HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.2/Anträge
Anträge zum Kreisparteitag 2013.2
Urabstimmung
Zusammenschluss der Kreisverbände Darmstadt/Darmstadt-Dieburg und Odenwald
Text
Der Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg möge in einer Urabstimmung folgendes beschließen:
Die erste Mitgliederversammlung des gemeinsamen Kreisverbands entscheidet über die gemeinsame Satzung und wählt einen Vorstand. Die Versammlung sollte möglichst zeitnah stattfinden. Bis dahin gilt die Satzung des Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg für den neuen Gebietsverband mit folgenden Änderungen weiter:
§1 (1) Der Kreisverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Kreisverband Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwaldkreis (im folgenden PIRATEN DaDaDi genannt). Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland. Erlaubte Kurzbezeichnungen sind Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg, PIRATEN Darmstadt / Darmstadt-Dieburg, PIRATEN Odenwald, PIRATEN DaDaDi und PIRATEN KV3D.
§1 (2) Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN DaDaDi ist die Stadt Darmstadt, der Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Odenwaldkreis. Sitz des Kreisverbands ist Darmstadt.
§2 (1) Mitglied der PIRATEN DaDaDi ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz in Darmstadt, Landkreis Darmstadt-Dieburg, Odenwaldkreis oder die per Beschluss nach § 2a Bundessatzung aufgenommenen Mitglieder.
§14 (2) Der Kreisverband kann wieder in separate Kreisverbände aufgeteilt werden. Auf jedem ordentlichen Kreisparteitag kann der Antrag gestellt werden, darüber abzustimmen, ob eine Unterteilung des Kreisverband erwünscht ist, wenn der Antrag von drei anwesenden Mitgliedern schriftlich unterstützt wird. Die Mitglieder mit Wohnsitz in der kreisfreien Stadt Darmstadt, die Mitglieder mit Wohnsitz im Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Mitglieder mit Wohnsitz im Odenwaldkreis müssen in diesem Fall getrennt voneinander abstimmen. Spricht sich eine der Gruppen und der darauf folgende Landesparteitag mit einer einfachen Mehrheit für die Aufspaltung in separate Kreisverbände aus, so ist diese, frühestens in 30 und maximal in 60 Tagen, zu vollziehen.
Die aktuelle Satzung findest Du unter folgender Internetadresse:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Kreisverband/Satzung
Der Vorstand des Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg bleibt bis zur ersten Mitgliederversammlung des gemeinsamen Kreisverbands geschäftsführend im Amt.
Der gemeinsame Kreisverband wird Rechtsnachfolger des Kreisverbands Darmstadt/Darmstadt-Dieburg. Alle Finanzmittel sowie Verbindlichkeiten gehen zum 1. Januar 2014 auf den gemeinsamen Kreisverband über.
Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich, dass der Kreisverband Odenwald einen korrespondierenden Beschluss trifft.
Begründung
Antragsteller
Abstimmung
Ergebnis
