Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-02-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2019-02-11
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Christian, Maria, Thomas, Ralf, Manuel
  • Protokollant.in: Stefan
  • Vorherige Sitzung: 2019-01-21
  • Nächste Sitzung: 2019-03-11


Vorschlag zur Tagesordnung am 11.02.2019

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

  • turnusmäßig Stefan, da Thomas nicht tippen kann

Bestätigung der Tagesordnung

  • ist bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 11.03.2019, 19 Uhr

Wahl Rechnungsprüfer.innen für Einnahmen und Ausgaben 2018

  • Siehe GO §9 3) Zwei von der Fraktion gewählte Rechnungsprüfer.innen prüfen jährlich Einnahmen und Ausgaben und berichten darüber der Fraktion.
  • Termin für Prüfung festlegen
  • Stefan und Christian schlagen Manuel und Thomas vor
  • Manuel und Thomas werden einstimmig gewählt
  • Termin für die Rechnungsprüfung: 19. Februar, 12 Uhr

Vorbereitung Jahresempfang + Filmpremiere 24.02.19

Ratssitzung 4. Februar 2019

  • Anders als in den vorberatenden Ausschüssen wurden nicht alle Änderungsanträge zur Stellungnahme der Stadt Witten zum Regionalplan Ruhr abgestimmt.
  • Antrag von Stefan: Anfrage https://fraktion-witten.piratenpad.de/AntragsGate einreichen und zuvor an die Fraktionen bürgerforum und DIE LINKE herantreten für eine mögliche Mitunterzeichnung der Anfrage. Die gemeinsame Unterzeichnung soll deutlich machen, dass nicht nur die Piraten das Vorgehen der Bürgermeisterin in der Sitzung für falsch halten und kritisieren.
    • Fraktion diskutiert den Antrag.
    • einstimmig beschlossen.

Vorbereitung kommender Sitzungen

  • 13.02.2019 ASoWoInDe
  • 07.03.2019 Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • Tagesordnung liegt noch nicht vor
    • Christian hat keine Einladung für den UA Kommunaler Jugendhilfeplan erhalten und war deshalb nicht bei der heutigen Sitzung

Themenfestlegung für Februar / März / Ausschüsse / Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen

  • Runde aus SfW, Piraten, WBG und bürgerforum trifft sich weiterhin regelmäßig

Kommunalwahlprogramm 2020

  • Aufruf zur Mitarbeit im Workshop am 17.02.19, 10 bis 16 Uhr
    • alle Fraktionsmitglieder sind aufgerufen, teilzunehmen

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

  • Stand rechtliche Klärung
    • Stadt hat um Fristverlängerung bis zum 18. Februar gebeten
    • wir gewähren die Verlängerung
  • Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“
    • WAZ hat Interesse an weiteren Verlauf angemeldet
      • wir wollen berichten, was seit dem letzten WAZ-Artikel geschehen ist

Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

  • Diskussion über nächste Schritte
    • Roland berichtet
      • Stockum wehrt sich e.V. wird Mitgliederversammlung einberufen
      • nächste Woche sollen gesammelte Unterschriften der Regionaldirektorin übergeben werden
    • Ideen, wie die Fraktion weiter handeln könnte, werden kurz diskutiert

Termine

  • 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 14.02.19 19:00 Piratenstammtisch Witten
  • 17.02.19 10:00 Workshop Kommunalwahlprogramm 2020_2
  • 21.02.19 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 24.02.19 17:00 Jahresempfang mit Filmpremiere
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