Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-08-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2019-08-05
  • Beginn: 19:13 Uhr
  • Ende: 20:55
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Ralf
    • Gäste: Tina
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2019-07-01
  • Nächste Sitzung: 2019-08-26


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 26.08.2019, 19 Uhr Ankerplatz

Termin für Fraktionstag

  • Unser letztes Jahr vor Ende der Wahlperiode
    • Besprechung für das letzte Jahr. Organisation dieser letzten Zeit.
      • Samstag 05.10.2019 14.00 Uhr (Wichtig!)
  • Mandatsträger aus den anderen EN-Städten einladen ist Vorschlag von Stefan.
  • Fraktionsvorstand wird einen Vorschlag ausarbeiten, mit dem dann gearbeitet werden kann.
  • Roland schickt eine Vorabeinladung raus (An Fraktionsmitglieder und Mandatsträger aus dem Kreis)

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

  • keine

Beratung

  • Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen (Schreiben ging am 15.07. über die Mailingliste)
    • Eigentlich ist unsere Position „freie Schulwahl“. Argumente der Grundschulvertreter zu Gefahr von „Brennpunktschulen“ ist aber auch wichtig. Fraktion diskutiert. Insgesamt fehlen uns mehr Informationen um die Situation bewerten zu können. Wir schieben das Thema auf die nächste Sitzung, da die Vertreter von Juschu heute nicht anwesend sind.
  • "Global Nachhaltige Kommune NRW" (GNK)- Benennung einer Fraktionsvertretung für die Steuerungsgruppe
    • Stefan wird das übernehmen.
  • Begründeter Vorschlag "Ehrennadel" bis 06.09.2019
    • Bisher kein Vorschlag. Bis zur nächsten Fraktionssitzung geschoben.
  • Feinstaubsensoren-Projekt. Weitere Betreuung.
    • Roland will jetzt ein Treffen organisieren.

Aktueller Stand Mitschreibverbot

  • aktueller Stand
    • Klageschrift eingereicht, Antwort steht aus.
    • PM dazu sollte zeitnah raus. (Roland und Stefan)

Fraktionsseminar

  • aktueller Stand
    • Termin für Ende Oktober/November? Rhetoriktraining, Stimmtraining. Tagesseminar. Soll von Piko organisiert werden.

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

  • Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
    • Pad
      • Fehlende Recherche? Warum wird die Anfrage nicht fertig? Beschluss von wann?/Wo? Roland bespricht das nochmal mit Thomas.
  • Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
    • Pad
      • Anfrage zu den Ergebnissen der Anfrage der SPD 05.2012? Roland spricht nochmal mit Thomas und kümmert sich darum.
  • Anfrage Quartiersparkhäuser
    • Pad
      • Roland hakt nach.
  • Anfrage Schaffung von OGS-Plätzen
  • Antrag GigabitCity Witten:
    • Pad
    • eingereicht am 21.02.2019
      • wurde abgelehnt. Wie geht es weiter?: Text schreiben zum Antrag mit Kritik. Stefan wird dies tut.
  • Antrag Bahnhofstraße fahrscheinfrei
    • Pad
    • eingereicht für den VKA am 04.07.2019 am 04.06.2019
      • Dort wurde er abgelehnt. Begründung bisher unklar, bzw. nicht nachvollziehbar.
      • Stefan schlägt vor selber mit der Bogestra zu sprechen und wird dies auch tun.
  • Antrag zur Förderung von Straßenkultur in Witten
    • an Fraktionen versendet, bisher keine Rückmeldung.

Termine

  • 14.08.19 17:00 Sondersitzung HFA
  • 02.09.19 17:00 Jugendhilfe und Schulausschuss Schiller-Gymnasium
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