Föderales Schiedsgericht/Dokumentation
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Die Verfahrensakten des ehemaligen SGdL sind hier zu finden.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Verfahren 2024
- 2 Verfahren 2023
- 2.1 FSG-07-23-H - Widerspruch zu verhangenen OM´s und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218741; BE: Melano)
- 2.2 FSG-06-23-H - PAV gegen ein Parteimitglied (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218499; BE: Vladimir)
- 2.3 FSG-05-23-H-SB - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #205137 u.a.)
- 2.4 FSG-05-23-H - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202491; BE: Alex)
- 2.5 FSG-05-23-EA - EA gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202646)
- 2.6 FSG-04-23-H Feststellungsklage gegen den BuVo Beschluss #199437 (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419; BE: voraussichtlich Mattis)
- 2.7 FSG-04-23-EA Antrag auf Untersagung Beschluss #199437 um zu setzen (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419)
- 2.8 FSG-03-23-H Wiederaufnahme von div. Verfahren und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #199233; BE: voraussichtlich Vladimir)
- 2.9 FSG-02-23-H Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.:196458; BE:Melano(MG))
- 2.10 FSG-01-23-H Widerspruch zu einer OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:196198; BE:Stefan (SL))
- 2.11 FSG-01-23-EA Widerspruch gegen eine OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:192432 )
Verfahren 2024
FSG-01-24-H - Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme (Große Kammer, Ticket-Nr.: #228878; BE: voraussichtlich Sandra)
- 05.04.24 Eingang des Antrags.
- 10.04.24 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
Verfahren 2023
FSG-07-23-H - Widerspruch zu verhangenen OM´s und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218741; BE: Melano)
- 19.12.23 Eingang der Klage
- 20.12.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-06-23-H - PAV gegen ein Parteimitglied (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218499; BE: Vladimir)
- 15.12.23 Eingang der Klage
- 17.12.23 Frist zur Nachbesserung bis zum 27.12.23. Erstmalige Beratung auf regulärer Sitzung am 20.12.23.
- 20.12.23 Eröffnungsbeschluss ging raus und Beschluss zum Ruhen des Verfahren bis zur Klärung einer Grundsatzfrage am BSG
- 30.01.24 Beschluss zum fortführen des Verfahrens, Frist für Anträge/Stellungnahmen 19.02.24, fernmündliche Verhandlung 28.02.24
- 28.02.24 Urteil im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-05-23-H-SB - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #205137 u.a.)
- 13.09.23 Eingereichte sof. Beschwerde
- 20.09.23 Verweisungsbeschluss zur finalen Entscheidung an das BSG
Fall abgeschlossen
FSG-05-23-H - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202491; BE: Alex)
- 22.08.23 Eingang der Klage
- 23.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-05-23-EA - EA gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202646)
- 22.08.23 Eingang der Klage
- 23.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-04-23-H Feststellungsklage gegen den BuVo Beschluss #199437 (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419; BE: voraussichtlich Mattis)
- 21.08.23 Eingang der Klage. Ging zur Nachbesserung an die Antragsteller zurück, Frist 04.09.23
- 06.09.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-04-23-EA Antrag auf Untersagung Beschluss #199437 um zu setzen (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419)
- 21.08.23 Eingang der Klage. Ging am gleichen Tag zur Information an die Beklagte
- 26.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-03-23-H Wiederaufnahme von div. Verfahren und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #199233; BE: voraussichtlich Vladimir)
- 30.07.23 Eingang der Anträge. Ging zur Nachbesserung an den AS zurück
- 22.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren
Fall abgeschlossen
FSG-02-23-H Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.:196458; BE:Melano(MG))
- 02.07.23 Eingang der Klage
- 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.
Fall abgeschlossen
FSG-01-23-H Widerspruch zu einer OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:196198; BE:Stefan (SL))
- 27.06.23 Eingang der Klage und Info ging an die Gegenseite raus.
- 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.
Fall abgeschlossen
FSG-01-23-EA Widerspruch gegen eine OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:192432 )
- 27.06.23 Eingang der Klage und Info ging an die Gegenseite raus.
- 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.
Fall abgeschlossen