Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-05-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-05-08
  • Beginn: 19:08 Uhr
  • Ende: 21:50 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Ralf Bartmann
    • Gäste: Christian Sarazin, Werner, 4 Damen der Anwohnerinitiative Bebbelsdorf Süd.
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2018-04-09
  • Nächste Sitzung: 2018-06-25

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria Bach
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • wird bestätigt
  • Termin für die nächste Fraktionssitzung
    • verlegt auf TOP 3

2 Anwohnerinitiative Bebbelsdorf

  • „Am 12.02.2018 haben wir eine Akte Bebbelsdorf Süd in die Postfächer der Fraktionen verteilt, aufgrund mangelnder Resonanz bitten wir unsere Bedenken in Ihrer kommenden Fraktionssitzung persönlich darstellen zu dürfen.“
    • Anwohnergemeinschaft Bebbelsdorf Süd Bebauungsplan 256 stellt ihr Anliegen vor. Lärm, Parkplatzsituation, Anliegerstr., Zone 30, droht ein Verkehrskollaps? Mehr Stellplätze und eine zweite Zufahrt über die Lignitzerstr.? Es wird bemängelt, dass keine wirkliche Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. Bzw. nicht „wirklich“ öffentlich gemacht wurde. Die meisten Anwohner des Gebietes seien ahnungslos gewesen. Es wird deutlich bekräftigt, dass man nicht gegen das Bauvorhaben insgesamt sei. Nur die Umsetzung in den genannte Bereichen muss verbessert werden.
    • Gemeinsam werden mögliche Lösungen diskutiert. Was ist die Erwartung an die Fraktion?
    • Die Fraktion wird sich mit dem Thema noch einmal auseinandersetzten. Was kann in diesem späten Stadium der Planung noch erreicht werden? Wie kann man in Zukunft mit so etwas umgehen?Das Thema Bürgerbeteiligung durch die Verwaltung / Vorhabenliste ec.
    • Soll oder kann es von Seiten der Fraktion ein eigenes Format für solche Interessengemeinschaften oder auch Einzelpersonen geben?

3 Verwaltung der Fraktion

  • Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion/ Treffen
    • Am 18.05 gibt es ein Treffen mit den Filmemachern.
  • Halbjahresplanung Fraktionssitzungen
    • Die vorgeschlagenen Termine (Über E-Mail) werden bestätigt und von Maria in den Kalender eingetragen.
  • Klausurtagung 2018
    • Termin? 22/23. September oder im Oktober. Thematisch noch nicht festgelegt. Bis zur nächsten Sitzung Vorschläge.
  • Anschaffung neuer Stopper
    • Stefan stellt einen Antrag einen neuen Stopper anzuschaffen. Roland hat noch einen privat und stellt diesen zur Verfügung.

4 Berichte

  • ESW
    • Ralf berichtet kurz.
  • HFA
    • Roland berichtet kurz

5 Aktuelles

  • neuer Open Antrag https://openantrag.de/witten/muehle-und-schachspiel-fuer-den-lutherpark
    • Mühle- und Schachspiel für den Lutherpark. Und eine öffentliche Toilette.
      • Eine öffentliche, barrierefreie Toilette im Lutherpark erscheint der Fraktion sinnvoll zu sein. Wir wollen einen allgemeinen Antrag schreiben, der die Verwaltung beauftragt verschiedene Ideen zur weiteren Aufwertung des Parks zu prüfen. Stefan kümmert sich darum.
  • Anwohnerinitiative "Pro Sonnenschein"
    • Roland hat noch keinen Kontakt aufgenommen
  • Feinstaubtreffen
    • 05.06.18 soll der Termin für das Treffen sein. Eine Einladung ist noch nicht raus.
    • PM für die weitere Verlosung ist bereits fertig. Ab Samstag ist die Verlosung dann online.
    • Christian gibt nochmal den Hinweis dass man den Gewinnern auch gleich zeigen kann wie man die Sensoren mit dem WLAN verbindet etc. Hinweis dafür in der E-Mail für die Gewinner.
  • Entwurf des Handlungskonzeptes Wohnen 2030 (In der Cloud) https://fraktion-witten.piratenpad.de/Handlungskonzept-Wohnen-2030
    • ASU 09.05.2018, Rat am 14.05.2018
      • Wir unterstützen den Antrag der Linken zur Verschiebung der Beschlussfassung zum Handlungskonzept.
      • Antrag auf Ergänzung des Handlungskonzepts Wohnen Witten 2030, der Linken hat 4 Punkte.
        • 1. „Die lokalen und gemeinnützigen Wohnungsbauträger werden von der Stadt Witten gestärkt und dauerhaft in die Schaffung von neuen Sozialwohnungen eingebunden.“: Einstimmig Zustimmung
        • 2. „Es wird nur noch Sozialer Wohnungsbau, vorzugsweise in Mehrfamilienhäusern, in Witten realisiert.“ Änderungsantrag dazu für eine Quote von 20% für sozialen Wohnungsbau. Dies entspricht auch unserem Kommunalwahlprogramm.
        • 3. „Es werden nur an Klima und an Umwelt angepasste Wohnungskonzepte gefördert und realisiert.“: Die Fraktion diskutiert. Uneinigkeit. Roland und Stefan werden unterschiedlich abstimmen.
        • 4. „Es wird in der Stadtverwaltung ein eigenes Amt für Wohnen und Stadtteilentwicklung eingerichtet, in dem verschiedene Aufgaben im Bereich Wohnen gebündelt und die Entwicklungen der Stadtteile koordiniert werden.„ Einstimmig Zustimmung.

6 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

7 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand


8 Verschiedenes

  • Bushaltestelle Kohlensiepen
    • Ralf stellt zwei problematische Fälle an der Ecke Kohlensiepen/Ardeystr. und Siegfriedstr vor.
    • Anfrage?
  • Witten Becher ( Café To Go) Pfand
    • geschoben


9 Termine

09.05.18 17.00 ASU+VKA (VKA entfällt!)

10.05.18 19.00 Piratenstammtisch Witten (Christi Himmelfahrt)

14.05.18 16.00 Rat

16.05.18 17.00 ASoWoInDe

17.05.18 19.00 Piratenstammtisch Hattingen

30.05.18 18.00 Fraktionssitzung Kreistag

05.06.18 18.00 Feinstaubtreffen Ankerplatz?

09.06.18 8-17 Wittener Bürgertag

25.06.18 17.00 HFA

02.07.18 16.00 Rat

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