Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-11-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2019-11-11
• Beginn: 18:12 Uhr
• Ende: 20:19
• Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Stefan, Roland (ab 18:26 Uhr)
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Tina, Werner (bis 19:56), Manuel (ab 18:17 Uhr)
  • Gäste: Christian
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2019-10-28
• Nächste Sitzung: 2019-12-02

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Maria wird bestätigt

Krönung eines Diskurswächters

• Christian

Bestätigung der Tagesordnung

• Stefan möchte dass der Antrag Straßenmusik erst besprochen wird, wenn Roland kommt.
• Umbesetzung Ausschüsse wird ebenfalls verschoben.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 02.12.2019, 19:00 Uhr, Ankerplatz

Bericht Tagesgeschäft ( Roland )

• Entfällt

Teilnahme am jährlichen Adventskalender Wiesenviertel

• Termin: 20.12.2019 , 18:00
• Auf Idee 2: Obdachlosigkeit thematisieren (Vortrag halten, Film zeigen) und auf die Lebenssituation der Menschen thematisieren hatte wir uns auf der letzten Fraktionssitzung geeinigt.
• Roland hatte zwischenzeitlich einen "Spieleabend" angemeldet. Die Fraktion bittet Roland die ursprüngliche Idee umzusetzen. Roland wird eine E-Mail schreiben.
• Stefan wird zu dem Thema einen Vortrag halten. Weitere Planung folgt.

Vorbereitung kommender Sitzungen

• 12.11.19 Betriebsausschuss ESW
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2166
• 14.11.19 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2137
  • Roland geht hin.
• 18.11.19 Haupt- und Finanzausschuss
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2138
  • Bürgeranregung "Dirschauer Straße- ulica Tczewska"
  • Bürgeranregung "Der Kornmarkt muss grün werden"
  • Stefan regt Fassadenbegrünung als Vorschlag für die Bebauung am Kornmark an.
• 20.11.19 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • TO https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2154
  • Stefan schlägt vorbereitenden Termin zusammen mit Werner vor. 18.11. ,18 Uhr im Ankerplatz. Christian möchte auch dazukommen.
• 21.11.19 Ausschuss für Verkehr
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2139
    • Fraktion bespricht TOP: Umsetzungsstand der Beschlüsse des VKA
  • Thomas oder Roland gehen zum Ausschuss
• 25.11.19 Rat
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2140
  • Redebeitrag zu unserem Straßenmusik statt Komplettverbot Antrag.
  • Ö13.1 Änderungsantrag der Linken. Reintegration Kulturforum in die Stadtverwaltung und Reduzierung der Zinsen. Finden wir besonders für die Transparenz wichtig und richtig.
  • Diskussion zum AT WBG Anpassung der Bußgelder für Umweltverstöße.
    • Transparenz der Bußgelder für die Einwohner bzw Menschen die sich in Witten bewegen.(Veröffentlichung an prominenter Stelle, Schilder? Öffentlich machen) Bekanntmachung effektiver als eine Erhöhung.
  • Besprechung des Antrags auf Umbesetzung im ASoWoInDe , WBG
• 12.11.19 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • unser Antrag Regeln für Straßenmusik statt Komplettverbot https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-15-AT-PIRATEN-Regeln-f%C3%BCr-Stra%C3%9Fenmusik-statt-Komplettverbot.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-15-AT-PIRATEN-Regeln-für-Straßenmusik-statt-Komplettverbot.pdf>
    • Stefan wird für Roland in den Ausschuss gehen.

Umbesetzung Ausschüsse

• Besetzung Vertreterstellen ESW und Sportausschuss
  • bleibt noch offen. Werner überlegt den ESW zu übernehmen.

Schwerpunktthema Transparenz

• Weiteres Vorgehen Mitschreibverbot
  • Hauptverfahren läuft. Pressearbeit muss gemacht werden. Roland schreibt eine PM. Menschen die Mitschreiben in der Sitzung als Aktion? In Planung.
• Offenes Ratsinformationssystem
  • Stefan hat mit der Verwaltung gesprochen.
  • Lizenz für OParl ist vorhanden. Umsetzung aber immer noch nicht erfolgt. Stellungnahme der Verwaltung ging von Umsetzung 2017 aus.
• Weitere Ideen für Initiativen
  • Manuels Idee: Transparenz für Bußgelder

Wiedervorlage aus Sitzung vom 05.08.2019

• Feinstaubsensoren-Projekt. Weitere Betreuung
  • Christian und Roland organisieren ein Treffen mit Feinstaubsensoren-Besitzern
• Straßenanliegerkosten
  • von Der TO gestrichen.

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Straßen.pdf>
  • Eingereicht am 5.11.2019, Stellungnahme liegt noch nicht vor.
• Antrag Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-14-AT-PIRATEN-Neues-Konzept-f%C3%BCr-die-Unterbringung-von-Wohnungslosen.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-14-AT-PIRATEN-Neues-Konzept-für-die-Unterbringung-von-Wohnungslosen.pdf>
  • Stefan hat Berichtet. Antrag wurde verschoben auf die nächste Ausschusssitzung am 12.02.2019.
• Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
  • [1]
    • wurde bisher nicht weiterbearbeitet. Weiterhin offen.
• Antrag Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen,
  • [2]
    • Antrag ist in Arbeit.
• Anfrage Quartiersparkhäuser
  • [3]
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/07/Quartiersparkh%C3%A4user1.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/07/Quartiersparkhäuser1.pdf>
  • Kein weiteres Vorgehen. Wird von Tagesordnung genommen.
• Anfrage: Anstehende Fällung einer geschützten Rotbuche in der Friedrich-Ebert-Straße https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-Anstehende-F%C3%A4llung-einer-gesch%C3%BCtzten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Stra%C3%9Fe.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-Anstehende-Fällung-einer-geschützten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Straße.pdf>
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-F%C3%A4llung-Rotbuche.pdf<https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-Fällung-Rotbuche.pdf>
  • Akteneinsicht Bericht Baumschutz hatte stattgefunden. Akteneinsicht in Bauantrag ist erst morgen 12.11.2019.
  • Die Buche wurde bereits gefällt.
  • Pressearbeit: Thema nochmal aufbereiten zeitlich und inhaltlich. Idee/Appell: Baumschutz sollte bei Baugenehmigungen frühzeitig miteinbezogen werden.

Termine

• 12.11.19 Stolpersteinverlegung Steinstr. 25, 10:10 Uhr
• 12.11.19 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 12.11.19 Betriebsausschuss ESW
• 14.11.19 Piratenstammtisch Witten 19 Uhr
• 14.11.19 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 18.11.19 Haupt- und Finanzausschuss
• 20.11.19 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 21.11.19 Sitzung Seniorenvertretung
• 21.11.19 Ausschuss für Verkehr
• 21.11.19 Piratenstammtisch Hattingen
• 23.11.19 Veranstaltung Ratsinformationssystem, Ankerplatz
• 25.11.19 Rat
• 29.11.19 Globaler Aktionstag Fridays for Future