Grundidee der Piratenpartei

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Sven Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

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Mitarbeit erwünscht

Vorwort

Die Piratenpartei benötigt eine Basis für alle Ideen und Forderungen. Sie soll auch als Orientierung dienen, um auch bei Themen Stellung nehmen zu können, die noch nicht im Parteiprogramm enthalten sind. Die Grundidee ist auch eine positive Mitteilung und spiegelt die Ziele der Piratenpartei wieder. Andere Parteien haben dies meist im Namen, z.B. die Grünen oder die CDU. Also "für alles Grüne" und "im christlichen Sinne". So ein Leitgedanke fehlt bei den Piraten noch.

• Geschichte der Piraten
• Grundwerte
• Kodex

Vorschlag

Die Piratenpartei setzt sich für Freiheits- und Bürgerrechte im Zeitalter des Internets und der Wissensgesellschaft ein.

(Das ist der Grundgedanke, den man allen Wählern beibringen muss. Die Piratenpartei muss selbst entscheiden, wofür sie eintritt, und darf nicht anderen Parteien und den Medien die Bildung der öffentlichen Meinung überlassen.)

Warum ist die Piratenpartei notwendig?

Ähnlich wie der Buchdruck an der Schwelle des Mittelalters zur Neuzeit führt auch das Internet in einer globalen Wissensgesellschaft zu einem massiven kulturellen Umbruch. Die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen werden aber leider von großen Unternehmen (Datenkrake, Musikindustrie) und Politikern mit fehlender Sachkompetenz (Was ist nochmal ein Browser?) geprägt. Die Resource "Wissen" erlangt immer größere Bedeutung, und Unternehmen versuchen sich hier Monopole (Microsoft, Google, Monsanto, Musik- und Filmindustrie) zu sichern. Dies geschieht auf Kosten von Bürgerrechten (Vorratsdatenspeicherung), Innovation wird behindert und kleinere Unternehmen werden ausgegrenzt (Abschottung von Märkten und Forschungszweigen durch riesige Patentpools mit überwiegend Trivialpatenten). Dazu betreiben sie unter anderem aktive Lobbyarbeit bei den erwähnten Politikern. Sicherheitspolitiker bauen parallel dazu ein Bedrohungsscenario auf, um eine lückenlose Überwachung der Bürger zu rechtfertigen. Natürlich gibt es auch in andere Parteien vereinzelt Mitglieder, die sich dieser Problematik bewusst sind, aber sie sind unorganisiert und bilden keine Mehrheit. Daher ist die Piratenpartei eine gesellschaftliche Notwendigkeit.

Für welche Freiheits- und Bürgerrechte tritt die Piratenpartei ein?

(An dieser Stelle kein Parteiprogramm, sondern die Eckpunkte, die jeder sofort mit der Piratenpartei assoziieren sollte.)

• Privatsphäre, Schutz vor lückenloser Überwachung
  • Wohnung
  • Computer
  • Arbeitsplatz
  • Öffentlichkeit

• Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung
  • Datensparsamkeit
  • kein Datenhandel
  • keine ausufernden, zentralen Datensammlungen
  • Auskunftspflicht der Behörden und Unternehmen zu gespeicherten Daten des Bürgers

• Stärkung des Bürgers in der Wissensgesellschaft durch freies Wissen
  • keine Zensur im Internet, bei Computerspielen oder anderswo
  • Privatkopie
  • Abbau von Bildungserschwernissen
  • Förderung freier Lizenzen bei Software/Musik/Wissenschaft/Bildung
  • Reform der Verwertungsgesellschaften

• Mehr Transparenz in Staat und Wirtschaft
  • Auskunftspflicht der Behörden zu allen Vorgängen
  • Auskunftspflicht für Nebeneinnahmen von Politikern, Transparenz bei Parteispenden
  • Stärkung von Aufsichtsräten
  • Schutz von Whistleblowern
  • Schutz von Berufsgeheimnisträgern in den Medien vor Überwachung

• Innovation in Forschung und Wirtschaft
  • Gegen Trivialpatente zur Abschottung von Märkten
  • Freier Zugang zu Forschungsergebnissen staatlicher Einrichtungen