Föderales Schiedsgericht/Dokumentation

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Schiedsgerichtsordnung

Leitsätze

Die Verfahrensakten des ehemaligen SGdL sind hier zu finden.

Verfahren 2024

FSG-03-24-H - Widerspruch zu einer OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:#241884; BE:Vladimir)

• 11.10.24 Eingang des Antrags beim FSG
• 17.10.24 Eröffnungsbeschluss im nichtöffentlichen Verfahren.
• 17.10.24 Beschluss1 zum nichtöffentlichen Verfahren.
• 28.10.24 Beschluss2 zum schriftlichen Verfahren.
• 11.11.24 Beschluss3 zum Abschluss der Verhandlung.
• 25.11.24 Beschluss4 - Akteneinsicht.
• 27.11.24 Urteil im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-02-24-H - RV West ./. LV Brandenburg Aufhebung eines Vorstandsbeschluss (Große Kammer; Ticket-Nr.:#236810; BE:Lothar)

• 19.07.24 Eingang des Antrags beim FSG
• 24.07.24 Eröffnungsbeschluss an die Verfahrensbeteiligten
• 21.08.24 Beschluss im Verfahren
• 17.09.24 Vorläufige Rechtsmeinung zum Sachstand im Verfahren
• 09.10.24 Urteil im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-01-24-H - Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme (Große Kammer, Ticket-Nr.: #228878; BE: Sandra)

• 05.04.24 Eingang des Antrags.
• 10.04.24 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

Verfahren 2023

FSG-07-23-H - Widerspruch zu verhangenen OM´s und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218741; BE: Melano)

• 19.12.23 Eingang der Klage
• 20.12.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-06-23-H - PAV gegen ein Parteimitglied (Große Kammer; Ticket-Nr.: #218499; BE: Vladimir)

• 15.12.23 Eingang der Klage
• 17.12.23 Frist zur Nachbesserung bis zum 27.12.23. Erstmalige Beratung auf regulärer Sitzung am 20.12.23.
• 20.12.23 Eröffnungsbeschluss ging raus und Beschluss zum Ruhen des Verfahren bis zur Klärung einer Grundsatzfrage am BSG
• 30.01.24 Beschluss zum fortführen des Verfahrens, Frist für Anträge/Stellungnahmen 19.02.24, fernmündliche Verhandlung 28.02.24
• 28.02.24 Urteil im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-05-23-H-SB - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #205137 u.a.)

• 13.09.23 Eingereichte sof. Beschwerde
• 20.09.23 Verweisungsbeschluss zur finalen Entscheidung an das BSG

Fall abgeschlossen

FSG-05-23-H - Feststellungsklage gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202491; BE: Alex)

• 22.08.23 Eingang der Klage
• 23.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-05-23-EA - EA gegen einen Piraten (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202646)

• 22.08.23 Eingang der Klage
• 23.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-04-23-H Feststellungsklage gegen den BuVo Beschluss #199437 (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419; BE: voraussichtlich Mattis)

• 21.08.23 Eingang der Klage. Ging zur Nachbesserung an die Antragsteller zurück, Frist 04.09.23
• 06.09.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-04-23-EA Antrag auf Untersagung Beschluss #199437 um zu setzen (Große Kammer; Ticket-Nr.: #202419)

• 21.08.23 Eingang der Klage. Ging am gleichen Tag zur Information an die Beklagte
• 26.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-03-23-H Wiederaufnahme von div. Verfahren und Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.: #199233; BE: voraussichtlich Vladimir)

• 30.07.23 Eingang der Anträge. Ging zur Nachbesserung an den AS zurück
• 22.08.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren

Fall abgeschlossen

FSG-02-23-H Feststellungsklage (Große Kammer; Ticket-Nr.:196458; BE:Melano(MG))

• 02.07.23 Eingang der Klage
• 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.

Fall abgeschlossen

FSG-01-23-H Widerspruch zu einer OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:196198; BE:Stefan (SL))

• 27.06.23 Eingang der Klage und Info ging an die Gegenseite raus.
• 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.

Fall abgeschlossen

FSG-01-23-EA Widerspruch gegen eine OM (Große Kammer; Ticket-Nr.:192432 )

• 27.06.23 Eingang der Klage und Info ging an die Gegenseite raus.
• 03.07.23 Abweisungsbeschluss im Verfahren.

Fall abgeschlossen