HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2014-02-25Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 25.02.2014
TOP 1 Begrüßung
Beginn der Sitzung um 18:42
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Versammlungsleiter*in: Marvin Pollock
Protokollführer*in:
Zulassung Presse/Gäste
Zulassung Gäste/Presse: Mumble: Übertragung u. Datei:2014-02-25Vorstandssitzung Bremen-Stadt.ogg
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung
- TOP1 Begrüßung
- TOP2 Tätigkeitsberichte
- TOP3 Kennzahlen
- TOP4 ÖPNV
- TOP5 EU-Wahlkampf
- TOP6 Laufende Mitgliederabstimmung
- TOP7 Umlaufbeschlüsse/Anträge
- TOP8 Sonstiges
- TOP9 Ende
Änderungen der Tagesordnung
TOP 2 Tätigkeitsberichte
Marvin Pollock
Fortlaufender Tätigkeitsbericht
Bianca Wennemann
Fortlaufender Tätigkeitsbericht
Jan Romann
Fortlaufender Tätigkeitsbericht
Robert Bauer
Fortlaufender Tätigkeitsbericht
Björn Knutzen
Fortlaufender Tätigkeitsbericht
TOP 3 Kennzahlen
Mitglieder: 203
Kontostand:7500 Euro gesamt, wem was gehört ist unklar
Jan hat inzwischen begrenzten Zugang. Kontozugang ist noch nicht vorhanden. Die Lastchrifteinzüge sind bisher noch nicht vollzogen worden, Jonathan wollte die Unterlagen heute bei Jan in den Briefkasten werfen. Jan kümmert unterstützt die Umsetzung des versäumten ReBe.
TOP 4 ÖPNV
Marvin berichtet über die Vernetzung mit Verbänden etc. zum Thema fahrscheinloser ÖPNV. Das Vorhaben, ein Bürgerbegehren zu starten, wurde uns zunächst mehr der weniger "in den Mund gelegt". Diese Idee findet Marvin ziemlich gut. Allerdings gibt es starke Hürde, so muss ein konkretes Gesetzesvorhaben vorlegt werden mit Kostenrechnung.
Marvin und Rob haben Schreiben an verschiedene Verbände geschickt, dass sie uns ihre Meinungen und Erfahrungen zu dem Thema mitteilen sollen. Momentan warten wir noch auf Antworten dieser Akteur*innen.
Am 28. und 29. Juni soll es in Bremen eine Konferenz zum Thema Vekehr bzw zum Thema fahrscheinloser ÖPNV stattfinden.
TOP 5 EU-Wahlkampf
Das wesentliche ging über die ML. Heute Abend ist eine Mumble-Konferenz der Wahlkampfkoordinator*innen. Es sollen Details ausgearbeitet werden.Über einen Kalender sollen die Termine der Kandidierenden koordiniert werden.
Da der alte Pshop nicht mehr existent ist, gibt es einen Übergangs-Pshop "Pamazon", für Merchandise etc. Binaca holt aktuell die Informationen zum Plakatieren ein. Was darf wann wo und wie hängen etc.
Bianca weist auf den Unterschied zwischen Wahlkampfkoordination (Was, wann, wo) und Wahlkampforga(Umsetzung) hin. Bianca kümmert sich um ersteres, beides ist zeitlich nicht möglich.
TOP 6 Laufende Mitgliederabstimmung
Die Einreichungsphase ist abgeschlossen. Wir befinden uns nun in der Diskussionsphase. Es wurde 9 Anträge eingreicht, vor allem im Berich Innenpolitik. Die Technische Frage ist soweit auch geklärt. Abgestimmt wird ab dem 03.03.
Aktuell gibt es sehr wenige Stimmberechtigte. Das liegt unter anderem daran, dass die Lastschriftunterlagen bisher nicht ordnungsgemäß übergeben wurden. Da die abgabe einer Lastschrifterklärung die Bringschuld in eine Holschuld umwandelt, sind alle stimmberechtigt, die eine solche abgegeben haben. Bei Beginn der Abstimmungsphase wird dies berücksichtigt.
http://wiki.piratenpartei.de/HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/Mitgliederentscheid_2014.1/Antr%C3%A4ge
TOP 7 Umlaufbeschlüsse und Anträge
- Eingereicht durch:
- Rob Wessel
- Text:
- Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten zur PPEU Gründung und zur Young European Election Ambassador Conference der Young Pirates Europe vom 20.-23.03.2014. Ich werden mit der Bahn fahren und die Kosten durch eine Bahncard 50 reduzieren. Die Kosten belaufen sich auf ca. 125€. Die Kosten fallen nur ggf. an.
: Bianca, Björn, Jan, Marvin
: 
: Robert
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Robert: Ich sehe Schwierigkeiten, wenn "Dienst/Privatreisen" übernommen werden. Warum sollen wir das finanzieren?
Marvin: Ähnlich wie bei Marina etc geht es auch um Vernetzung. Die beiden Veranstaltungen sind von essentieller Bedeutung für die Piraten, es ist durchaus sinnvoll Menschen da hin zu schicken.
- Eingereicht durch:
- Marvin Pollock
- Text:
- Der Kreisverband Bremen-Stadt bestellt 5000 Nazis wegflauschen Sticker nach. Der Preis beträgt 130,51 €.
- : Einstimmig angenommen.
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Unter Vorbehalt. Es soll überprüft werden, ob es Angebote zu besseren Konditionen gibt. (Nachtrag: Es gibt ein alternatives Angebot für 20 Euro mehr in doppelter Auflage, das Marvin bestellen wird.)
TOP 8 Sonstiges
Account im Wordpress muss angepasst werden, da bei Björn Artikel zugewiesen werden, die er nicht verfasst hat. Marvin kümmert sich drum.
TOP 9 Ende
Termin der nächsten Kreisvorstandssitzung am: 25.03.2014 18:30 Uhr in der Geschäftstelle, Daniel-von-Büren-str. 15, 28195 Bremen
Sitzung geschlossen: 19:47
