HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2015-02-23Vorstandssitzung

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Przokoll der Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 23.02.2015

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter*in: Robert Bauer Protokollführer: Robert Bauer

Zulassung Presse/Gäste

Ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Robert Bauer, Sven Schomacker Entschuldigt: Peter Böhm

Tagesordnung

  • TOP1 Begrüßung
  • TOP2 Tätigkeitsberichte

Alle waren fleißig. Unterschriften wurden gesammelt, Wahlkampfmumbles gemacht, Fotos, PMs und Blogartikel verfasst, Sven hat die Verwaltung im Hintergrund gemacht.

  • TOP3 Sonstiges
  • TOP4 Umlaufbeschlüsse/Anträge
  • TOP5 Finanzen / Verwaltung
  • TOP6 Ende

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Sven Schomacker

Mitglieder angeschrieben wegen Unterschriften UUs gesammelt

TOP 3 Sonstiges

  • xx
  • xx
  • xx

TOP 4 Umlaufbeschlüsse und Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom xx.xx.20xx ##20xx-x: xx
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen, dass xx.
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Ergebnis: angenommen abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 04.01.2015 ##2015-01: Änderung GO
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Eingereicht durch:
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Text:
Die GO des Kreisvorstandes in §5 Abs 6. und 7. wie folgt ändern mit zeitlichem Ablauf bis nach der Wahl. Dies ist bedingt durch die notwendige Reaktionsfähigkeit des Vorstands im Wahlkampf. ALT: 6. Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben die 150,00€ überschreiten Verträge oder Ausgaben, die regelmäßige Kosten verursachen Einberufung einer Kreismitgliederversammlung Anträge deren Behandlung in der Vorstandssitzung von dem Antragsteller explizit verlangt wurde 7. Die folgenden Beschlüsse können durch ein Vorstandsmitglied allein getroffen werden: Ausgaben bis 150,00€ unter Vorlage von Belegen zur nächsten Kreisvorstandssitzung NEU: 6. Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben die 2500,00€ überschreiten Verträge oder Ausgaben, die regelmäßige Kosten verursachen Einberufung einer Kreismitgliederversammlung Anträge deren Behandlung in der Vorstandssitzung von dem Antragsteller explizit verlangt wurde 7. Die folgenden Beschlüsse können durch ein Vorstandsmitglied allein getroffen werden: Ausgaben bis 2500,00€ unter Vorlage von Belegen zur nächsten Kreisvorstandssitzung
  1. 15yes.png: Robert Bauer, Peter Böhm, Sven Schomacker
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 06.01.2015 ##2015-02: Beauftragung Buchhaltung
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Eingereicht durch:
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Text:
Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen, dass Reinhard Schmitz mit der Buchhaltung des Kreisverbandes beauftragt wird in der OfficeLine.
  1. 15yes.png: Robert Bauer, Peter Böhm, Sven Schomacker
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.02.2015 ##2015-03: Kosten Kandidaten-Fotos
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Der Kreisvorstand Bremen-Stadt übernimmt die Kosten für alle Kandidaten-Fotos, die bei Gerrit Becker angefertigt werden. Kosten pro Kandidat ~ 29 Euro. Reinhard klärt Rechnungsstellung direkt.
  1. 15yes.png: Sven, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 09.02.2015 ##2015-04: Cambio
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Heinz wird beauftragt, die Zugangsberechtigung bei Cambio zu prüfen.
  1. 15yes.png: Peter, Sven, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.02.2015 ##2015-04: Cambio
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Heinz wird beauftragt, die Zugangsberechtigung bei Cambio zu prüfen.
  1. 15yes.png: Peter, Sven, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.02.2015 ##2015-05: Wahlkampf-Budget
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Wir beschließen folgendes:
  • Reisekostenbudget in Höhe von 1000 Euro für Wahlkampfhelfer im Rahmen des Bürgerschaftswahlkampfes 2015. Hierbei reduzieren Spenden in der RK-Abrechnung das Budget nicht.
  • Erstwähleranschreiben: Sven organisiert Adressen der Erstwähler in Bremen und wir werden diese dann wie im WK2011 mit Hinweis auf Adressenkauf anschreiben. Versand über Citipost. Kosten vorraussichtlich <2000 Euro.
  • Plakate: 1500 A0- und 500 A1-Plakate werden vom Kreisverband bestellt. Eventuelle Unterstützung durch andere Landesverbände bei Kosten.
  1. 15yes.png: Robert, Sven
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 14.01.2015 ##2015-06: Bündnis gegen Rassismus
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Der Kreisvorstand Bremen-Stadt kauft Flyer für die Demo gegen Rassismus am 31.1.2015 in Bremen für 150,- €
  1. 15yes.png: Peter, Sven, Robert
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.02.2015 ##2015-07: Anti AfD-Flyer
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Die Piratenpartei Bremen-Stadt bestellt für 100,- € Flyer vom Bündnis gegen Rassismus zum Thema Aufklärung gegen die AfD.
  1. 15yes.png: Sven, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.02.2015 ##2015-08: Designlinie Wahlplakate
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt beauftragt die SG-Gestaltung mit der Entwicklung einer neuen Designlinie für die Plakate zur Bürgerschaftswahl. Die Designlinie soll sich an dem Scrible "Entwurf1", der über die Mailingliste kommuniziert wurde orientieren. Zur Erläuterung für die Designer wird folgende Beschreibung an die SG-Gestaltung gesendet: "Bilder: Es werden nicht entfremdete Fotos bzw. Gemälde als Grundlage verwendet. Es wird nicht mit Falschfarben und Filtern gearbeitet. Auf den Fotos befinden sich entweder Fotos bevorzugt mit Sonnenschein/hellem Licht, ggf. direkt aus Bremen (Straßenbahn mit orangenem Kopf) ggf. gestellte Fotos (mehrere PIRATEN mit einem alten Seemann, alle in gelben Gummistiefeln am Weserufer mit Fischernetz: NETZE IN BÜRGERHAND oder Bodo in einer Hängematte mit ENTSPANNTE FINANZEN oder 1 Polizistin und 1 Kiffer vor einer BSAG-Bahn: ZU MIR ODER ZU DIR? (Freie Drogen, freier ÖPNV)) Auf einem Motiv sollten sich die Stadtpiraten befinden und grafisch die ansonsten vertraute Designlinie verwenden und durch ihren Kontrast zu den sonst verwendeten Fotos im Stadtbild auffallen. Alternativ wäre auch eine Verwendung klassischer gemeinfreier Gemälde denkbar, mit denen wir quasi Guerilla-Kunst im öffentlichen Raum schaffen würden und uns optisch wohltuend von den anderen abheben würden. Geeignet wäre hier z.B. die Marianne mit Piratenflagge bei der Erstürmung der Bastille, ein Acrimboldo mit Tüte im Mund, oder der Wanderer von Caspar David Friedrich mit Smartphone in der Hand (Flächendeckendes freies WLAN). Sonstiges Design: Orange wird prominent gefatured als auffällig Signalfarbe. Denkbar wäre eine Pinselführung in ähnlicher Weise wie bei Designentwurf 1. Hier wäre der Schriftzug unten orange zu unterlegen und fetter als in Entwurf 1 und natürlich serifenlos in Schwarz auszuführen, vorzugsweise in Blockschrift. Das Pinselfeld oben links kann übernommen werden. Hier wäre dann das Piraten-P mit einem Regenbogen zu umkreisen und wären die Sadtpiraten als Schattenriss einzuarbeiten. Alternativ könnte - gerade bei Verwendung klassischer Gemälde, auf die Ecke oben links verzichtet werden um ein ruhigeres, weniger überfrachtetes Design zu erreichen, dass nach oben hin offen ist (in Analogie zu unserem Streben nach einer offenen unbegrenzten Gesellschaft). Hier wäre dann das Piratenloo samt Regenbogen und Stadtpiratenschattenriss unten links oder unten rechts einzufügen. Um dafür genügend Platz zu haben ,üsste das orangene Feld bis zum unteren Bildrand erweitert werden. Um die Pinselstrichoptik nicht aufzugeben und ein lockeres verspielteres Design (inklusive frischer Farbe) zu erhalten, müsste die Pinselstrichoptik am oberen Rand des orangenen Bereiches deutlicher ausgeführt werden. In einer weiteren Alternative könnte das Schriftfeld leicht gekrümmt sein, um von der Form her Bezug auf den REGENBOGEN zu nehmen, dessen Auftauchen im Design für mich OBLIGAT ist. Kurz vor der Wahl sollte man ernsthaft erwägen, noch ein paar Gesichter in den Ring zu werfen ( so von wegen personalisisert) in DIN A1 und geringer Auflage, auch um noch einmal eine Auffrischung im Stadtbild zu haben. Die Aussagefreiheit solcher Plakate könnte aufgezeigt werden, in dem z.B. 3 verschiedene Kandidatenporträts gedruckt werden mit Name, Parteilogo und 1-Wort-Slogan: Kandidat 1: Friede, Kandidat 2: Freude, Kandidat 3: Eierkuchen (klein darunter meinetwegen: jetzt auch vegan) Insgesamt sollten von den DIN A0-Plakaten 5 verschiedene gedruckt werden, um einen Mittelweg zwischen Themenvielfalt und Wiedererkennung hinzubekommen."
  1. 15yes.png: Robert, Sven
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 Finanzen / Verwaltung

Der Finanzbeauftragte berichtet, dass 4500,- € als Abschlag des Vermögensübertrags vom Konto des aufgelösten KV Bremen-Nord auf das Konto des KV Bremen-Stadt erfolgt sind. Das Jahr 2014 ist komplett gebucht. Die Bundesbuchhaltung ist informiert. Die Bundesbuchhaltung übernimmt den Rechenschaftsbericht für den KV.

Bericht vom Schatzmeister

Stand des Kontos: um die 20000 Euro.

TOP 6 Ende

Termin der nächsten Kreisvorstandssitzung am: (wird kurzfristig geplant) Sitzung geschlossen: 19:51