Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-12-10 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2018-12-10
• Beginn: 19:15 Uhr
• Ende: 21:21 Uhr
• Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Christian Sarazin, Maria Bach, Thomas Latzel
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2018-11-19
• Nächste Sitzung: 2019-01-11

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl eines Protokollanten

• Maria stellt sich zur Verfügung und wird gewählt

1.3 Bestätigung der Tagesordnung

• Stefan meldet einen nichtöffentlichen TOP an. Dieser wird unter Berichte eingefügt.

1.4 Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung ( Neujahrssitzung 11.01.19 )
  • Im Sebos ab 18 Uhr
• Jahresplan 2019 ( Fraktionssitzungen / Termine 1. Halbjahr )
  • 21. Januar 19.00
  • Die weiteren Termine werden per E-Mail herumgeschickt und dann abgestimmt.

2 Berichte

• Treffen Bürgerforum / SfW / WBG / Piraten vom 04.12.18
  • Roland berichtet. Unser gemeinsame Antrag wurde eingereicht.
  • Eigener Infostand am 15.12.18 zum Thema Straßenkultur? Stefan möchte bei dem Thema Präsenz zeigen. Zustimmung. Allerdings ist die Zeit etwas knapp. Einzelheiten klären wir morgen.
• Bürgerbeteiligung Tannenberg / Am Ahnenplatz vom 05.12.18
  • Roland hat dazu einen Bericht herumgeschickt.
• ASU vom 06.12.18
  • Roland berichtet. Gute Berichterstattung zum Protest von Stockum wehrt sich.
• Jugendforum 7.12.18
  • Stefan berichtet. Gute und interessante Veranstaltung.

3 Fraktionsangelegenheiten

• 3.1 Antrag Rotierende Protokollierende
  • Vorschlag: Protokollierung soll vorerst in der Reihenfolge Christian, Thomas, Roland, Stefan und Maria rotieren nächstes Mal ist Christian dran. Falls jemand nicht anwesend ist, ist der nächste in der Liste dran. Protokollierende, die nicht da waren, holen Arbeit in der nächsten Sitzung, in der sie da sind, nach. Wir streben an, die Protokollierung zu vereinfachen.
  • Idee: nur noch PiratenWiki, nicht mehr Pad verwenden oder Pad nur noch innerhalb der Sitzung verwenden
    • Abstimmung: Einstimmig angenommen

• 3.2 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse
  • [Umlaufbeschluss] Prüfauftrag für GigabitNetz , 19 Nov 2018 https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitNetzSchulen
    • Mit 5 Ja Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen
  • Antrag ging am 04.12.18 raus
  • Umlaufbeschluss gemeinsamer Antrag "Masterplan Verkehr"
    • Mit 5 Ja Stimmen dafür angenommen

4 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag Gigabit Netz Schule https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitNetzSchulen
  • Ist eingereicht
• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
  • Es gab ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Witten
  • Stefan stellt unseren Vorschlag vor. Die Fraktion diskutiert.
  • Der Antrag wird nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht. Abstimmung: Einstimmig angenommen
• Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit (Roland)?
  • Roland hat die Einwohnerin Kontaktiert.

5 #Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

• Diskussion über nächste Schritte
  • SAF der Bürgermeisterin ist unzureichend. Marius Schreiber hatte gute Stellungnahme/Fragen aus Sicht eines Einwohners Wittens geschrieben. Rückmeldungen der Fraktionen/Parteien?
  • Antrag von Stefan: Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung. Einstimmig angenommen.
  • Rechtliche Klärung ist auf dem Weg
  • Vorschlag von Thomas: Gebärdendolmetscher? Übertragung der Ratssitzung barrierefrei.

6 Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

• Diskussion über nächste Schritte
  • Wir möchten zeitnah einen Antrag einbringen. Arbeitstitel: Erhalt der Frischluftschneise in Witten Stockum, "Klimaretter Antrag". Roland und Stefan arbeiten einen Antrag aus, in Absprache mit der Bürgerinitiative. Angebote an Fraktionen mitzuunterzeichnen.

7 Jahresrückblick / Jahresvorschau

• Diesen Punkt verschieben wir auf die Neujahrssitzung.

8 Termine

• 09.01.19 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss Hardenstein-Gesamtschule
• 11.01.19 18:00 Fraktionssitzung / Weihnachtsessen
• 24.01.19 17:00 ASU
• 28.01.19 17:00 HFA
• 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 04.02.19 16:00 Rat