Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-12-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-12-11
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende: 21:04 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Björn Frauendienst, Gerd Lappe
    • Gäste: Christian, Helder, Adriane
  • Protokollant.in: Björn Frauendienst
  • Vorherige Sitzung: 2017-11-20
  • Nächste Sitzung: 2018-01-08


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Stefan beantragt einen Tagesordnungspunkt Sachstand zur „Straßenkultur“ unter TOP 5.
  • Wahl eines Protokollanten
    • Björn wird einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 08.01.2018 19.00 Uhr

2 Berichte

  • Rat 27.11.17
    • Unser Antrag „Abschiebestopp“ ist angenommen.
    • Unser Antrag „Wahlplakatierung“ wurde abgelehnt
    • Unsere drei Anträge für mehr Bürgerbeteiligung wurde zur interfraktionellen Beratung verschoben. Überlegung die Diskussion öffentlich zu machen. Meinungsbild dazu in der Fraktion noch nicht klar. Soll in der nächsten Fraktionssitzung besprochen und abgestimmt werden.
  • ASU / AWSF Roland
    • Roland berichtet
    • Stefan erinnert an unseren Antrag zu den Defibrillatoren.
  • Interfraktionelle Runde Roland
    • Nicht Öffentlich
  • ASoWoInDe
    • Stefan berichtet
  • Jugendhilfe- und Schulausschuss Stefan
    • Stefan berichtet
  • Stadtteilforum Innenstadt Björn
    • stark besucht, wenig Anwohner, sehr akteurlastig -->interaktive Karte hat Stefan schon beworben, einstimmige Entscheidung für Bewerbung auf den Socialmedia-Kanälen der Fraktion.
  • Infoveranstaltung VCD Haltestelle Pferdebachstr.
    • Björn berichtet. kurzes Fazit, Details auf der VCD-Seite
  • Mieterversammlung
    • Stefan berichtet. Mieter Vonovia in Heven, Modernisierungen geplant, die drastische Mieterhöhungen nach sich ziehen sollen. Die Fraktion diskutiert eine Quote für sozialen Wohnungsbau, um

mehr Wohnraum für wirtschaftlich schwache Menschen in Witten zu schaffen.

3 Aktuelles

  • Jahresrückblick Fraktion
    • Maria hat Links von Anträgen und Anfragen gesammelt, sie schafft es leider nicht in diesem Jahr noch eine textliche Umsetzung zu schreiben, Bitte einen Blick rein zu werfen und der Text soll dann im Januar auf die Seite gestellt werden
  • Fraktionsgelder 2017
    • 163 € noch an Fraktionsmitteln für Technik übrig, 300 € - 350 € sonstige Sachkosten übrig inkl. noch zu kaufender Feinstaubsensoren
  • Feinstaubsensoren
    • es soll probiert werden über den Trägerverein Teile zu beziehen, Treffen ist in Vorbereitung
  • Wittener Stadttauben, Sachstand Roland
    • Roland ist in Kontakt, noch keine Lösung

4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

6 Sonstiges

Entfällt

7 Termine

  • 14.12.17 17 Uhr Ausschuss für Verkehr
  • 14.12.17 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 15.12.17 17 Uhr Antragserarbeitung Digitalisierungsstrategie
  • 05.01.17 19 Uhr Jahresabschluss der Fraktion, Sebos Witten
  • 11.01.17 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 13.01.17 15 Uhr Cryptoparty, Ankerplatz
  • 22.01.17 17 Uhr ASoWoInDe
  • 23.01.17 15 Uhr UA Schule
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