Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-03-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2019-03-11
• Beginn: 19:05 Uhr
• Ende: 20:43 Uhr
• Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Manuel, Christian
  • Gäste: Patrick
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2019-02-11
• Nächste Sitzung: 2019-05-13

1 Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Maria (Turnusgemäß wäre Thomas dran, Manuel wird künftig in der Rotation berücksichtigt)

Bestätigung der Tagesordnung

• Christian möchte über den Jugendhilfe- und Schulausschuss am 07.03. berichten und zu dem Thema Personalausfall im Jugendamt reden. Eingefügt unter TOP 3 Berichte.
• bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 08.04.2019, 19.00 Uhr, Ankerplatz.

2 Bericht Rechnungsprüfer

• Manuel berichtet von der Kassenprüfung am 19.02.2019. Keine Mängel gefunden.
• Die Kasse und sämtliche Belege und Kontoauszüge mit dem Jahresabschluss 2018 wurden geprüft. Es wurden keien Beanstandungen gefunden und eine ordentliche Buchführung vorgefunden.
• Die Fraktion nimmt zur Kenntnis. Es werden 659,90 € an die Stadt Witten zurücküberwiesen. Die Finanzen werden auf unserer Webseite dann veröffentlicht.

3 Berichte

• Die Kommunalaufsicht prüft, und legt zum 20.03. ein Ergebnis vor.
• Leserbrief von SPD- Ratsmitglied Pranskuweit in der WAZ zu dem Thema. Seine Argumentation: ein Mitschreibverbot gelte nur für „ratsfremde Stenografinnen“.
• zukünftige Veranstaltungen
  • Aufruf von Roland Friday for Future zu unterstützen am 15.03.19
  • Piratenkino am 14.03.2019 im Roxi before the Flood
  • Demo gegen Uploadfilter am 23.03.2019 in Dortmund
• Bericht vom Jugendhilfe- und Schulausschuss am 07.03.2019
  • Christian berichtet aus dem Ausschuss.

4 Vorbereitung kommender Sitzungen

• 12.03.2019 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2146
    • Die Fraktion bespricht die Tagesordnung
• 14.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2117
    • Die Fraktion bespricht die Tagesordnung
      • Prüfauftrag Digitalquatiere der Günen. Den Antrag unterstützen wir.
• 18.03.2019 Haupt- und Finanzausschuss
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2118
    • Die Fraktion bespricht die Tagesordnung
      • Die Vorhabenliste der Stadt ist eine Katastrophe und entspricht nicht dem Sinn und Zweck einer Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung. Die Fraktion möchte dazu einen Antrag machen und bespricht Möglichkeiten deutlich zu machen, warum wir die Vorhabenliste der Stadt kritisieren.
• 19.03.2019 Betriebsausschuss ESW
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2163
• 25.03.2019 Rat
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2120
    • Christian schlägt einen Dringlichkeitsantrag vor um die Personalsituation im Jugendamt zu entspannen. Stefan wird mit Christian die Idee und eine mögliche Umsetzung nach der Sitzung besprechen.
• 28.03.2019 Sportausschuss
  • TO noch nicht verfügbar

5 Antragsvorschläge von Stefan

• "Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen"
  • https://fraktion-witten.piratenpad.de/Wohnungslosen-Unterbringung
    • Stefan stellt seinen Antrag vor. Die Fraktion findet Stefans Engagement in diesem Bereich sehr gut und befürwortet ausdrücklich auch die interfraktionelle Zusammenarbeit.
• "Datensparsames Meldewesen"
  • https://fraktion-witten.piratenpad.de/79
    • Stefan stellt seinen Antrag vor. Die Fraktion diskutiert Stefans Vorschlag. Die vorgestellte Version wird nochmal abgeändert . Stefan beantragt den Antrag in der nun geänderten aktuellen Fassung anzunehmen.
      • Einstimmig angenommen. Antrag wird eingereicht.

6 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
  • eingereicht am 21.02.2019
• Anfrage https://fraktion-witten.piratenpad.de/AmtsAusfall zu Personalausfall im Sachgebiet Elternbeiträge für den Bereich der Offenen Ganztagschule und Kindertagespflege
  • eingereicht am 05.03.2019, noch keine Stellungnahme

7 Termine

• 12.03.2019 17:00 AWSF
• 14.03.2019 17:00 ASU
• 14.03.2019 19:00 Piratenkino before the Flood
• 18.03.2019 17:00 HFA
• 19.03.2019 17:00 Betriebsausschuss ESW
• 21.03.2019 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
• 25.03.2019 16:00 Rat
• 28.03.2019 17:00 Sportausschuss
• 29.03.2019 18:30 Frühjahresempfang der Grünen, ROXI, Wiesenstraße 25 (Roland und Stefan eingeladen)

Sitzung endet um 20:43 Uhr.