Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-11-19 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-11-12
  • Beginn: 18:13 Uhr
  • Ende: 22:49 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Christian Sarazin
  • Protokollant.in: Stefan Borggraefe
  • Vorherige Sitzung: 2018-11-12
  • Nächste Sitzung: 2018-12-10


1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben (anwesend: Stefan, Roland, Christian)

1.2 Wahl eines Protokollanten

  • Stefan stellt sich zur Verfügung und wird gewählt

1.3 Bestätigung der Tagesordnung

  • TO so bestätigt

1.4 Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 10.12.18, 19 Uhr

2 Berichte

  • AWoSoInDe
    • Stefan hat Bericht versandt
    • keine Fragen
  • JuSchuA
    • Christian berichtet
    • „iPad-Klassen“ beim Ruhrgymnasium wurde vorgestellt. Einjähriges Pilotprojekt. Zukunft klang etwas ungewiss.
    • iPads werden von den Eltern für rund 15 € pro Monat geleast.
    • Nachfrage von Birte Güting (SPD), ob es sich um „Managed Devices“ handele: Geräte dürfen auch privat verwendet werden, sollen von der Stadt-IT verwaltet werden.
    • Ruhrgymnasium hat mehr Bandbreite bekommen über UnityMedia, soll auch bei anderen Schulen geben.
    • Antrag Hardenstein-Gesamtschule von uns:
      • Herr Böde: Weitgehende Maßnahmen sind möglich, Wände können eingerissen werden, nur Stahlbetonträger müssen stehen bleiben
      • Arnold Evertz (Grüne): kritisierte Kurzfiristigkeit der Einreichung.
      • Zustimmende Wortmeldung von Jürgen Wolf (Die LINKE)
      • Abstimmung: eine Enthaltung (Die LINKE), Rest dagegen
    • Antrag Streetworker
      • Frau Farma hat sich wohlwollend geäußert, besser wären mindestens vier Streetworker
      • Herr Schweppe wies drauf hin, dass überall Personal fehlt
      • Abstimmung (2 Enthaltungen(?), Rest dagegen)
    • Schulentwicklungsplaner (Herr Habeck) für AMG-Sanierung wurde vorgestellt
  • HFA
    • Roland berichtet
    • HFA war um 16 Uhr, Teilnahme nicht möglich, da im Kalender 17 Uhr stand
    • Roland hat mit Ulla Weiß telefoniert und erfahren, dass es keine Debatten gab, außer
      • Debatte zum Antrag von Die LINKE zum Rechnungsprüfungsbericht: „Die anderen Ausschussteilnehmer haben die Rechungsprüfungsausschuss-Sitzung anders wahrgenommen als Die LINKE.“ Entscheidend ist, was im Protokoll steht.

3 Vorbereitung kommender Sitzungen

  • 20.11. Betriebsausschuss ESW
    • kann leider niemand hingehen
  • 21.11. AWSF
  • 26.11. Rat
  • Haushaltsänderungsanträge von Die LINKE, haben noch keine TO-Nummer
    • Erhöhung der Vergnügungssteuer: JA
    • Senkung Gehälter Sparkassenvorstands: Redebeitrag Roland, NEIN
    • Straßenzahlen mit Zielen, Kennzahlen und Berichten: JA
    • Millionärssteuer: NEIN
    • Konnexitätsbericht: JA
    • Eigenreinigung erhalten und ausbauen: JA
    • Globalziele für die Stadt Witten: NEIN, kurzer Redebeitrag Stefan dazu, dass Globalziele sinnvoll wären und man darüber reden sollte
    • Querungshilfen: JA
    • Gewerbesteuerprüfer: JA
    • Wettbürosteuer: Überflüssiger Antrag, Kämmerer will das sowieso machen
    • Kennzahlen Geoinformation: JA
    • Streichung von KW-Vermerken: wir hören uns den Sitzungsverlauf an.
  • TO Der Ratssitzung
    • Tagesordnungsänderungsantrag: 3.2.5 soll 2.1 werden, 3.2.7 absetzen (Antrag macht nur im VKA Sinn)
    • 3.2.1 Redebeitrag Stefan
    • 3.2.2 Redbeitrag Stefan
    • 3.2.3 Containerstandorte NEIN
    • 3.2.4 Straßenbaugebühren JA
    • 3.2.5 Redebeitrag Stefan
    • 3.2.6 Umzug Sackträgerbrunnen NEIN
    • 3.2.7 Ergibt keinen Sinn in Ratssitzung
    • 4 Ausschusssitzung abwarten
    • 5 Regionale Vereinbarung über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-)regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) JA, ggfs. Redebeitrag Roland
    • 6 Änderung FNP Uni: JA
    • 7 Einzelsatzung zur Abrechnung von Erschließungsanlagen nach dem Baugesetzbuch JA
    • 8 Einzelsatzung zur Abrechnung straßenbaulicher Maßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz NEIN
    • 9 Jugendverbandsarbeit in Witten JA (aber es soll noch eine Änderung geben. Mal sehen, ob die bis zur Ratssitzung fertig ist)
    • 10 Soziale Stadt Heven JA
    • 10.1 Antrag auf Verschiebung der Vorlage 0899/V 16 von Die LINKE: NEIN (Satzung ist übertrieben, Planung ist bekannt)
    • 11 Überplanmäßge Bereitstellung von Mitteln in Höhe von insgesamt 600.000,00 € für die wirtschaftliche Jugendhilfe JA
    • 12 Überplanmäßge Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 98.000 € für Zuschüsse an übrige Bereiche Kindpauschalen und Deckung JA
    • 13 Bereitstellung zusätzlicher Personalaufwendungen 2018 JA
    • 14 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt JA
    • 14.1 Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Vorlage 0951/V 16: Jahresabschluss 2017, Ergänzung um Buchstabe d) Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention NEIN
    • 14.2 Antrag zur Tagesordnung: Absetzen der Vorlage 951/ V 16 Jahresabschluss 2017 in HFA und Rat NEIN
    • 15 ESW - Entwässerungsgebühren 2019 JA
    • 16 ESW - Wirtschaftsplan 2019 ENTHALTUNG
    • 17, 18, 19, 20 ENTHALTUNG
    • 21 Förderung der Nutzung von Diensträdern bei der Stadt Witten und ihren Beteiligungen JA
    • 22 Sackträgerbrunnen zurück auf Kornmarkt JA
    • 23 Startklar für den Unterricht der Zukunft - Beste Schulen 2030 JA
    • 24 Einrichtung eines Bildungs- und Begegnungszentrums Vormholz JA
    • 25 Ausschussumbesetzungen JA
    • 26 Stadtwerke Witten GmbH/ewmr - Energie - und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten JA
    • 27 Sparkasse Witten; Bestellung des Vorsitzenden des Vorstandes ENTHALTUNG
    • 28 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr); Beteiligung an der evu zählwerk GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten Stefan JA, Roland ENTHALTUNG
    • 29 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr); Jahresabschluss 2017 ENTHALTUNG

4 Feinstaubsensoren

  • WAZ würde gerne berichten und wartet auf Kontaktdaten von vier Feinstaubsensor-Betreibern
  • Weiteres Vorgehen?
  • Übergabe der Verantwortlichkeit von Roland an Christian?
    • Roland und Christian reden nach den anstehenden Sitzungen über das Thema miteinander

5 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

  • Antrag Rats-TV: https://fraktion-witten.piratenpad.de/Rats-TV
    • Antrag an die Fraktionsversammlung von Stefan: wir geben zur Unterstützung dieses Antrags und für unsere Forderung für nachvollziehbarere Ratssitzungen bis zu 500 € für eine Parlamentsstenografin für die Ratssitzung am 26.11. aus.
    • Wir müssen einen Tisch für die Stenografin organisieren (Stefan redet mit Herrn Gärtner)
    • PM am Dienstag rausschicken
  • Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit (Roland)?
    • Roland nimmt Kontakt mit der Bürgerin nach dem 26.11. (Ratssitzung) auf.

6 Rotierende Protokollierende

  • Antrag an die Fraktionsversammlung von Maria: Die Fraktion beschließt für die künftigen Niederschriften der Fraktionssitzungen ein Konzept der rotierenden Protokollierenden, also „jeder ist mal dran“. Die Fraktion diskutiert in welcher Form sie dies umsetzten möchte und beschließt entsprechend. Zu dem Protokollieren gehört auch das Versenden über die Mailingliste der Fraktion, die Einarbeitung von Korrekturen oder Anmerkungen und die fristgerechte Veröffentlichung im Wiki. (genaueres siehe unsere Geschäftsordnung (§8 (11) a-e) https://piraten-witten.de/witten/geschaeftsordnung-fraktion-witten/)
PS: mit „rotierend“ ist ein festes System gemeint in dem jeder automatisch dran kommt. Das System „Jeder ist mal dran und meldet sich freiwillig in der Sitzung“ haben wir bereits aktuell.
  • Vorschlag zur Abstimmung in der nächsten Sitzung:
    • Protokollierung soll vorerst in der Reihenfolge Christian, Thomas, Roland, Maria und Stefan rotieren
    • nächstes Mal ist Christian dran
    • falls jemand nicht anwesend ist, ist der nächste in der Liste dran. Protokollierende, die nicht da waren, holen Arbeit in der nächsten Sitzung, in der sie da sind, nach.
    • wir streben an, die Protokollierung zu vereinfachen.
      • Idee: nur noch PiratenWiki, nicht mehr Pad verwenden oder Pad nur noch innerhalb der Sitzung verwenden

7 Umlaufbeschlüsse

  • Fraktionsmitglieder sollen sich bitte zeitnah über Umlaufbeschlüsse informieren und abstimmen!

8 Termine

  • Di 20.11. 17:00-20:00 Betriebsausschuss ESW
  • Mi 21.11. 17:00-20:00 ASU
  • Mi 21.11. 16:30–19:30 AWSF nur TOP 2 gemeinsam mit ASU
  • Do 22.11. 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr
  • Mo 26.11. 16.00 Ratssitzung
  • Do 6.12. 17:00 ASU (mit Regionalplan Ruhr)
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