HB:Landesverband Bremen/Landesparteitag 2024.01/Protokoll

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Landesparteitag der Piraten Bremen 29.06.2024

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzende, Begrüßung und Gastreden

Die Vorsitzende eröffnet um 12:15 den Landesparteitag und begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste.
Es sind 4 Mitglieder akkreditiert.

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

Thomas Ganskow wird von der Versammlung einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
Die Vorsitzende übergibt an den Versammlungsleiter
Die Versammlung bestimmt die Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen sowie deren Veröffentlichung. Joscha Germerott wird von der Versammlung einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Joscha Germerott bittet um Wahlhelfer; Melissa Budde meldet sich und wird von der Versammlung akzeptiert.

TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

Die Versammlung beschließt einstimmig die vorgeschlagene Tages- und Geschäftsordnung.

TOP 4: Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Die scheidenden Vorstandsmitglieder verzichten auf erneute Berichterstattung, da diese bereits auf dem unmittelbar vorher stattfindenden Kreisparteitag der Piraten Bremerhaven erfolgte.

TOP 5: Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor.

TOP 6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfung

Thomas Ganskow trägt kurz vor; alle Ausgaben konnten zugeordnet werden. Er empfiehlt die Entlastung.

TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Vorstandes

Die Versammlung beschließt einstimmig, den Vorstand gesamt zu entlasten.

TOP 8: Wahlen zu Vorstandsämtern

Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten sind Henry Budde und Manuela Langer.
Auf erneute Vorstellung wird verzichtet.

Im 1. Wahlgang werden 4 Stimmen abgegeben, alle 4 sind gültig.
Auf Henry Budde entfallen 3 Stimmen, auf Manuela Langer entfällt 1 Stimme.
Henry nimmt die Wahl an.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten sind Andreas Lange und Ingrid Rogel, in Abwesenheit.
Auf erneute Vorstellung wird verzichtet.
Es handelt sich um Zustimmungswahl, die akkreditierten Mitglieder haben pro Kandidat eine Stimme. Im 1. Wahlgang werden 4 Stimmzettel abgegeben, alle 4 sind gültig.
Beide Kandidaten erhalten 4 Stimmen.
Beide Kandidaten nehmen die Wahl telefonisch an.

Wahl des Beisitzers

Kandidaten sind Melissa Budde und Lothar Richter.
Der Versammlungsleiter unterbricht kurz die Versammlung, um einen neuen Wahlhelfer bestimmen zu lassen.
Henry Budde wird von der Versammlung als Wahlhelfer angenommen.
Auf erneute Vorstellung wird verzichtet.
Es handelt sich um eine Verhältniswahl.
Im 1. Wahlgang werden 4 Stimmzettel abgegeben, alle 4 sind gültig.
Auf Melissa Budde entfallen 3 Ja- und 1 Nein-Stimmen, auf Lothar Richter entfallen 4 Ja-Stimmen.
Beide nehmen die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Der Schatzmeister wird von der Versammlung durch Akklamation aus den stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt.
Die Versammlung bestimmt Andreas Lange zum Schatzmeister.
Andreas nimmt die Wahl telefonisch an.

TOP 9: Wahl der Kassenprüfung und des stellvertretenden Schatzmeisters

Thomas Ganskow und Manuela Langer stellen sich als Kassenprüfer zur Verfügung.
Die Versammlung stimmt ab; beide Kandidaten werden einstimmig gewählt.
Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.
Lothar Richter stellt sich als stellvertretender Schatzmeister zur Verfügung.
Die Versammlung bestimmt ihn per Akklamation zum stellvertretenden Schatzmeister.

TOP 10: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 11: Schließen des Parteitages

Der Versammlungsleiter schließt den Parteitag.