HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2013-05-27 Protokoll Vorstandssitzung

Kreisvorstandssitzung

TOP1: Eröffnung der Vorstandssitzung

1. Datum: 27.05.13
2. Eröffnung der Sitzung: 18:15
3. Versammlungsleiter*in: Robert Bauer
4. Protokollant*in: Rob Wessel
5. Anwesende: Robert Bauer, Marvin Pollock, Tbb

TOP2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 28.03.2013 ###2013-D: Nazis Wegflauschen Sticker (1000 Stück) und Buttons

Eingereicht durch:

Andreas Krämer

Text:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss: Die Bestellung von 1000 Nazis wegflauschen Aufkleber und 50 Buttons im Wert von 60€ über die Neustadt Piraten Dresden zu bestellen.

1. : Sebastian, Robert, Marvin
2. :
3. : Johannes, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 28.03.13 ###2013-E: Zwei Pakete Positionspapiere

Eingereicht durch:

Andreas Krämer

Text:

Hiermit beantrage ich die Mittel für den Kauf von 2 Paketen Positionspapiere. Diese enthalten jeweils 40 Stück. ihr Gesamtpreis beträgt 53,99 € mit Versandkosten. Um die Durchführung der Bestellung kümmere ich mich. Begründung: Durch die Positionspapiere kann mensch unsere drogenpolitische politische Postion einfach und einprägend dargestellt werden. Sie sind ein guter Werbeträger und erhöhen unsere Reichweite in einem Thema enorm.

1. : Marvin, Robert, Sebastian
2. :
3. : Johannes, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 06.04.13 ###2013-F: Anschaffung eines tragbaren Infostandes

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge per Umlaufbeschluss die Anschaffung eines tragbaren Infostandes beschließen. Um die Umsetzung kümmert sich Marvin Pollock.

1. : Marvin, Sebastian, Tbb
2. :
3. : Johannes, Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 25.04.2013 ###2013-G: Aufhebung des Antrags "Nazis Wegflauschen Sticker (1000 Stück) und Buttons

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

Auf Grund der hohen Bestellmenge wurden wir gebeten, eine eigene Bestellung aufzugeben. Deshalb wird der Beschluss von Andreas Krämer zur Anschaffung der Nazis wegflauschen Sticker aufgehoben und durch einen neue Antrag (Nazis wegflauschen Sticker 5000 Stück) ersetzt.

1. : Sebastian, Marvin, Tbb
2. :
3. : Johannes, Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 25.04.2013 ###2013-H: Nazis wegflauschen Sticker (5000 Stück)

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 5000 Nazis wegflauschen Sticker zu beziehen. Um die Umsetzung kümmert sich Marvin Pollock.

1. : Sebastian, Marvin, Tbb
2. :
3. : Johannes, Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 01.05.2013 ###2013-I: Finanzierung der Geschäftsstelle

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Die bisherige Regelung zur Finanzierung der Geschäftsstelle wird vom KV-Bremen-Stadt bis einschließlich Juni 2013 weiter getragen. Das heißt, dass der KV Bremen-Stadt weiterhin 150€ pro Monat für die Finanzierung der Geschäftsstelle in der Daniel von Büren Str. 15 dem Landesverband der Piratenpartei Bremen zur Verfügung stellt. Dieser Antrag gilt rückwirkend auch für den April 2013.

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. : Johannes

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.05.13 ###2013-J: Mailingliste Bremen-Stadt

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Mailingliste für Bremen-Stadt einzurichten. Begründung: Die Diskussion rund um die Mailingliste ist eine Diskussion, die immer wieder ausbricht. Der Konflikt der Definition der aktuellen Bremer Mailingliste blüht immer wieder auf. Von einem Teil der Nutzer wird die Mailingliste als Liste für Bremen Stadt angesehen und für einen anderen Teil als Liste für das Land Bremen. Eine formelle Trennung der Listen soll erreichen, dass die Bremer Landesliste für Landesthemen verwendet wird und Themen aus dem Bereich Bremen-Stadt getrennt von dieser übergreifenden Liste behandelt werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Zurückgezogen, da bereits durch einen Landesvorstandsbeschluss (##2012-K) abgedeckt.

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 22.05.13 ###2013-K: Reisekosten VeWeKo

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

Die für Marvin Pollock anfallenden Reise-, und Übernachtungskosten von voraussichtlich 117 € für die Verkehrswendekonferenz der Piratenfraktion NRW werden vom Kreisverband Bremen-Stadt übernommen. Begründung: Die Piraten setzen sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr ein. In Bremen herrscht allerdings noch Uneinigkeit über die Art der Finanzierung. Die Verkehrswendekonferenz setzt sich vom 24.-26.05 mit genau diesem Thema auseinander. Da eine der zentralen Bremer Wahlkampfaktionen die ÖPNV Aktion am 07.09.2013 sein wird, ist dieses Treffen als Vernetzungs-, und und Informationsquelle essentiell.

1. : Robert, Marvin, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP3: Mitgliedschaftsanträge

Es sind keine Mitgliedschaftsanträge zu bearbeiten.

TOP4: Berichte der Beauftragten

Finanzbeauftragter

Durch den Rücktritt von Johannes Icke verfügt der Kreisverband Bremen-Stadt aktuell über keinen Finanzbeauftragten. Dieser kann nur auf einer Kreismitgliederversammlung neubesetzt werden.

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 22.05.13 ###2013-L: Kommissarischer Finanz-Beauftragter

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Kommissarischer Finanzbeauftragter wird Robert.

1. : Robert, Marvin, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP5: Wahlkampfvorbereitungen

• Anträge zum Wahlkampf siehe ab TOP 6.2 - TOP 6.4
• Spende von je 200 Plakaten von Thüringen und MeckPomm wurde uns angeboten
  • Spende wird angenommen
• persönliche Wahlplakate für Marvin und Robert sollen erstellt werden.

TOP6: Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 20.05.13 ###2013-M: Regeln für die Kommunikation auf der Mailingliste Bremen-Stadt

Eingereicht durch:

Marvin Pollock

Text:

1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Bremen haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben. 2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich allen interessierten Menschen offen. 3. Auf den Mailinglisten Bremen-Stadt gelten folgende Regeln: Erwünscht ist

• Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
• freundlicher und sachlicher Umgangston
• gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
• fasse dich kurz
• Längere Text ins Wiki und Link posten
• Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
• Neue Argumente
• Gegenargumente
• Nachfragen
• Hintergrundinformationen
• Lob
• sachliche Kritik
• Verbesserungsvorschläge
• beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
• Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen

Unerwünscht sind

• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen
• Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
• Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
• Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
• Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
• Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"
• Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",..
• Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
• Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
• Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
• Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene einzelne Sätze
• Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
• Posten privater Mails auf der Liste
• Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread

4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des Landesvorstandes das Schreibrecht auf der Liste für die Dauer von vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt werden. Der Beauftrage handelt nur auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers. Der Beschwerdeführer hat sich ggf. gegenüber dem Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin beim Landesvorstand Widerspruch einlegen. 5. Der Beauftrage kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern. 6. Der Beauftragte wird in einem separaten Beschluss benannt. Er kann nicht in eigener Sache tätig werden. 7. Beauftragt wird: Marvin Pollock. Begründung: Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele Teilnehmer in der Vergangenheit durch gegenseitiges Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen. Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so. Jeder einzelne sollte sich auch überlegen, wie er im Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem Kontext wählen würde und welches Echo er in diesem Umfeld wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass dem Schreiber klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt. Insbesondere verdienen Teilnehmer, die die folgenden Regeln von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen, was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt.

1. : Tbb, Marvin, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.05.13 ###2013-N: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 1

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Ich beantrage, dass der Kreisverband Bremen-Stadt die folgenden Plakate für den Bundestagswahlkampf über den Piratenshop bestellt: Im Format DIN A0 die dort so bezeichneten Motive BU1, BU2, BU8, BU10, BU15 zu jeweils 40 Stück und das Motiv BU4 zu 50 Stück. Im Format DIN A1 die dort so bezeichneten Motive BU01,BU02, BU04, BU07, BU10, BY08, BY09, BY 10 zu jeweils 60 Stück BU05,BY02, BY04,BY06 zu jeweils 20 Stück BU06,BU16,BY07 zu jeweils 40 Stück BU09,BU17 zu jeweils 90 Stück BU15,BU 18 zu jeweils 50 Stück. Da derzeit Unklarheiten über den Kontostand des KV Bremen-Stadt aus buchhalterischen Gründen bestehen, geschieht dies unter der verbindlichen Zusage des Kreisvorsitzenden Robert Bauer, das Konto des Kreisverbandes Bremen dahingehend durch Zuspende auszugleichen, das zum Zeitpunkt nach Abbuchung der Bestellung als letzter Buchung der Kontostand wieder bei mindestens +800,- € wäre. Die Höhe der tatsächlichen Spende bemäße sich somit am noch zu ermittelnden Kontostand. Dies geschieht vorbehaltlich dessen, dass die Spende die Höhe der Geldsumme für die Plakatbestellung selbst nicht überschreiten darf.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.05.13 ###2013-O: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 2

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen folgende Werbematerialien via P-Shop zu bestellen:

• 900 Kugelschreiber orange-silber zu insgesamt 192,78€
• 900 Feuerzeuge zu insgesamt 278,46€
• Aufkleber
  • "<3 Penis" 250 Stück
  • "<3 Vagina" 250 Stück
  • "Homophobie ist voll schwul" 2x250 Stück
  • "Mutter Mutter Kind" 2x250 Stück
  • "Vater Vater Kind" 250 Stück
  • "Solidarische Hete" 250 Stück"

1. : Tbb, Marvin, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.05.13 ###2013-P: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 3

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Der Kreisvorstand des Kreisverband Bremen-Stadt möge beschließen anlässlich des Bundestagswahlkampfes 1 X 500 Grundsatzprogramme zum Preis von insgesamt 50,-€ zu bestellen." Stand ist nach dem BPT in Bochum. In Neumarkt wurde das Grundsatzprogram iirc nicht verändert.https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=71&indexcat=36

1. : Tbb, Marvin, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.05.13 ###2013-Q: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 4

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Der Vorstand des Kreisverband Bremen-Stadt kauft eine Buttonmaschine für 25mm-Buttons samt Zubehör. Mit dem Kauf beauftragt wird der Kreisvorsitzende Robert Bauer. Die Gesamtkosten dürfen 250,-€ nicht überschreiten.

1. : Tbb, Marvin, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 27.05.13 ###2013-R: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 4

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Der Vorstand des Kreisverband Bremen-Stadt kauft eine Buttonmaschine für 25mm-Buttons samt Zubehör. Mit dem Kauf beauftragt wird der Kreisvorsitzende Robert Bauer. Die Gesamtkosten dürfen 250,-€ nicht überschreiten.

1. : Tbb, Marvin, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 27.05.13 ###2013-S: Logo Bremen-Stadt

Eingereicht durch:

Robert Bauer

Text:

Der Kreisvorstand beauftragt hiermit Sebastian Raible und Marvin Pollock das Logo des Kreisverbands nach ihrem Ermessen zu verändern. Begründung: Corporate Design.

1. : Tbb, Marvin
2. :
3. : Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 7: Termine

• Nächste Vorstandssitzung: Termin wird in 3-4 Tagen bekanntgegeben
• 09.07.13 Hansalife Eröffnung/ÖPNV Aktion
• 14.09.13 Autofreier Sonntag -> Infostand
• 19.06.13 Infostand Podiumsdiskussion in der Handwerkskammer, 18 Uhr
• 01.06.13 Infostand Schwachhausen (wg. Botanika)
• 03.07.13 rli Podiumsdiskussion (mit Marvin, Sebastian, Tbb und Rob)

TOP 8: Sonstiges

Lob an den Protokollanten Rob Wessel

TOP 9: Ende

19:15: Die Sitzung wird geschlossen.