Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-06-17 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2019-06-17
  • Beginn: 19:01 Uhr
  • Ende: 21:28 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Christian, Manuel (bis 21.00 Uhr), Ralf
    • Gäste: Jakob, Tina, Werner (ab 19.30 Uhr)
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2019-05-13
  • Nächste Sitzung: 2019-07-01


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 01.07.2019, 19 Uhr Zusatztermin.

Seebrücke Witten

  • Gast stellt seine Initiative vor
    • Jakob Erens stellt das Projekt „Sicherer Hafen“ vor. Er sucht Unterstützung, um die Stadt Witten zu einem Sicheren Hafen zu machen. Es soll eine Ortsgruppe gegründet werden und der Rat soll sich solidarisch erklären.
    • Fraktionsmitglieder stellen Fragen
    • https://seebruecke.org
      • Die Fraktion beschließt den Bürgerantrag zu unterstützen, und sagt auch für die Ortsgruppe und Umsetzung ihre Unterstützung zu.

Fraktionsorganisation

  • Niederschriften
    • Die Organisation der Niederschriften klappt nicht. Roland möchte eine neue Regelung finden. Stefan schlägt vor Maria die Niederschriften übernehmen zu lassen. Der Vorstand wird darüber sprechen.
  • Beschlusscontrolling
    • Maria und Stefan legen noch einmal dar wie wichtig die Ergebnisse der Fraktionssitzung sind. Die gefassten Beschlüsse sind unsere Arbeitsgrundlage. Maria erfasst neben der Niederschrift eine Liste unserer Beschlüsse, mit den jeweiligen Verantwortlichen und kontrolliert die Umsetzung.
  • Termine Fraktionssitzung
    • Roland wird die Termine nochmal rumgeschickt und diese sollen dann am 01.07. beschlossen werden. Die Beschlüsse der letzten Sitzung sind zum Teil nicht mehr nachvollziehbar.
  • Pad-Umstellung
    • die alten Pads wurden gestern endgültig abgeschaltet.
    • wir als Fraktion wollen MyPad verwenden als Ersatz. Stefan schickt dazu noch eine E-Mail rum. Alle melden sich bitte an und geben Rückmeldung bei Problemen.
  • Gespräche und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen (Roland)
    • Es finden noch regelmäßige Treffen mit SfW und Bürgerforum statt.
    • Stefan weist noch einmal auf unsere Geschäftsordnung hin: Zusammenarbeit immer in Abstimmung mit der Fraktionsversammlung (oder Umlaufbeschluss).
    • Roland wird zeitnah einen Änderungsantrag für den AWSF rumschicken.
  • Lagebericht
    • Roland möchte die Strukturen der Fraktionsarbeit verbessern. Dafür hat er Ideen zusammengetragen und verteilt diese in Skizzenform. Der Fraktionsvorstand wird dies zunächst in kleiner Runde besprechen. Was davon diese Wahlperiode noch umgesetzt werden kann wird dann in die Fraktionssitzung getragen. Wichtig ist auch, bereits jetzt an die Übergabe von Erfahrungen und Strukturen für nach der Kommunalwahl zu denken.
      • Stefan erinnert daher nochmal an den 23.06.19, 14 Uhr ist der Workshop Kommunalwahlprogramm im Ankerplatzt. Alle sind aufgerufen sich zu beteiligen.

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

  • [Umlaufbeschluss] Konkretisierung der Umsetzungsplanung des Radverkehrskonzept
  • [Umlaufbeschluss] Ergänzungsantrag zu unserem Antrag „Datensparsames Meldewesen“
  • [Umlaufbeschluss] Klimanotstand Witten
    • eingereicht von Stefan am 29.05.2019
      • wurde mit 6 Ja Stimmen und 2 Enthaltung angenommen
      • Eingereicht am 04.06.2019
        • Wir wollen unseren Antrag zurückziehen. Die Grünen haben auch einen Antrag dazu eingereicht. Im Moment ist in Planung deren Antrag gemeinsam zu stellen.
        • Die Fraktion beschließt einstimmig dies auch so umzusetzen. Den zeitlichen Ablauf klärt Roland morgen.
  • [Umlaufbeschluss] Nachfolge im Jugendhilfe und Schulausschuss, Werner soll Nachfolger von Christian werden.
    • Eingereicht von Roland am 03.06.2019
      • wurde mit 6 Ja Stimmen angenommen
        • Der Antrag Werner als Sachkundiger Bürger Jugendhilfe- und Schulausschuss soll in den nächsten Rat. Plus Unterausschüsse. Christian wird ab Spätsommer nicht mehr in Witten wohnen. Christian wird die nächste Ausschusssitzung noch besuchen. Stefan bleibt Stellvertreter.

Berichte

  • Sachstand Mitschreibverbot
    • Unser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde eingereicht.
    • Heute erschienen mehrere Artikel in der Zeitung zu dem Thema.
  • Ausschuss für Wohnen, Soziales, Integration und Demografie vom 5. Juni 2019 und Thema Wohnungslosenunterbringung
    • Stefan berichtet kurz zur letzten Ausschusssitzung
    • Stefan berichtet erneut zum Thema Wohnungslosenunterbringung in Witten
  • Ratssitzung vom 27. Mai 2019
    • Antrag Datensparsames Meldewesen wurde im Rat abgelehnt. Wir werden den Antrag wahrscheinlich erneut stellen.
    • Verschiebung Wahl sachkundiger Bürger der WBG
    • Presse war nur bis zum TOP 3 anwesend
  • Sportausschuss
    • Ralf berichtet kurz aus dem Ausschuss für Gerd.

Vorbereitung kommender Sitzungen

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

  • Anfrage Schaffung von OGS-Plätzen
  • Die restlichen Punkte werden geschoben auf den 01.07.2019
  • Anfrage Zukunftsnetz Mobilität NRW
  • Änderungsanträge zum Radverkehrskonzept
    • noch bis zur nächsten Ratssitzung möglich!
    • Pad
  • Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
  • Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
  • Anfrage Quartiersparkhäuser
  • Anfrage Schaffung von OGS-Plätzen
    • Pad
      • Ging raus mit PM am 18.06.2019
  • Antrag GigabitCity Witten:
    • Pad
    • eingereicht am 21.02.2019
  • Antrag Naturdenkmal Friedenseiche
    • Pad
    • eingereicht am 21.05.2019
  • Antrag Bahnhofstraße fahrscheinfrei
    • Pad
    • eingereicht für den VKA am 04.07.2019 am 04.06.2019

Termine

  • 18.6.19 17:00 Betriebsausschuss ESW
  • 18.06.19 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • 24.06.19 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
  • 25.06.19 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 26.06.19 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 27.06.19 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 28.6.19 13:45 Jugendforum für die Stadtteile Annen, Stockum, Rüdinghausen
  • 02.07.19 16:00 Rat
  • 04.07.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
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