Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-11-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2022-11-07
  • Beginn: 19:34 Uhr
  • Ende: 21:46
  • Ort: Fraktionsbüro Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
    • Sachkundige Bürger.innen: Nils, Manuel, Wilfried, Maria, Andreas
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2022-10-21
  • Nächste Sitzung: 2022-11-30

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • Vorschlag: Nichtöffentlicher Teil wird vorgezogen.
    • Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig bestätigt.

Nichtöffentlicher Teil Anfang

Nichtöffentlicher Teil Ende

Öffentlicher Teil, Teil 2

Berichte

Jugendhilfeausschuss 25.10. (Detlef)

  • Detlef berichtet.

Schulausschuss 26.10. (Detlef)

  • Detlef berichtet.

ASUK 3.11. (Wilfried)

  • Kein Bericht, da Wilfried kurzfristig ausgefallen ist.

HFA 7.11.22 (Stefan)

  • Stefan berichtet

Mietvertrag Ankerplatz

  • Miete steigt um 54% .
    • Könnte durch die Untermiete ausgeglichen werden.
    • Die Fraktion diskutiert Alternativen und schiebt die Entscheidung.

Termine Fraktionssitzungen 2023

  • Stimmungsbild auf der Fraktionsmailingliste
    • Vorschlag:
      • 13.01.23 Neujahrsfraktionssitzung mit gemeinsamen Abendessen
      • 27.01.23 (Fr) oder (Nils kann nicht)
      • 01.02. Mi (Nils kann nicht)
      • 08.03. Mi
      • 19.04 Mi
      • 07.06. Mi
      • 30.08. Mi
      • 25.10.Mi
      • 29.11. Mi

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“

Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“

  • wurde leicht geändert im MoVe am 27.10. einstimmig angenommen
    • geänderte Beschlussfassung für HFA und Rat liegt schriftlich bisher nicht vor

Antrag Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung

  • Antrag auf Mittel für Rechtsbeistand liegt seit zwei Wochen auf dem Schreibtisch des Bürgermeisters

Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“

  • Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+. Kommt in den nächsten Jugendhilfeausschuss.

Anfrage „Photovoltaik auf dem Wittener Rathaus und anderen denkmalgeschützten Gebäuden“

Antrag Masterplan Mobilität 2030

Videoüberwachung im und am Rathaus

Besprechung kommender Sitzungen

8.11.22 Betriebsausschuss ESW (Stefan)

10.11.22 Integrationsrat ( Stefan)

11.11.22 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften (Stefan)

14.11.22 Rat (Stefan, Detlef)

16.11. Verwaltungsrat Kulturforum (Nils)

21.11.22 MoVe (Andreas)

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 30. November, 19:30 Uhr, Ankerplatz

Termine

  • 9.11., 15:30 Uhr, Berliner Platz: Treffen von Menschen, die Stolpersteine putzen wollen
  • 9.11., 17:45 Uhr, Synagogenstraße: offizielles Gedenken Novemberpogrome
  • 12.11., 14 Uhr, Wiesenfläche am Bommerfelder Innenring: Obstbaumpflanzaktion der Klima-Allianz Witten
  • 13.11., 11 Uhr, Rathaus-Foyer: Gedenkveranstaltung Volkstrauertag
  • 17.11., 18 Uhr, Saalbau: Bürger*innenbeteiligung Mobilitätskonzept Innenstadt
  • 23.11., 18 Uhr, Saalbau: Info-Veranstaltung zur Gestaltungssatzung Innenstadt

Ende

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