Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-09-17 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2018-09-17
• Beginn: 19:05 Uhr
• Ende: 20.52 Uhr
• Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Ralf Bartmann, Christian Sarazin, Frank Rimkus
  • Gäste: Werner
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2018-08-27
• Nächste Sitzung: 2018-10-08

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ist gegeben
• Wahl eines Protokollanten
  • Maria einstimmig gewählt
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Bestätigt
• Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
  • 19.11.18 laut Plan, bestätigt
  • Zusatztermin 08.10.18, 19 Uh

2 Klausurtagung / Fortbildung 2018

• Termin/Planung
  • Mit der Piratenfraktion aus Velbert zusammen, 5/6 Leute. Terminfindung läuft. (insgesamt dann mit 12 bis 15 Leuten.) Räumlichkeiten entweder hier in Witten oder in Velbert. Roland spricht mit der PiKo. Welche Referenten kurzfristig möglich sind. Termin und Auswahl wird dann in den nächsten Tagen feststehen und kommuniziert.
  • Roland und Frank wollen sich um einen eigenen Socializing - Teil kümmern.

3 Drehtermin 07.10.2018

• Planung / Ablauf
  • Storyboard von Gorlami wird durchgesprochen.
• Christian, Frank, Stefan, Maria, Roland sagen ganztägig zu.
  • Leute Fragen, Roland fragt Björn und Thomas ob sie einen Teil übernehmen.
• Bootsverleih für die Wasseraufnahmen. Maria sucht etwas passendes. (Kanu, Menge? Statisten?) Idee von Frank: Eine Stunde Bootfahren ausgeben und dafür im Film mitmachen.

4 Vorbereitung kommender Sitzungen

4.1 VKA 20. September 2018

• https://secure.stadt-witten.de/session/bis/to0040.asp?__ksinr=2029
• Antrag von SPD/CDU Kohlensiepen
  • Diskussion über die Anträge.
  • Roland geht am 20.09.18 in den VKA. Wir wollen das keine Bushaltestelle wegfällt. Roland möchte fragen ob die Grenzmauer zwischen den Häusern weggenommen werden kann, um dort Fläche zu schaffen (z.B. für Lieferanten etc.). Eine Verlegung der Haltestelle um die Situation zu entschärfen ist sinnvoll.

4.2 Ratssitzung am 24.09.18

• Tagesordnung Rat https://secure.stadt-witten.de/session/bis/to0040.asp?__ksinr=2005
• Unser Antrag Förderung Straßenkultur https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2018/07/18-07-12-AT-PIRATEN-Witten-lebendiger-machen-–-Förderung-von-Straßenkultur.pdf
  • Besprechung der Tagesordnung
    • TOP 2: Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung
    • TOP 3: Punkt ist abgesetzt worden und kommt erst später. Zustimmung zur VV. Es sollte dann natürlich die Finanzierung später geklärt werden. Es geht zunächst darum die Fläche zu sichern und dann Entscheidung fällen zu können.
    • TOP 5: Zustimmung
    • TOP 6: Christian wird Mitglied, Stefan Stellvertreter in der Kommission
    • TOP 7: Vorlage OK, Zustimmung
    • TOP 8: Zustimmung zur VV
    • TOP 9-12: Jahresabschlüsse. Enthaltung.
    • TOP 13: Gerd hatte sein Ok gegeben aus dem Sportausschuss, Zustimmung.
    • TOP 16 unser Änderungsantrag, wurde zurückgezogen, da der ursprüngliche Antrag der Grünen zurückgezogen wurde
    • 17 Unser Antrag zur Förderung von Straßenkultur. Stefan möchte den Antrag vorstellen/Redebeitrag.
• Gast verlässt den Raum

Ende Nichtöffentlicher Teil

• Gast betritt wieder den Sitzungsraum.

4.5 ASU 11. Oktober 2018

• TO liegt noch nicht vor

5 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Open Antrag https://openantrag.de/witten/muehle-und-schachspiel-fuer-den-lutherpark
  • Stefan beantragt diesen Antrag nicht zu stellen. Einstimmig, eine Enthaltung.
• Antrag Rats-TV: https://fraktion-witten.piratenpad.de/Rats-TV
  • Stellungnahme der SPD zu unserem Antrag liegt vor. Die SPD-Fraktion möchte den Rats-TV Antrag nicht unterstützen. Wir werden den Antrag als reinen Piraten Antrag einbringen.
• Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit (Roland)?
  • geschoben
• Anfrage: Mehr Lebensraum für Insekten durch weniger Arbeit für die Stadt
  • Stellungnahme der Verwaltung: https://fraktion-witten.piratenpad.de/WiesenMaehen

6 Sonstiges

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7 Termine

Do 20.09. 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr

Do 20.09. 19:00-21:00 Piratenstammtisch Hattingen

Mo 24.09 16:00-20:00 Rat

So 07.10 11:00 – 18:00 Uhr Drehtermin Fraktionsfilm

Di 9.10 16:00-19:00 Unterausschuss Schule

Do 11.10 17:00-20:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Do 11.10 21:00-21:00 Piratenstammtisch Witten

Do 18.10 19:00-21:00 Piratenstammtisch Hattingen

Di 6.11 17:00-20:00 Unterausschuss Schule S

Mi 7.11 17:00-20:00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan

Do 8.11 17:00-20:00 Rechnungsprüfungsausschuss

Di 13.11 17:00-20:00 AWSF

Do 15.11 17:00-20:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss