Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-02-06 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Datum: 2018-02-06
  • Beginn: 20:03 Uhr
  • Ende: 22:08 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Björn Frauendienst, Gerd Lappe
    • Gäste: Harald, Adriane, Werner
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2018-01-08
  • Nächste Sitzung: 2018-03-05


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria Bach
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Björn hatte eine Anfrage zum Thema Brötchentaste im Wiesenviertel herumgeschickt. Unter TOP 6 eingefügt.
  • Termin für die nächste Fraktionssitzung
    • 05.03.2018, 19.00 Uhr

2 Verwaltung der Fraktion

  • Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
    • Stefan hat mehrere Vorschläge geschrieben um die bestehende Geschäftsordnung zu verbessern / korrigieren.
    • Stefan stellt seine Vorschläge für die Geschäftsordnung vor. Die Fraktion bespricht und diskutiert die Vorschläge.
    • Die Fraktion stimmt die Änderungsanträge einzeln ab
      • Vorschlag 1: eine Enthaltung, angenommen.
      • Vorschlag 2: Einstimmig, angenommen.
      • Vorschlag 3: einstimmig, angenommen.
      • Vorschlag 4: einstimmig, angenommen.
      • Vorschlag 5: eine Enthaltung, angenommen.
      • Vorschlag 6: Variante 2 wird abgestimmt. Nach Meinungsbild: einstimmig angenommen.
      • Vorschlag 7: einstimmig, angenommen.
      • Vorschlag 8: eine Enthaltung, angenommen.
      • Vorschlag 9: einstimmig, angenommen.
    • Stefan pflegt die Änderungen in die Satzung auf unserer Webseite ein. https://piraten-witten.de/witten/geschaeftsordnung-fraktion-witten/
  • Fraktionshaushaltsplan 2018
    • Budgetplanung wird auf nächste Sitzung geschoben. Das Budget steht aber bereits.
  • Logo Ankerplatz
    • Das längliche Logo wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.
    • Das quadratische Logo: 2 dafür, 1 dagegen, 4 Enthaltungen. Logo ist angenommen
  • Neue Visitenkarten
    • Die aktuellen Visitenkarten haben die alte Adresse etc.. Die Ratsmitglieder machen den Vorschlag auch für die Sachkundigen Bürger Visitenkarten zu machen.
      • Neue Visitenkarten, auch für die Sachkundigen Bürger: einstimmig angenommen.
  • Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion
    • Am 16.02.18 16 Uhr gibt es ein Treffen mit den Filmmenschen

3 Berichte

  • HFA / Rat
    • Roland und Stefan berichten

4 Aktuelles

  • Haushalt 2019/20
    • Kämmerer bittet um Votum bzgl. Doppelhaushalt bis Mai 2018
    • Die Fraktion diskutiert.
    • Die Fraktion lehnt einstimmig einen Doppelhaushalt ab.
  • Umbesetzung im Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • geschoben
  • Feinstaubtreffen / Sensoren Bestellung Sachstand
    • Treffen ist noch nicht organisiert. Roland ist wieder gesund und wird das machen.
    • Wegen der Bestellung der neuen Sensoren herrscht Unklarheit.
  • Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“/Baumschutzsatzung
    • Bei einem Treffen des Bündnisses gab es die Idee einer Meldepflicht für Baumfällungen um einen Überblick zu bekommen. So könnte eine Datenlage generiert werden. Die Fraktion diskutiert den Vorschlag.
    • Wir wollen gerne ein Statement dazu rausgeben, dass die Fraktion nach wie vor hinter einer Baumschutzsatzung steht, aber leider scheint das Thema zur Zeit die Menschen in Witten nicht zu bewegen. Es war bisher sehr schwierig Unterschriften zu bekommen.
  • Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen
  • Hinweis Termin morgen: Dialogwerkstatt Bildungsquartier Annen
    • Roland wird dort hingehen

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • Änderungsantrag „Digitalisierungsbeauftragter“ von SPD/CDU
    • Diskussion.
    • Die Fraktion möchte einen Änderungsantrag zum Antrag von SPD / CDU und einen weitergehenden Antrag stellen.

6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

7 Sonstiges

Entfällt

8 Termine

  • 07.02.18 18.00 Dialogwerkstatt Bildungsquartier Annen, Stockumerstr. 17
  • 08.02.18 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 15.02.18 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 27.02.18 17.00  AWSF
  • 01.03.18 17.00 JuSchu
  • 08.03.18 17.00 ASU
  • 08.03.18 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 12.03.18 17.00 HFA
  • 15.03.18 17.00 VKA
  • 19.03.18 16.00 Rat
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-02-06_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten&oldid=2556000“