurückgewiesen.
Antrag von Volker Berkhout: Das vordere Drittel des Versammlungsraumes soll
zu dem Bereich erklärt werden, in dem das Filmen erlaubt ist.
- Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen
Rechenschaftsberichte des Vorstandes
Kurze Unterbrechung der Sitzung um 12:07 Uhr, um weiteren Gästen zu
ermöglichen Plätze zu bekommen.
--> 2 zusätzliche Akkreditierungen.
Wiedereröffnung der Sitzung um 12:10 Uhr. Fortführung des
Rechenschaftsberichts.
Bericht der Rechnungsprüfer (12:25 Uhr) von Heinz-Ulrich Eisner
Entlastung des Vorstandes:
- Der Vorstand wird mit 13 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer
Enthaltung entlastet.
Entscheidung über die Behandlung von Anträgen
GO-Antrag von Michael Gerhold zur Änderung zur TO: Entfernung von sechs
sonstiges Anträgen von der Tagesordnung.
Antrag auf Meinungsbild wer diesem Antrag zustimmen würde.
- Meinungsbild geht stark negativ aus.
Michael Gerhold zieht den Antrag zurück.
Der Antrag wird von Christian Hachmann mit Begründung übernommen. In der
Folge Diskussion über den Umgang mit den betreffenden Anträgen.
Christian Hachmann zieht den Antrag wiederum zurück.
Unterbrechung der Versammlung bis 13:00 Uhr.
Wiedereröffnung der Sitzung um 13:02 Uhr.
Satzungsänderungsanträge
SÄA1 - Übernahme der bisherigen Satzung
SÄA1 wird vorgestellt von der Antragstellerin Franziska Lux.
SÄA1 konkurrierend mit SÄA22.
SÄA22 wird vorgestellt von Boris.
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes wer für den SÄA22 stimmen
würde
- Meinungsbild geht eindeutig negativ aus
Abstimmung welche Anträge behandelt werden
- SÄA1: Mehrheit dafür
- SÄA22: Keine Stimme
- Keiner von beiden: 1
Abstimmung zu SÄA1
- Neue Satzung mit 18 Dafür- und 1 Gegenstimme angenommen.
SÄA1a - Satzungsentwicklung (vorgestellt von Michael Gerhold) Abstimmung über SÄA1a
- SÄA mit einer Gegenstimme angenommen
SÄA2 - Umbenennung des Kreisverbandes
Meinungsbild ob Namensänderung gewünscht ist.
- Meinungsbild geht stark positiv aus.
Abstimmung über die Namensalternativen
GO-Antrag auf Meinungsbilder zu jedem einzelnen Antrag.
Antrag wird zurückgezogen
- Alternative a: 10 dafür
- Alternative b: 8 dafür
- Alternative c: 11 dafür
- Alternative d: 7 dafür
- Alternative e (keine Änderung): Keine Stimme
Alternative c wird abgestimmt.
Abstimmung:
- Mit 11 Stimmen dafür und 5 dagegen wird Alternative c als neuer Name des KV
angenommen ("Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Kassel Stadt-
Land-Web")
SÄA3 - Zweck und Mitgliedschaft
Meinungsbild wer SÄA3 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA3 wird einstimmig angenommen
SÄA4 - Gebiet des Kreisverbandes
Meinungsbild wer SÄA4 annehmen würde
- Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA4 wird einstimmig angenommen
SÄA5 - Überschrift §21 streichen
Meinungsbild wer SÄA5 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA5 wird einstimmig angenommen
SÄA6 - Überschrift Mitgliedschaft einfügen
Meinungsbild wer SÄA6 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA6 wird einstimmig angenommen
SÄA8 - Teilüberschrift "...und Organe" streichen
Meinungsbild wer SÄA7 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA8 wird einstimmig angenommen
SÄA14 - Überschrift ändern
Meinungsbild wer SÄA14 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA14 wird einstimmig angenommen
SÄA16 - Überschrift "Allgemeine Bestimmungen/ Satzung"
Meinungsbild wer SÄA16 annehmen würde
Das Meinungsbild geht stark positiv aus
Abstimmung:
- SÄA16 wird einstimmig angenommen
SÄA13 - Vorstandsentscheidungen
Meinungsbild wer SÄA13 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA13 wird mit 12 Dafür- und 3 Gegenstimmen angenommen
SÄA21 - §15 - Öffentlichkeit
Meinungsbild wer SÄA21 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA21 wird einstimmig angenommen
SÄA9 - Gründungsinitiative für Ortsverbände
Meinungsbild wer SÄA9 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
(Franziska Lux als Antragstellerin zieht den SÄA9a zurück)
Abstimmung:
- SÄA9 wird 13 Dafür- und 3 Dagegenstimmen angenommen.
SÄA10 - Gründung von Ortsverbänden durch KPT legitimieren
Meinungsbild wer SÄA10 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
SÄA10 wird vom Antragsteller zurückgezogen weil inhaltlich falsch.
SÄA20 - Gliederungsgründung
Meinungsbild wer SÄA20 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA20 wird mit 16 Dafür- zu 2 Dagegenstimmen angenommen
SÄA11 - Programmanträge mit 2/3 Mehrheit
Meinungsbild wer SÄA11 annehmen würde
Das Meinungsbild geht mehrheitlich positiv aus
Abstimmung:
- SÄA11 wird mit 11 Dafür- zu 6 Dagegenstimmen abgelehnt.
SÄA12 - Dringlichkeit nachweisen
Meinungsbild wer SÄA12 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Variante 2 des Antrages wird vom Antragsteller Volker Berkhout nach
diesbezüglichem Meinungsbild zurückgezogen
Abstimmung:
- SÄA12 wird mit 14 Dafürstimmen zu einer Gegenstimme angenommen.
SÄA15 - Aufwandsdeckung
Meinungsbild wer SÄA15 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Der Antrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen
- SÄA15 wird
SÄA17 - Vorsitzende der Herzen
Variante 3 wird von Volker Berkhout (Antragsteller) zurückgezogen
Meinungsbild wer eine Variante des SÄA17 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eher positiv aus
Abstimmung:
- SÄA17 (Variante 1) 10 Stimmen
- SÄA17 (Variante 2) 6 Stimmen
Variante 1 wird abgestimmt:
- SÄA17 (Variante 1) wird Mit 13 Ja- zu 5 Neinstimmen angenommen.
SÄA7 - Streichung in §6 (Absatz 2)
Meinungsbild wer SÄA7 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA7 wird einstimmig angenommen.
SÄA18 - Inkrafttreten der Satzung
Meinungsbild wer SÄA18 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA18 wird mit einer Gegenstimme angenommen.
SÄA19 - Neunummerierung
Meinungsbild wer SÄA19 annehmen würde
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Abstimmung:
- SÄA19 wird einstimmig angenommen.
Meinungsbild über Pausenlänge
- 45 Minuten wird präferiert
Unterbrechung der Sitzung um 15:12 Uhr bis 16 Uhr.
Vorstandswahlen
Vorstandsvorsitzender - Kandidaten
- Robin Geddert
Vorstellung des Kandidaten
Geheime Abstimmung zum Vorstandsvorsitzenden
- Eröffnung des Wahlganges: 16:29 Uhr
- Schließung des Wahlganges: 16:33 Uhr
Auszählung:
- Stimmen gesamt: 23
- Abgegebene Stimmen: 20
- Gültige Stimmen: 20
- Ja: 13
- Nein: 5
- Enthaltung: 2
Stellv. Vorsitzender - Kandidaten
- Christian Hachmann
Vorstellung des Kandidaten
Geheime Abstimmung zum Stellv. Vorsitzender
- Eröffnung des Wahlganges: 16:49 Uhr
- Schließung des Wahlganges: 16:52 Uhr
Auszählung:
- Stimmen gesamt: 23
- Abgegebene Stimmen: 20
- Gültige Stimmen: 20
- Ja: 19
- Nein: 1
- Enthaltung: keine
Schatzmeister - Kandidaten
- Heinz-Ulrich Eisner
Vorstellung des Kandidaten
Geheime Abstimmung zum Schatzmeister
- Eröffnung des Wahlganges: 17:04 Uhr
- Schließung des Wahlganges: 17:08 Uhr
Auszählung:
- Stimmen gesamt: 23
- Abgegebene Stimmen: 20
- Gültige Stimmen: 20
- Ja: 18
- Nein: 2
- Enthaltung: keine
Generalsekretär - Kandidaten
- Werner Diehl
- Helmut Seguin
Vorstellung der Kandidaten
Geheime Abstimmung zum Generalsekretär
- Eröffnung des Wahlganges:17:26 Uhr
- Schließung des Wahlganges: 17:29 Uhr
Auszählung:
- Stimmen gesamt: 23
- Abgegebene Stimmen: 20
- Gültige Stimmen: 20
- Werner Diehl: 3
- Helmut Seguin: 15
- Enthaltung: 2
Beisitzer - Kandidaten
- Boris Behnke
- Andreas Bernard
- Michael Gerhold
- Raphael Warzecha
Vorstellung der Kandidaten
Abstimmung: Anzahl Beisitzer
- 0 Beisitzer: 3
- 1 Beisitzer:
- 2 Beisitzer: 5
- 3 Beisitzer: 11
Geheime Abstimmung zum Beisitzer
- Eröffnung des Wahlganges: 18:06 Uhr
- Schließung des Wahlganges: 18:09 Uhr
Auszählung:
- Stimmen gesamt: 23
- Abgegebene Stimmen: 19
- Gültige Stimmen: 18
- Boris Behnke: 11
- Andreas Bernard: 9
- Michael Gerhold: 15
- Raphael Warzecha: 10
Rechnungsprüfer - Kandidaten
- Volker Berkhout: Gewählt (Einstimmig)
- Franziska Lux: Gewählt (Einstimmig)
- Olaf Petersen: Gewählt (2 Enthaltungen)
Rechenschaftsbericht der Mandatsträger
- Bericht von Bernd Hoppe
- Bericht von Olaf Petersen
- Bericht von Swen Schmidt
- Bericht von Volker Berkhout
Programmanträge
PA-1 Freibäder
Vorstellung des Programmantrages durch Robin Geddert
Meinungsbild ob der Programmantrag angenommen werden würde.
- Meinungsbild geht eher durchmischt aus.
GO-Antrag für ein Meinungsbild wer von den anwesenden Piraten in den letzten Jahren in einem der beiden Freibädern war.
- Das Meinungsbild geht deutlich negativ aus.
Meinungsbild ob der Antrag auf einem zukünftigen Plenum behandelt werden soll.
- Das Meinungsbild geht deutlich positiv aus.
Der Antrag wird vom Antragsteller (Robin Geddert) zurückgezogen.
PA-2 Bürgerrechtsfreundlicher Flughafen Kassel-Calden
Vorstellung des Programmantrages durch Robin Geddert
Der Antrag wird vom Antragsteller (Robin Geddert) zurückgezogen.
Sonstige Anträge
SA-1: Antragskommission
Vorstellung des Programmantrages durch Michael Gerhold
d
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
Das Meinungsbild geht deutlich positiv aus.
Freiwillige Piraten sollen sich melden:
- Volker Berkhout
- Robin Geddert
- Michael Gerhold
- Christian Hachmann
Abstimmung:
Der Antrag und auch die obengenannten Piraten wurden mit 9 Ja zu 1 Nein-
Stimme als Antragskommission angenommen.
SA-2: Neues Logo für den Kreisverband
Vorschlag von Michael Gerhold
Meinungsbild, ob das neue Logo eine entsprechende Zustimmung finden würde.
Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus.
Diskussion über den Vorschlag
Abstimmung über die drei Logos
- Variante 1: 7
- Variante 2: 2
- Variante 3 (keine von beiden): 1
Variante 1 wurde mit 8 Ja- zu 2 Nein-Stimmen angenommen.
SA-6: Distanzierung von juristischen Maßnahmen als Mittel der
Konfliktführung
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht knapp positiv aus
Diskussion
Abstimmung:
- Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimmen zu 8 Nein-Stimmen abgelehnt.
SA-11: Persönliche Meinung des Vorstandes gegenüber der Presse Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig negativ aus
Diskussion
Abstimmung:
- Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen zu 8 Nein-Stimmen abgelehnt.
SA-15: Persönliche Meinung von Amtsträgern
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig negativ aus
Diskussion
Abstimmung:
- Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
SA-16: Crewkonzept
Vorstellung durch den Antragsteller Volker Berkhout.
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Diskussion
Abstimmung:
- Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimmen angenommen.
SA-17: Mailingliste umstellen auf Antwort-an-Sender
Vorstellung durch den Antragsteller Volker Berkhout.
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Diskussion
Abstimmung:
- Der Antrag wird einstimmig angenommen.
SA-12: Antrag auf Missbilligung des Verhaltens von Karl Zeretkze durch den
KPT
Vorstellung durch den Antragsteller Boris Behnke
Meinungsbild wer diesen Antrag so annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig positiv aus
Diskussion
Wiederholung des Meinungsbildes: Meinungsbild wer diesen Antrag so
annehmen könnte.
- Das Meinungsbild geht eindeutig negativ aus
Der Antragsteller bittet um ein Meinungsbild, ob der Antrag zurückgezogen
werden soll.
Das Meinungsbild geht deutlich positiv aus.
Die Versammlung wird um 20:08 Uhr unterbrochen.
Wiedereröffnung der Versammlung um 20:16 Uhr
GO-Antrag auf Bestellung der Beschlussfähigkeit.
Der KPT ist nicht mehr beschlussfähig und endet.
Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 20:17 Uhr
