Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2023-01-27 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2023-01-27
• Beginn: 19:49 Uhr
• Ende: 21:23 Uhr
• Ort: Bei Stefan zu Hause
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
  • Sachkundige Bürger.innen: Manuel, Andreas
  • Gäste: keine
• Protokollant.in: Andreas
• Vorherige Sitzung: 2023-01-13
• Nächste Sitzung: 2023-02-09

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Andreas

Bestätigung der Tagesordnung

• einstimmig angenommen

Auszug aus Ankerplatz

• Sperrmüll war da
• Inventar der Fraktion wurde an Fraktionsmitglieder verteilt
• Piratenpartei holt am 28.01.2023 um 11 Uhr den Rest ab.
• Aufkleber an Scheiben müssen noch entfernt werden
  • Stefan und Detlef kümmern sich darum (am 28.01.2023)

Nachfolge Fraktionsgeschäftsführung

• Marias Vertrag endet am 31.01.2023
• Sylvia übernimmt die Fraktionsgeschäftsführung
  • Marias Tätigkeiten wurden dokumentiert, müssen aber nicht 1:1 übernommen werden.
  • Maria und Sylvia haben sich am 27.01.2023 im Beisein von Detlef getroffen und die Aufgaben besprochen.
  • Sylvia wird vornehmlich in den Abendstunden tätig sein
  • Der Fraktionsvorstand beschließt Sylvia als neue Fraktionsgeschäftsführung einzusetzen
  • Einzelheiten zur Einstellung klären Sylvia und Stefan bilateral

Windkraft in Witten (Wilfried)

• Gesetzesänderungen zur Abstandsregelung könnten neue Möglichkeiten eröffnen
• Stefan berichtet
• Vorschlag Anfrage zu stellen
• NRW will dem Bund zuvorkommen und Mindesabstände im LEP ändern

Impulsförderung für kommunale Wärmeplanung (Wilfried)

• https://www.klimaschutz.de/de/service/meldungen/neue-impulsfoerderung-fuer-kommunale-waermeplanung

Berichte

Jugendhilfeausschuss 24.01. (Stefan)

• Stefan hat Detlef vertreten

Rechnungsprüfungsausschuss 26.01. (Stefan)

• schnelle Sitzung
• GPA hat geprüft
• Rechnungsprüfungsausschuss muss Bericht erstellen
• Bauamt wurde u.a. geprüft, jedoch fehlen Angaben, Rommelfanger war nicht sprechfähig, will nachliefern
• Rechnungsprüfungsamt berichtet von entspannterer Personalsituation. Zwei neue Mitarbeitende.
• keine Sonderprüfaufträge
• Anfrage zur Pferdebachstr bzgl. Bauausführung
  • Abnahme noch nicht erfolgt
  • Stellungnahme im MOVE

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/10/22-10-05-AT-Piraten-Digitalisierungskommission-TOP-VadK.pdf

Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“

• Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+.
• in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.

Antrag Masterplan Mobilität 2030

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/03/14-03-22-AeAT-Masterplan-Mobilitaet-2030.pdf
  • wurde in eine interfraktionelle Runde geschoben

Videoüberwachung im und am Rathaus

• Pad mit weiteren Nachfragen: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/videoueberwachung-anfrage-3-8y3hu4v

Besprechung kommender Sitzungen

Ausschuss für Mobilität und Verkehr, 30.01. (Andreas )

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2764
• TO-NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2764
• Andreas stellt TOPs vor

Schulausschuss, 31.01. (Detlef)

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2737
• Detlef stellt zu beschließende TOPs vor
  • Verringerung der Eingangsklassenstärke an allen Grundschulen
  • an Hellweg- und Harkortschule sollen weitere Eingangsklassen eingerichtet werden

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima/ESW, 02.02. (Wilfried)

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2746
• Unser Antrag „Änderungsantrag zum Klimafolgenanpassungskonzept: Umgehend ins Handeln kommen“
• Stefan stellt vor, da Wilfried nicht anwesend ist

Haupt- und Finanzausschuss, 06.02. (Stefan)

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2703
• TO NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2703
• Stefan stellt vor
  • Einbahnstraßenantrag -> MOVE
  • Antrag Senkung des Hebesatzes (Grundsteuer B) von SK
  • Änderung der Ehrennadelsatzung auf 4 Kandidierende

Rat, 14.02. (Detlef und Stefan)

• Haushalt 2023 kommt zur Abstimmung
• Anträge willkommen

Termin nächste Fraktionssitzung

• für Haushaltsänderungsanträge und Haushaltsrede nochmal vor der Ratssitzung?
• internationaler Frauenkampftag, 19:30 Uhr

Termine

• Termin zu Betriebshof, 30.1., 16 Uhr, Mannesmannstraße 4
• Besichtigung Betriebshof, 31.1., 15:30 Uhr, Haupteingang
• Standortbesuch Amazon Sortierzentrum, 3.2., 17 Uhr, Brauckstr. 30
• Aufsichtsrat Stadtwerke, 7.2., 17 Uhr, Sparkasse Witten
• Mission Klimawende – Auftakt Klimadialog im EN-Kreis, 9.2., 10 Uhr, Leo Theater, Schwelm
• Rat, 14.2., 16 Uhr