HE:Darmstadt/Kreisverband/Protokoll-Entwurf KPT DaDaDi
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Um 13.25 sind 14 akkreditierte Piraten und Gäste anwesend. Damit ist der KPT beschlussfähig. Der Odenwaldkreis hat die Fusion vor dieser Veranstaltung bereits beschlossen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 1) Bestellung eines Versammlungsleiters
- 2 2) Abstimmung über die Tagesordnung
- 3 3) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 4 4) Benennung der Wahlhelfer
- 5 5) Einigung auf einen Protokollführer
- 6 6) Abstimmung über die Zulassung der Presse
- 7 7) Anträge / Urabstimmung
- 8 8) Schluss
- 9 Kreisverbände im Landesverband Hessen
1) Bestellung eines Versammlungsleiters
Vorschlag: Markus Brechtel Vorschlag: Benjamin Dobeck
Einstimmig angenommen.
2) Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wird dahingehend geändert zuerst die GO abzustimmen.
3) Abstimmung über die Geschäftsordnung
Vorschlag 1 zur GO wird zurückgezogen. Vorschlag 2 zur GO wird mit mehr als 10 Stimmen angenommen. Damit ist der Versammlungsleiter gleichzeitig Wahlleiter.
4) Benennung der Wahlhelfer
Benannt werden Markus Drenger, Daniel Lang und Christof Zerbe.
5) Einigung auf einen Protokollführer
Vorschlag: Rüdiger Geib
Mit über 10 Stimmen angenommen.
6) Abstimmung über die Zulassung der Presse
Antrag: Die Presse wird zugelassen.
Mit über 10 Stimmen angenommen.
7) Anträge / Urabstimmung
Urabstimmung zum Antrag "Fusion des Kreisverbands Darmstadt/Darmstadt-Dieburg mit dem Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Odenwald"
Henning stellt den Antrag vor. Wesentliches Ziel ist, einen Vorstand einzusparen.
Ein Meinungsbild ergibt eine Mehrheit für den Antrag (das ist noch nicht die Urabstimmung, diese erfolgt erst nach der Diskussion).
Diskussion:
- Gibt es ein Problem wegen dem Satzungspunkt „Beibehaltung eines gemeinsamen KV DA und Landkreis DA/DI“? Wenn dieser Satzungspunkt weiter in geeigneter Form beibehalten wird nicht.
- Könnte nicht der Landkreis DA/DI und Odenwald einen KV bilden und DA einen anderen? Wurde auch während der Beratung zum eingebrachten Antrag diskutiert, aber nicht als Option mit der größten Zustimmung eingestuft. Die KVs können sich bedarfsweise auch später wieder trennen. Zwei KVs würden auch den Verwaltungsaufwand nicht reduzieren. Vorstandssitzungen zu besuchen wird mit größerem Gebiet schwerer. Aber Vorstände sind bislang nur verwaltend tätig. Zudem kann man sich über das Internet treffen.
- Der KV DA wird heute von Darmstädter Vereinen und anderen Parteien nicht wahrgenommen. Bei Darmstädter Veranstaltungen fällt das auf (der AFD etwa ist aktiver). Es gibt Veranstaltungen, zu denen nur Vorstände eingeladen werden. Auch spricht die Presse gerne mit Vorsitzenden. Der eigentliche Punkt ist: der KV keine funktionierende Öffentlichkeitsarbeit. Es wird vorgeschlagen, das auch auf dem nächsten KPT zu diskutieren. Repräsentanz könne über verschiedene stellvertretende Vorsitzende erreicht werden. Das Problem Öffentlichkeitsarbeit ist eine Aufgabe, die vom Kreisverband bisher nicht gelöst wurde.
- Zentrale Öffentlichkeitsarbeit passt nicht zur Bearbeitung kommunaler Themen. Das kann ein großer Kreisverband nur organisatorisch lösen. Im Endeffekt bleibt das Problem: der Kreisverband hat bisher keine Öffentlichkeitsarbeit.
Die Urabstimmung läuft bis 15.15 Uhr. Markus erläutert die Abgabe der Stimmzettel und das Wahlverfahren.
14.17: die Urabstimmung wird eröffnet.
15:15: Die Abstimmung wird beendet. Bis Ende der Abstimmung wurden 17 Piraten akkreditiert.
Stimmen dafür: 12
Stimmen dagegen: 5
Enthaltungen: keine
Der Antrag wird mit der notwendigen 2/3 Mehrheit angenommen.
8) Schluss
Um 15:18 wird die Veranstaltung geschlossen. Die Weihnachtsfeier beginnt.
Kreisverbände im Landesverband Hessen
Diese Seite wurde zuletzt am 21.12.2013 bearbeitet.
