Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-03-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-03-05
  • Beginn: 19:09 Uhr
  • Ende: 21:08 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Gerd Lappe
    • Gäste: Werner
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2018-02-06
  • Nächste Sitzung: 2018-04-09

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria wird einstimmig gewählt.
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Stefan beantragt TOP: „Nachbarhaus für unbewohnbar erklärt“. Wird unter „aktuelles“ eingefügt.
  • Termin für die nächste Fraktionssitzung
    • 09.04.2018 19 Uhr

2 Verwaltung der Fraktion

  • Fraktionsgelder 2017
    • Roland berichtet
    • Kassenprüfer
      • Gerd und Stefan werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Ralf wird als Stellvertreter gewählt.
    • Termin zur Prüfung
      • 10.03.18, 18 Uhr, Ankerplatz (Gerd, Stefan, Maria, Roland)
  • Fraktionsbudget 2018
    • Roland stellt das geplante Budget nochmal vor. Das Budget wird beschlossen.
  • Neue Visitenkarten
    • Stefan hat mit Elaine gesprochen. Sie wird die Visitenkarten gestalten.
  • Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion
    • Roland berichtet vom letzten Treffen mit Gorlami. Wir wollen dazu ein extra Planungstreffen vereinbaren.

3 Berichte

  • Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • Anfrage zum Thema Datenschutz in der Planung der Rathaussanierung? Diskussion. Stefan kümmert sich um die Formulierung einer Anfrage und mögliche Kooperation.
  • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
    • Fragen zu Rolands schriftlichem Bericht werden geklärt.
  • Sportausschuss
    • Gerd bitte für die nächste Fraktionssitzung das Thema Nicht Öffentlich auf die TO zu setzten.

4 Aktuelles

  • Umbesetzung im Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • verschoben
  • Vorschlagliste Hauptschöffen für das Jugendschöffengericht
    • Jugendamt bittet bis zum 14.03.18 um geeignete Vorschläge zur Vorbereitung des Beschlusses im JuSchu
  • Feinstaubtreffen / Sensoren Bestellung Sachstand
    • Roland organisiert für Anfang Juni ein Treffen mit den aktuellen Feinstaubbesitzern.
    • Die Bauteile für die neuen Sensoren sind unterwegs.
  • Nachbarhaus Steinstr. 14 wurde von der Stadt Witten heute als unbewohnbar erklärt
    • Stefan berichtet zu dem Fall. Die Fraktion diskutiert. Eine Anfrage zu dem Thema erscheint sinnvoll. Stefan wird sich darum kümmern.

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

7 Verschiedenes

  • Openantrag zum Thema Verlegung Bushaltestelle Ardeystr./Kohlensiepen (Ralf)
    • Es ist dazu noch kein OpenAntrag eingegangen. Ralf berichtet über die Situation.
    • Bushaltestelle Ardeystr. / Kohlensiepen, Die Geschäftsleute möchten gerne das die Haltestelle um ca.90 m Richtung Süden (Borbach )verlegt wird. Grund: Sollte die Haltestelle nicht verlegt werden und Pfosten gesetzt werden, könne die Geschäftsleute nicht mehr beliefert werden. Verträge sind aber über Jahre abgeschossen.

8 Termine

  • 08.03.18 17.00 ASU
  • 08.03.18 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 11.03.18 11.00 Vorstandssitzung Piraten EN
  • 12.03.18 17.00 HFA
  • 13.03.18 17.00 Stadtteilforum Heven (Rundgang 17 Uhr, Beginn Forum 18.30 Uhr (Sandstr. 12)
  • 15.03.18 17.00 VKA
  • 15.03.18 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 19.03.18 16.00 Rat
  • 19.03.18 17.00 Kreistag
  • 21.03.18 18:30 Impulsveranstaltung Wirtschaft Witten 2030 (Anmeldung) FEZ Witten
  • 21.03.18 17.30 UA Schule
  • 12.04.18 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 17.04.18 17.00 ESW
  • 24.04.18 17.00 AWSF
  • 03.05.18 17.00 JuSchu
  • 07.05.18 17.00 HFA
  • 09.05.18 17.00 ASU
  • 14.05.18 16.00 Rat
  • 16.05.18 17.00 ASoWoInDe
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