Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-11-12 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2018-11-12
• Beginn: 19:10 Uhr
• Ende: 21.23 Uhr
• Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Christian Sarazin, Thomas Latzel
  • Gäste: Werner Segschneider
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2018-10-22
• Nächste Sitzung: 2018-11-19

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ist gegeben
• Wahl eines Protokollanten
  • Maria wird einstimmig gewählt
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Maria beantragt einen Top „rotierende Protokollierende“, eingefügt unter TOP 6.
• Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
  • 19.11.18 (optionaler Termin)
    • findet statt 18 – 20 Uhr
• 10.12.18
  • bestätigt, 19 Uhr

2 Berichte

• Allgemeine Fraktionsangelegenheiten
  • Neujahrsfraktionssitzung fällt in die 2. Januarwoche 2019
  • Vorschlag zum Fraktionsbudget 2019 von Roland: Verstärkt Öffentlichkeitsarbeit und Fortbildung der Fraktionsmitglieder
• Vorstellung des Haushalts in Haus Witten
  • Stefan und Roland waren dort und berichten von der Veranstaltung
• Vorstellung Radverkehrskonzept in Haus Witten am 07.11.18
  • Roland war dort und berichtet.
• Stammtisch "Stockum wehrt sich" am 06.11.18
  • Roland berichtet
• Seminar Baurecht am 09.11.18
  • Roland und Stefan haben dieses Seminar besucht. Neue Bauordnung.
• Infostand Rats TV am 10.11.18

3 Vorbereitung kommender Sitzungen

• 13.11. ASoWoInDe
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2033
  • Die Fraktion geht die Tagesordnung durch.
  • Bisher keine Haushaltsänderungsanträge in diesem Ausschuss
  • Antrag von SPD CDU zur Einsetzung eines Wohnungsbaukoordinators
    • Zustimmung. Stefan wird aber einen Redebeitrag vorbereiten und auch Kritik üben. Für dieses wichtige Thema ist der Antrag insgesamt zu mager.
• 15.11. Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2031
  • Die Fraktion geht die Tagesordnung durch.
  • Kritik an der Investitionsplanung für die Hardenstein-Gesamtschule.
    • HHÄAT dazu von Christian? Intensivere Beratung soll im Anschluss an die Fraktionssitzung stattfinden.
• 19.11. Haupt- und Finanzausschuss
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2008
  • Die Fraktion geht die Tagesordnung durch.

Die anderen Ausschüsse werden auf die Sitzung am 19.11.18 geschoben. Auch alle folgenden TOPs werden verschoben.

Roland beendet die Sitzung um 21.23