HB:2013-11-16 - Protokoll KMV 2013 - Kreisverband Bremen-Nord

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Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 8a: Aussprache und Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 9: Bericht vom Finanzverantwortlichen im Kreisverband
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes (geleistete Arbeit, Finanzverwaltung)
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge
TOP 15: Ausrichtung des Kreisverbandes (Aktionen und Orga für das Jahr 2014)
TOP 16: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand

  • Johannes Kolbe begrüßt die Versammlung und eröffnet die KMV um 13:10

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähig wird festgestellt Ja 

TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen

  • ohne Gegenstimme angenommen Ja 

TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters

  • Erich Sturm wird vorgeschlagen
  • ohne Gegenstimme angenommen Ja 

TOP 5: Ernennung des Protokollführers

  • Sebastian Raible wird vorgeschlagen
  • ohne Gegenstimme angenommen Ja 

TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

  • Sebastian Raible wird als Wahlleiter vorgeschlagen, Erich Sturm als Wahlhelfer
  • ohne Gegenstimme angenommen Ja 

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

Änderungen an der Tagesordnung

  • Volker M.: Streichung TOP 13, da keine SÄA vorleigen.
  • angenommen Ja 

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

  • angenommen Ja 

TOP 9: Bericht vom Finanzverantwortlichen

  • Finanzen reichten bis zur BreNor. Solange Wahlkampfkosten vom LV übernommen werden, ist der Kontostand plus-minus 0. Auf Grund der Tatsache, dass es keine verlässlichen Zahlen gibt und dass keine Kassenprüfung stattgefunden hat, schlägt Volker G. vor, sich als Finanzverantwortlichen nicht zu entlasten.

TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

  • Vorstand berichtet von den Tätigkeiten
    • 1. Vorsitzender Johannes Kolbe: Wahlkampf, BreNor, Stammtische
    • 2. Vorsitzender ist zurückgetreten
    • Beisitzer Volker G.: BreNor, Teilnahme am Treffen der Bundes-AG Energie, Wahlkampf
    • Beisitzer Reinhard Sch.: Wahlkampf, Stammtische, Unterstützung des Landesschatzmeisters (Rückgabe dieser Tätigkeit im Juni)

TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes

  • Volker M.: Antrag: Entlastung des alten Vorstands bis 31.12.2012 (Gesamtentlastung)
    • Abstimmung: angenommen Ja 
      • Der alte Vorstand ist bis zum 31.122012 gesamtentlastet.
        • angenommen Ja 
  • Es wird Einzelentlastung nach Tätigkeit vorgeschlagen.
    • angenommen Ja 
      • Entlastung des 1. Vorsitzenden (01.01.2013 bis 16.11.2013)
        • angenommen Ja 
      • Entlastung des 2. Vorsitzenden (01.01.2013 bis 16.11.2013)
        • angenommen Ja 
      • Entlastung des Beisitzers Reinhard Schmitz (01.01.2013 bis 16.11.2013)
        • angenommen Ja 
      • Entlastung des Beisitzers Volker Gross in der Funktion des Finanzverantwortlichen (01.01.2013 bis 16.11.2013)
        • abgelehnt

TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

  1. Wahl des Vorsitzenden (geheime Wahl -> Zustimmungswahl)
    • Volker Menge wird vorgeschlagen
    • Volker Menge steht als Kandidat fest
    • Wahlergebnis:
    gültige Stimmen: 4
    Volker Menge: Ja-Stimmen 4; Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0 (gewählt)Ja 
    Volker Menge erklärt: „Ich lege mit sofortiger Wirkung mein Richteramt am Landesschiedsgericht nieder.“
    Das Amt wurde angenommen
  2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden (geheime Wahl -> Zustimmungswahl)
    • Reinhard Schmitz wird vorgeschlagen
    • Reinhard Schmitz steht als Kandidat fest
    • Wahlergebnis:
    gültige Stimmen: 4
    Reinhard Schmitz: Ja-Stimmen 4; Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0 (gewählt)Ja 
    Das Amt wurde angenommen
  3. Wahl der Beisitzer (geheime Wahl -> Zustimmungswahl)
    • Johannes Kolbe und Volker Gross werden vorgeschlagen
    • Johannes Kolbe und Volker Gross stehen als Kandidaten fest
    • Wahlergebnis:
    gültige Stimmen: 4
    Johannes Kolbe: Ja-Stimmen 3; Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1 (gewählt)Ja 
    Das Amt wurde angenommen
    Volker Gross: Ja-Stimmen 4; Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0 (gewählt)Ja 
    Das Amt wurde angenommen
  4. Wahl des Finanzverantwortlichen
    • Volker Gross wurde vorgeschlagen und würde das Amt wieder übernehmen
    • Volker Gross wird einstimmig als Finanzverantwortlicher gewählt. Ja 
    Das Amt wurde angenommen

TOP 13: Satzungsänderungsanträge

  • gestrichen (siehe TOP 7)

TOP 14: andere Anträge

  • SoA 2: Verschmelzung KV Bremen-Nord mit KV Bremen-Stadt
    • eingereicht von Volker M., Reinhard Sch.; Antragstext siehe Anlage
    • einstimmig angenommen Ja 

TOP 15: Ausrichtung des Kreisverbandes (Aktionen und Orga für das Jahr 2014)

  • Volker M. kündigt seine Motivation an, gemeinsam die Europawahl zu stemmen und wieder an der BreNor teilzunehmen.

TOP 16: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

  • Erich schließt die Versammlung um 13:41


Anlage

SoA 2: Verschmelzung KV Bremen-Nord mit KV Bremen-Stadt

Nr.
Name
Antragstext
Begründung
SoA 2 Verschmelzung KV Bremen-Nord mit KV Bremen-Stadt Es wird beantragt, die KMV PIRATEN KV Bremen-Nord fasse den Beschluss:

Für die nächste KMV wird folgender Antrag gestellt:

„Die KMV stimmt einer Verschmelzung des KV Bremen-Nord mit dem KV Bremen-Stadt zu.“

Dem Kreisvorstand wird aufgetragen, bis dahin die Möglichkeiten und Voraussetzungen über
eine Verschmelzung mit dem KV Bremen-Stadt zu prüfen und entsprechende Vorbereitungen
zu treffen, damit bei positivem Votum eine schnellstmögliche Umsetzung erfolgen kann.

Jede Gliederung erfordert aktive Mitglieder in Vorstands- und Verwaltungsarbeit und bindet somit die Zeit dieser Mitglieder für Aufgaben abseits der politischen Arbeit.
Weiterhin verursacht jede Gliederung Kosten für die Gesamtpartei, etwa für den jährlichen Wirtschaftsabschluss (Rechenschaftsbericht) in nicht unerheblicher Höhe. Auch diese Kosten fallen selbstredend zu Lasten der politischen Arbeit an.

Von daher ist für jede Gliederung gründlich zu prüfen, ob sie wirklich sinnvoll ist und ihre Existenz zur Erreichung der Ziele der Piratenpartei essentiell notwendig ist.
Im Fall des Kreisverbandes Bremen-Nord sind die Antragsteller der Auffassung, dass die politische Arbeit sehr gut, wenn nicht besser auch im Rahmen einer einzigen Gliederung für das gesamte Gebiet Bremen-Stadt erfüllt werden kann. Die Erfahrungen der letzten Jahre sowohl auf Vorstands- als auch auf Mitglieder-Ebene jedenfalls haben gezeigt, dass auch sogenannte „Norder Themen“ im KV Bremen-Stadt als relevant angesehen werden und somit die Wahrnehmung der politischen Interessen der Piraten in Bremen-Nord auch in einem Gesamtverband für das Stadtgebiet Bremen ausreichend Berücksichtigung finden wird.
Weitere Begründungen für und Erläuterungen zu diesem Antrag werden gern mündlich auf der KMV vorgetragen.

Volker Menge Eim 16:55, 14. Nov. 2013 (CET)

Reinhard Schmitz Reinhard



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