HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2013-03-06 Protokoll Vorstandssitzung

Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 06.03.13

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

VersammlungsleiterIn: Robert Bauer

ProtokollführerIn: Tbb

Feststellung ob Presse anwesend ist

Keine Presse anwesend

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende:Tbb, Robert Bauer, Marvin Pollock, Johannes Icke

Tagesordnung

TOP1 Begrüßung TOP2 Sonstiges TOP3 Tätigkeitsberichte TOP4 Umlaufbeschlüsse TOP5 Finanzen / Verwaltung TOP6 Ende

TOP 2 Sonstiges

1. Sebastian Raible ist fleißig und entschuldigt
2. Johannes Icke ist etwas verspätet
3. Vorschlag des Finanzrats
   • Vorschlag des Finanzrates war es, den vier Verbänden die Gelder der Parteienfinanzierung jeweils 25% zuzusprechen
   • Kritik von Robert, Sebastian, Marvin und Tbb, dass dies gemessen an der Mitgliederzahl und Flächengröße der Verbände ungleichmäßig verteilt ist
   • Erich Sturm und Reinhard Schmitz rechnen vor, wie kompliziert die Aufteilung nach dem alten Schlüssel ist. Das eine Änderung her muss, ist Konsens
   • Die Geschäftsstelle wird zurzeit vom Landesverband, Bremen-Stadt, Bremen-Nord zu einem drittel getragen
   • Der Landesvorstand hat alle ehemaligen Beschlüsse zur Finanzverteilung aufgehoben, derzeit liegt alles Geld beim LV
   • Es wird der Vorschlag gemacht, alles Geld beim Landesverband zu lassen und diesen verwalten zu lassen. Der Schatzmeister wäre eh im LaVo und es wäre weniger verwaltungsaufwand
   • Ein neuer Termin für einen Finanzrat wird vorgeschlagen, auf dem neue Modelle vorgestellt werden können, die vorher erarbeitet wurden
   • Terminfindung läuft über die Liste, kurz nach Ostern wird angepeilt
4. Von Mario wurde ein Vorständetreffen nach der Aufstellungsversammlung vorgeschlagen. Wir finden das ganz gut
5. Diskussion über Wahlkampf, etc.
6. Jan Romann schlägt vor eine gebrauchte Anlage für zukünftige Demonstrationen zu kaufen, um unabhängiger zu werden
7. Marvin berichtet, dass die Gruppe für die ACTA-Demonstrationen wurde in Bremen reaktiviert und ist bereits in Planung für die nächsten Aktionen. Frederik Wunderlich hatte dazu bereits etwas auf die Mailingliste gestellt
8. Ein funktionstüchtiger Infostand fehlt zurzeit. Marvin und Andreas Krämer haben angeboten einen mobilen Infostand zu bauen, sind bisher nur noch nicht dazu gekommen.

TOP 3 Tätigkeitsberichte

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Tbb

Laufender Tätigkeitsbericht

Sebastian Raible

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Marvin Pollock

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Johannes Icke

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

TOP 4 Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 23.12.2013 ##2013-A: Unvereinbarkeitserklärung

Eingereicht durch:

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Text:

Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und anderen Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.

1. : Marvin, Sebastian Tbb
2. :
3. : Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 07.03.2012 ##2013-B: Antrag auf Auslegung der Kaution des Lautsprecherwagens für den #idp13

Eingereicht durch:

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Text:

Ich beantrage hiermit, dass mir der Vorstand Bremen-Stadt 150€ für die Kaution des Lautsprecherwagens, den wir für den #idp13 vom Asta der Uni Bremen ausleihen, auslegt. Da der Asta einem Antrag auf Kostenübernahme der Hopis Bremen bewilligt hat, werde ich nach Rückgabe des Wagens und der Anlage die volle Summe zurückzahlen, sofern der Asta keine Mängel zu beanstanden hat.

1. : Robert, Sebastian Tbb, Marvin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 07.03.2012 ##2013-C: Unterstützung der Demonstration am 13.04.13

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen, offiziell zur Demonstration am 13.04.13 in Bremen gegen den Überwachungsstaat aufrufen.

1. : Marvin, Johannes, Robert
2. :
3. : Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 Finanzen / Verwaltung

Kennzahlenberichte vom Schatzmeister

Mitglieder

• Mitglieder KV Bremen-Stadt: 222 (Stand 12.02.13)

Kontostände

Kreisverband Bremen-Stadt

• Kennzahlen in der Prüfung und nicht vorhanden

TOP 6 Ende

Termin der nächsten Kreisvorstandssitzung am: 15.04.13 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle, Daniel-von-Bueren-str. 15, 28195 Bremen

Sitzung geschlossen: 20:40