Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-06-25 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-06-25
  • Beginn: 19:09 Uhr
  • Ende: 21.49 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Gerd Lappe, Christian Sarazin, Björn Frauendienst
    • Gäste: Werner, Manuel, Max, Elaine
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2018-05-08
  • Nächste Sitzung: 2018-27-08

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria Bach
  • Bestätigung der Tagesordnung.
    • Björn hat einen persönlichen Tagesordnungspunkt beantragt.
    • Stefan beantragt einen Nichtöffentliche Tagesordnungspunkt.
      • Die beiden TOPs werden eingefügt
  • Termin für die nächste Fraktionssitzung
    • 27.08.2018, 19.00 Uhr
      • Roland möchte zu einem gemeinsamen Essen einladen anschließend.

2 Verwaltung der Fraktion

  • Björn macht eine persönliche Erklärung zu seinem Rücktritt als Sachkundiger Bürge der Fraktion.
  • Manuel ist heute Gast in der Sitzung und stellt sich vor. Anschließend folgt eine kurze Vorstellungsrunde der Fraktionsmitglieder.
  • Umzug Fraktionsserver auf aktuelles Hosting-Angebot für bessere Geschwindigkeit (Stefan)
    • Stefan erläutert kurz worum es geht. Wir brauchen einen schnellere Server. Stefan macht dazu einen Vorschlag.
    • Die Fraktion beschließt einstimmig mit dem Server umzuziehen. Die Kosten werden insgesamt sinken.

3 Berichte

  • Björn berichtet von der Planungsradtour der Verwaltung am 22.06.18.
  • Akteneinsicht Datenschutzkonzept
    • Stefan berichtet, Maria ergänzt. Es gab ein Treffen mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt und ein Treffen mit dem Leiter des Amtes für Datenverarbeitung und Kommunikationstechnik. Behörden scheinen zunächst von den Bußgeldern befreit zu bleiben. Witten scheint relativ gut aufgestellt für die Umsetzung des DSGVO, einiges erscheint jedoch unstrukturiert. Wir werden die Umsetzung weiter im Blick behalten und gegebenenfalls nachhaken.
  • Feinstaubtreffen Besitzer 2017 (05.06.2018)
    • Roland hatte ein Treffen organisiert. Es ist keiner der Besitzer erschienen.
  • Haupt- und Finanzausschuss 25.06.18
    • Roland berichtet aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

4 Aktuelles

  • Antrag Rats-TV
    • Stefan stellt den Antrag zur nächsten Haushaltsdebatte vor. Der Antrag soll auch in die anderen Fraktionen getragen werden. Mit breiter Unterstützung hat der Antrag bessere Chancen.
      • Antrag von Stefan an die Fraktion: Den Antragsvorschlag den Jusos (wollen auch Rats-TV) und auch anderen demokratischen Fraktionen vorstellen, mit dem Ziel dass der Antrag positiv abgestimmt werden kann. Einstimmig angenommen.
  • Zusammenbau Treffen neue Feinstaubsensoren am 06.07.2018, 18 Uhr
    • Bisher gab es 6 Zusagen der 10 Gewinner. Eine Pressemitteilung geht an die Presse mit Einladung der Pressevertreter.
  • Initiative für kostenlose Grillplätze der Jusos
    • Wie stellt sich unsere Fraktion zum Thema? Die Fraktion diskutiert das Thema. Stefan beantragt das die Fraktion die Initiative der Jusos unterstützt. Mit 3 Enthaltungen, angenommen.
  • Anfrage einer Bürgerin zum Thema Fahrradsicherheit auf der Husemannstr.
    • Das Thema Fahrradsicherheit ist überall in Witten ein Problem. Neues Radverkehrskonzept der Stadt ist in Arbeit. Anfrage zu dem Thema? Roland möchte eine Anfrage dazu formulieren. Kontrolle der Einhaltung der Verkehrsregeln, Konsequenzen? Was kann beigetragen werden um die Situation zu verbessern?
  • Fahrradbürgermeister Andreas Müller, erbittet Zustimmung zu seinem Programm
    • Fraktion diskutiert das Programm und das allgemeine Konzept eines Fahrradbürgermeisters.
      • Die Fraktion Piraten spricht sich einstimmig, mit einer Enthaltung, für die Initiative von Andreas Müller aus. Maria wird dies per E-Mail weiterleiten.
  • Gewerbegebiet in Stockum
    • Antrag für eine Stellungnahme des Rates an den RVR innerhalb des Beteiligungsverfahrens? Stefan stellt seine Idee vor und die Fraktion diskutiert das Thema.
      • Die Fraktion ist dafür einen solchen Antrag einzubringen. Vorher sollen Gespräche mit den aktiven Akteuren stattfinden.

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • 28.06.18 Ausschuss für Verkehr
    • Roland geht als Vertreter in den VKA
  • 02.07.18 Rat
  • 28.06.18 Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • Umbesetzung der Unterausschüsse
  • Nächster Ausschuss 4. September.18: AWSF
  • 17.09.18 HFA / 24.09.18 Rat

6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

7 Verschiedenes

  • Ralf hat verschiedene Diskussionspunkte eingetragen
    • Verkehrsausschuss
    • Karl-Marx-Platz. Ralf weist auf die Menschen hin, die lieber Parkplätze erhalten wollen und die Gestaltung des Platzes in der geplanten Form nicht gut finden. Stefan berichtet daraufhin von den Bürgerwerkstätten in denen diese Ideen entstanden sind. Die Fraktion diskutiert nochmal die Pläne. Natürlich sollte insgesamt ein sinnvolles Parkkonzept der Stadt entstehen.
    • Das was wir geschoben haben, schieben wir weiter auf die nächste Sitzung. (Witten Becher ( Café To Go) Pfand, Aufgrabe Verbot. Leerrohre)

8 Nicht Öffentliches

9 Termine

  • 25.06.18 17.00 HFA
  • 26.06.18 17.00 ASU
  • 28.06.18 16.30 Jugendhilfe- und Schulausschuss Albert-Martmöller- Gymnasium, AZ01 (Studio)
  • 28.06.18 17.00 VKA
  • 02.07.18 16.00 Rat
  • 04.07.18 17.00 Interfraktionelles Gespräch Entwicklungskonzept Innenstadt
  • 06.07.18 18.00 Zusammenbau/Ausgabe der verlosten Feinstaubsensoren
  • 12.07.18 18.00 AK Sport
  • Sommerpause bis
  • 27.08.18 19.00 Fraktionssitzung
  • 04.09.18 17.00 AWSF
  • 05.09.18 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
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