Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-09-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2019-09-09
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ende: 21:09 Uhr
- Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland, Stefan
- Sachkundige Bürger.innen: Manuel, Maria, Ralf
- Gäste: Tina
- Protokollant.in: Maria
- Vorherige Sitzung: 2019-08-26
- Nächste Sitzung: 2019-09-28
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
Bestätigung eines Protokollanten
- Maria
Bestätigung der Tagesordnung
- Ralf möchte TOP ESW streichen, wurde schon besprochen.
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 30.09.2019, 19.00 Uhr (Anmerkung vom 24.09.2019: Fraktionssitzung am 30.09. wurde wieder abgesagt, da am 5.10. bereits der nächste Termin war.)
Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse
- keine
Eingegangene Anregung für den VKA
- Radfahrer in beide Richtungen frei für die Einbahnstraße Schützenstr.
- Vorschlag ging an Stefan. E-Mail ging über die Mailingliste. Leider keine Rückmeldung der Fraktion bisher.
- Diskussion in der Fraktion. Beschluss : Anfrage stellen: warum die Schützenstr. nicht in beide Richtungen für Radfahrer freigegeben wurde. Stefan schreibt die Anfrage.
Vorbereitung kommender Sitzungen
- 11.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2132
- Diskussion Vorlage Bürgerwald: Evtl. ÄAT und PM? Fläche könnte einfach selbst Wald entwickeln lassen. Als „Bürgerwald“ reine Show.
- Stefan stellt den Antrag für einen: Änderungsantrag: Umwandlung der Fläche in Waldfläche aber dann ohne zusätzlich Verwaltungskosten und Aufwand die einen Bürgerwald mitbringt. PM
- Diskussion
- Abstimmung: dafür: 2, dagegen 1, 2 Enthaltungen. Antrag angenommen.
- Ö13 Anfrage im Ausschuss: Sporthalle für Schulen auf dem Grundstück möglich?
- 16.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2133
- Fraktion geht die Tagesordnung durch
- 19.09 2019 Ausschuss für Verkehr, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2134
- Fraktion geht die Tagesordnung durch
- Ö22: ÄAT Gratis-Parken um Gratis ÖPNV ersetzen. Roland und Stefan schreiben den Antrag.
- NÖ: identisch
- 23.09.2019 Rat
- Fraktion geht die Tagesordnung durch
- 24.09.2019 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (ASoWoInDe)
- diese optionale Sitzung wurde abgesagt, nächste Sitzung wie geplant am 6. November.
Aktueller Stand Mitschreibverbot
- aktueller Stand
- bisher keine PM
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
- Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
- Anfrage Quartiersparkhäuser
- Antrag Bahnhofstraße fahrscheinfrei
- Pad
- Gespräch hat noch nicht stattgefunden. Stefan hat eine E-Mail geschrieben, aber noch keine Rückmeldung erhalten.
- Antrag zur Förderung von Straßenkultur in Witten
- Morgen gibt es ein Gespräch mit BüFo zu dem Thema.
- Gesprächsangebot Termin für die anderen Fraktionen? Vorschlag von Stefan.
Termine
- 10.09 Betriebsausschuss ESW 17:00
- 12.09 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 16:00-20:00
- 12.09 Piratenstammtisch Witten 19:00
- 16.09 Haupt- und Finanzausschuss 17:00-20:00
- 17.09. Stadtteilforum Rüdinghausen 18:30
- 19.09 Ausschuss für Verkehr 17:00-20:00
- 19.09 Piratenstammtisch Hattingen 19:00
- 23.09 Rat 17:00-20:00
- 17.09.Wahlausschuss 17:00-19:00
Roland weist auf den nun feststehenden Termin für das Piko-Seminar hin: 17.11.19 Seminar Stimmtraining. Termin bitte vormerken! Roland wird das nochmal abstimmen.
Die Sitzung wird um 21:09 geschlossen.
